rot-blaue Koalition

Beiträge zum Thema rot-blaue Koalition

Niessl verlässt freiwillig den Bund Sozialdemokratischer Freiheitskämpfer
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Niessl aus Bund Sozialdemokratischer Freiheitskämpfer ausgetreten

Landeshauptmann reagiert damit auf einen Antrag auf Ausschluss EISENSTADT. „Ich möchte als Person Hans Niessl dem Bund Sozialdemokratischer Freiheitskämpfer/innen keinesfalls ein Dorn im Auge sein und werde daher meine persönlichen Konsequenzen daraus ziehen. Ich komme dem Antrag, mich vom Bund Sozialdemokratischer Freiheitskämpfer/innen auszuschließen zuvor und trete mit sofortiger Wirkung freiwillig aus“ – so die schriftliche Mitteilung des Landeshauptmannes über seinen Austritt. Gegen...

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Gabriele Arenberger setzt sich gemeinsam mit dem Verein "Die Treppe" für die Rechte und den Schutz von Frauen und Kindern ein. | Foto: LMS
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„Ein fixes Bündnis mit der FPÖ war nie ein Thema“

Die ehemalige SPÖ-Abgeordnete Gabriele Arenberger protestiert in einem offenen Brief an den Landeshauptmann gegen die rot-blaue Koalition. Gabriele Arenberger ist Vorsitzende des Vereins „Die Treppe – betreutes Wohnen“, der das Frauenhaus und das Sozialhaus Burgenland betreibt. Von 2000 bis 2008 saß sie Abgeordnete der SPÖ im Landtag. Nach langem Überlegen hat sie sich entschlossen, in einem offenen Brief an Landeshauptmann Hans Niessl ihre Kritik am rot-blauen Bündnis im Burgenland sowie am...

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„Mit mir nicht“ – so Faymann zur Rot-Blau | Foto: Georg Stefanik
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Faymann zu Rot-Blau: „Habe eine andere Haltung“

Für den Bundeskanzler kommt eine SPÖ-FPÖ-Koalition auf Bundesebene nicht in Frage Nach der rot-blauen Einigung im Burgenland bekräftigt Bundeskanzler Werner Faymann: „Diese Konstellation kommt für die Bundespartei nicht in Frage. Meine Haltung dazu ist klar: Mit mir nicht." Der Beschluss der burgenländischen SPÖ auf Landesebene, eine Koalition mit der Freiheitlichen Partei einzugehen, entspricht der vor der Wahl als Möglichkeit angekündigten Vorgangsweise. Verantwortung in den Bundesländern...

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