Spitalsreform

Beiträge zum Thema Spitalsreform

Maßnahmenbündel soll die Gemeindefinanzen stärken

Schuldenerlass und Deckelung bei Sozialausgaben OÖ (red). ÖVP, SPÖ und Grüne sowie Vertreter des Gemeinde- und Städtebunds haben jetzt ein Paket zur Stärkung der Gemeindefinanzen vorgelegt, das bis zum Jahr 2015 eine Entlastung von insgesamt 500 bis 600 Millionen Euro bringen soll. Hintergrund ist die finanziell triste Lage der 444 heimischen Kommunen, von denen bereits zwei Drittel Abgangsgemeinden sind. Das Paket umfasst mehrere Punkte: Durch die Spitals- und Verwaltungsreform werden die...

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Finanzminister Josef Pröll | Foto: Foto:bmf

Pröll: Bund-Länder-Deal macht jetzt Lust auf mehr

Finanzminister macht nach großem Wurf bei der Pflege weiter Tempo Mit 685 Mio. Euro wurde der Pflegefonds bis 2014 dotiert. Der Bund trägt davon zwar zwei Drittel, doch die Länder müssen nun eisern sparen. BezirksRundschau: Die Pflegelösung wird als großer Wurf gefeiert, doch viele haben sich eine nachhaltige Lösung gewünscht. Josef Pröll: Es hat Sinn gemacht, den Stabilitätspakt und den Pflegefonds gemeinsam zu verhandeln. Die Länder müssen ihre Sparziele bis 2014 einhalten, um gemeinsam den...

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