Unvereinbarkeit

Beiträge zum Thema Unvereinbarkeit

Die Oppositionsparteien im Tiroler Landtag sind nicht zufrieden mit den Ergebnissen des Immunitäts- und Unvereinbarkeitsausschusses. | Foto: Pixabay/loufre (Symbolbild)
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Opposition
Transparenz und Berufsverbot für Landesregierung gefordert

Die Sitzung des Immunitäts- und Unvereinbarkeitsausschusses im Tiroler Landtag fiel in den Augen der Oppositionsparteien sehr unbefriedigend aus. Die Folge: Transparenz und ein striktes Berufsverbot für Mitglieder der Landesregierung werden gefordert. TIROL. FPÖ, Liste Fritz, Grüne und Neos wären "bestürzt" über die Vorgänge in der Sitzung des Immunitäts- und Unvereinbarkeitsausschusses des Tiroler Landtages. Die FPÖ-Abgeordneten Achhorner und Gamper kritisieren: „Da werden Funktionen einfach...

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Einige Mitglieder der Landesregierung würden den Regelungen des Unvereinbarkeits- und Transparenzgesetzes des Bundes nicht nachkommen, so Liste Fritz-Sint.  | Foto: Liste Fritz
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Liste Fritz
Kritik: Regierungsmitglieder immer noch in Aufsichtsräten

Der Liste Fritz Klubobmann Sint stellt einen Vorwurf gegen den Landeshauptmann und die Regierungsmitglieder in den Raum. Sie würden das Unvereinbarkeits- und Transparenzgesetz missachten. TIROL. Einige Mitglieder der Landesregierung würden den Regelungen des Unvereinbarkeits- und Transparenzgesetzes des Bundes nicht nachkommen, so Liste Fritz-Sint. Namentlich handelt es sich dabei um den Landeshauptmann Mattle selbst, seinen Stellvertreter Josef Geisler und die ÖVP-Landesräte Cornelia Hagele...

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