Untersuchungsausschuss

Beiträge zum Thema Untersuchungsausschuss

Die SPÖ-Abgeordneten Wolfgang Sodl (links) und Ewald Schnecker machen "multiples Aufsichtsversagen" für den Banken-Skandal verantwortlich. | Foto: Martin Wurglits

"Multiples Aufsichtsversagen"
SPÖ will Commerzialbank-Ausschuss im Parlament

Als "multiples Aufsichtsversagen" fasste LAbg. Ewald Schnecker (SPÖ) den Commerzialbank-Skandal nach Beendigung des Untersuchungsausschusses im Landtag zusammen. "Aufsichtsrat, Finanzmarktaufsicht und Nationalbank haben über Jahre hinweg versagt und nichts zutage gefördert", sagte Schnecker, der dem Ausschuss als stellvertretender SPÖ-Fraktionsführer angehörte, bei einer Pressekonferenz. "Kein Anfangsverdacht"Auf 850 bis 870 Millionen Euro könnte sich laut aktuellen Schätzungen der Schaden...

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Dunst: „Gerade in Zeiten wie diesen ist es wichtig, dass parlamentarische und demokratische Instrumente und Organe weiterarbeiten und sich nicht einschüchtern lassen“ | Foto: Uchann

ÖVP forderte Verschiebung nach Anschlag
U-Ausschuss-Sitzung zur Commerzialbank findet trotz Staatstrauer statt

Die ÖVP Burgenland forderte eine Verschiebung der Sitzung aufgrund der dreitätigen Staatstrauer nach dem Terroranschlag in Wien, blitzte damit aber bei Landtagspräsidentin Verena Dunst ab BURGENLAND. Markus Ulram, Klubobmann der ÖVP Burgenland, forderte am Dienstag eine Verschiebung des für Donnerstag anberaumten, ersten Befragungs-Sitzungstages im Commerzialbank-Untersuchungsausschuss: „Nach einem solchen furchtbaren Anschlag und den vielen Opfern können wir nicht zur politischen Tagesordnung...

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