Sozialleistungen

Beiträge zum Thema Sozialleistungen

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Kommentar Bruck an der Leitha
Sozialleistungen für die Richtigen

Beim Vernetzungstreffen lud die Polizei zahlreiche Mitwirkende der "Task Force Sozialleistungsbetrug Bruck-Schwechat" zur Bezirkshauptmannschaft Bruck, um Betrügern zukünftig besser das Handwerk legen zu können. Der Sozialstaat Österreich unterstützt in vielen Bereichen bedürftige Menschen vorübergehend finanziell, die diese Hilfe wirklich brauchen. Aber leider gibt es – wie überall – Leute, die das System ausnutzen. Während manche dankbar für diese Hilfe sind und versuchen, wieder auf eigenen...

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
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Wirtschaft
Sozialbetrug in Niederösterreich verursacht Millionenschaden

Ungerechtfertigter Bezug von Familienbeihilfe und Arbeitslosengeld oder Erschleichen der Grundversorgung. NÖ. Um diese und ähnliche Delikte zu bekämpfen, wurde im Sommer 2018 im Bundeskriminalamt die Taskforce Sozialleistungsbetrug („Solbe“) eingerichtet. In den Jahren 2019 bis 2022 konnte sie österreichweit insgesamt 65 Millionen Euro Schaden nachweisen. Wie der NÖ Wirtschaftspressedienst der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage an Innenminister Gerhard Karner entnimmt, hat der...

  • Niederösterreich
  • Deborah Panic
Schloss Vösendorf | Foto: (C) ronny fras
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+5,42 % zu den ordentlichen Einnahmen
Vösendorf - Rechnungsabschluss mit Rekordergebnis

In der Gemeinderats-Sitzung der Marktgemeinde Vösendorf am 7. März 2019 wurde der Rechnungsabschluss für das Jahr 2018 beschlossen. Das Jahresergebnis 2018 stellt einen absoluten Rekordüberschuss im Vergleichs-zeitraum zumindest der letzten 20 Jahre dar.  Der oftmalige Vorwurf, dass der Marktgemeinde das Geld in den Fingern zerrinnen würde, konnte wieder einmal eindrucksvoll widerlegt werden.  +5,42 % zu den ordentlichen Einnahmen Es wurde ein Gesamtergebnis im ordentlichen Haushalt von mehr...

  • Mödling
  • Michael Landschau
"Wir brauchen eine neue soziale Gerechtigkeit" –
 Bundesrätin und NÖAAB-Landesgeschäftsführerin, Sandra Kern, verspricht Sebastian Kurz für sein Vorhaben vollste Unterstützung | Foto: ÖVP-Klub
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"Neue soziale Gerechtigkeit" - NÖAAB verspricht volle Unterstützung für Steuersenkungs-Pläne von Sebastian Kurz

"Den Leistungswilligen unserer Gesellschaft muss mehr in der Geldbörse bleiben" – NÖAAB-Geschäftsführerin Sandra Kern verspricht volle Unterstützung für Vorstoß von Sebastian Kurz zur Senkung der Steuer- und Abgabenquote Bundesrätin Sandra Kern, Geschäftsführerin des Niederösterreichischen Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund (NÖAAB), verspricht vollste Unterstützung für die von Sebastian Kurz geplante Senkung der Steuer- und Abgabenquote. "Wer arbeitet, soll auch mehr in der Geldbörse...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
V.l.n.r.: AK-Rat Fritz Seiser, BPO LAbg. Franz Rennhofer, NÖAAB Bezirksobmann Thomas Heissenberger.

VP Bezirk Wiener Neustadt wirbt für mehr Gerechtigkeit bei Mindestsicherung

Bezirk Wiener Neustadt (Red.).- Verteilaktionen am Aktionstag für Reform der Sozialleistung Die Volkspartei Bezirk Wiener Neustadt nutzte den vergangenen Freitag, um für mehr Gerechtigkeit bei der Mindestsicherung zu werben. „In der derzeitigen Form ist die Mindestsicherung für uns unsozial. Nicht anders kann man es nennen, wenn sich Leistung nicht mehr lohnt und Mindestsicherungs-Bezieher oftmals mehr bekommen als Menschen, die arbeiten gehen und Steuern zahlen“, hält VP-Bezirksparteiobmann...

  • Wiener Neustadt
  • Peter Zezula
René Lobner: "Jene, die Hilfe brauchen, unterstützen und zugleich Gerechtigkeit gegenüber den Steuerzahlern üben." | Foto: ÖVP

VP Bezirk Gänserndorf wirbt für mehr Gerechtigkeit bei Mindestsicherung

Verteilaktionen im ganzen Bezirk für Reform der Sozialleistung BEZIRK. Die Volkspartei Bezirk Gänserndorf nutzte den heutigen Tag, um für mehr Gerechtigkeit bei der Mindestsicherung zu werben. „In der derzeitigen Form ist die Mindestsicherung für uns unsozial. Nicht anders kann man es nennen, wenn sich Leistung nicht mehr lohnt und Mindestsicherungs-Bezieher oftmals mehr bekommen als Menschen, die arbeiten gehen und Steuern zahlen“, hält VP-Bezirksparteiobmann LAbg. Bgm René Lobner fest. Bei...

  • Gänserndorf
  • Ulrike Potmesil
Staatsanwalt Patrick Hinterleitner warf dem Asylwerber vor, zu Unrecht Sozialleistungen bezogen zu haben. | Foto: Probst
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St. Pöltner Asylwerber bezog unter falschem Namen Sozialleistungen

ST. PÖLTEN (ip). Immerhin 23.000 Euro an Sozialleistungen bezog ein in St. Pölten wohnhafter Asylwerber aus Gambia – zu Unrecht, wie Staatsanwalt Patrick Hinterleitner meinte, nachdem der 34-Jährige in Spanien ein gültiges Aufenthaltsrecht habe und daher in Österreich nicht abkassieren könne. Vor fünf Jahren reiste der Schwarzafrikaner unter einem falschen Namen in Österreich ein. Es sei so besser für ihn, erklärte der Beschuldigte, der derzeit von rund 400 Euro Sozialhilfe und 500 Euro für...

  • St. Pölten
  • Bezirksblätter Archiv (Johannes Gold)
Richter Dietmar Nußbaumer beurteilte das Verhalten des Angeklagten als Sozialbetrug.
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Zu Unrecht bezogene AMS-Leistungen: Haft!

Mann logierte im Ausland und kassierte Arbeitslosengeld bzw. Notstand: 10 Monate Bewährungsstrafe. HOLLABRUNN/KORNEUBURG (mr). Der Angeklagte, der zwischen 2007 und 2014 vom Arbeitsmarktservice Hollabrunn Arbeitslosengeld und Notstand in Höhe von 26.550 Euro bezogen hat, soll während der Bezugszeiten ausschließlich in Znaim gewohnt haben - ein meldepflichtiger Umstand, der zum Ruhen der AMS-Leistungen führt. Hatte auch Freundin in OÖ Er bekannte sich nicht schuldig, richtig sei, dass er in...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll

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