Regierungskrise

Beiträge zum Thema Regierungskrise

Bürgermeister Georg Willi stellt Abwahlantrag gegen Markus Lassenberger. | Foto: zeitungsfoto.at
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Regierungskrise
Das Innsbrucker Politchaos, eine Zeitreise

INNSBRUCK. "Markus Lassenberger ist erster Bürgermeisterstellvertreter der Stadt Innsbruck." Diese Worte von Bürgermeister Georg Willi vor 26 Tagen waren der Startpunkt einer andauernden Regierungskrise in Innsbruck. Höhepunkt: ein Abwahlantrag gegen Markus Lassenberger durch die Grüne Gemeinderatsfraktion und der Auflösungsantrag des Gemeinderates von Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck). Ein Rückblick auf viele Meinungen und Appelle ohne konkrete Ergebnisse. Die WahlIn der Gemeinderatssitzung...

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Markus Lassenberger bei der Stimmabgabe zur Vizebürgermeisterwahl. Jetzt kommt von Gerald Depaoli der Antrag auf Auflösung des Gemeinderates. | Foto: zeitungsfoto.at
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Regierungskrise
Auflösungsantrag wird im Gemeinderat eingebracht

INNSBRUCK. Seit der letzten Gemeinderatssitzung befindet sich die Koalition aus Grüne, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ in einer tiefen Krise. Georg Willi führt Gespräche mit anderen Parteien über neue Mehrheiten und Koalitionsformen. In der nächsten Gemeinderatssitzung bringt Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck) den Antrag auf Auflösung des Gemeinderates ein. Über 2.000 Stadtblatt-Leserinnen und Leser haben die Online-Frage "Sollen in Innsbruck vorgezogene Gemeinderatswahlen stattfinden?"...

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Stadtregierung in Diskussion:, SPÖ, FI und ÖVP mit Georg Willi und Uschi Schwarzl über politische Alleingänge der Vizebürgermeisterin. | Foto: IKM

Stadtregierung
Krisensitzung wird fortgesetzt

INNSBRUCK.  Die "Lage ist ernst und Anschuldigungen wiegen schwer" lautet die Überschrift einer gemeinsamen Aussendung der Koalitionsfraktionen SPÖ, Für Innsbruck und ÖVP. Die Koalitionsparteien suchten das Gespräch mit Bürgermeister Georg Willi. GutachtenDas aktuelle Gutachten des renommierten Verfassungsexperten DDr. Heinz Mayer kommt zu dem Schluss, dass im Zuge der Verordnung von Begegnungszonen in der Innenstadt ein rechtswidriges Verhalten der handelnden Personen vorliege. Die Vertreter...

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