Verbotsgesetz

Beiträge zum Thema Verbotsgesetz

Zimmertüre des Beschuldigen | Foto: LVT NÖ
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Terrorismusbekämpfung NÖ
Hakenkreuz und NS-Dolch – 20-Jähriger festgenommen

Festnahme nach dem Verbotsgesetz; Bei Hausdurchsuchung wurden Hakenkreuzfahnen und NS Dolch sichergestellt. NÖ. "Weitere Ermittlungen sind noch im Laufen", betont Chefinspektor Johann Baumschlager, Landespolizeidirketion NÖ, dass diese das GESAMTE Bundesgebiet betreffen. Aber von vonr. Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Niederösterreich wurde im Jänner 2021 auf einen 20-jährigen Österreicher aus St. Pölten wegen Verbrechen nach dem Verbotsgesetz aufmerksam, weshalb...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Erster Staatsanwalt Friedrich Köhl vertrat die Anklage. | Foto: mr
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Prozess wegen Wiederbetätigung

37-Jähriger wurde nach dem Verbotsgesetz zu einem Jahr bedingt verurteilt BEZIRK BRUCK/KORNEUBURG (mr). Vor einem Geschworenengericht am Landesgericht musste sich letzte Woche ein im Bezirk wohnhafter 37-j. Mann verantworten. Ihm legte die Staatsanwaltschaft Korneuburg zur Last, in seiner ebenerdigen Wohnung NS-Devotionalien für alle Besucher und teilweise auch für Passanten sichtbar aufgestellt zu haben. Auf die Spur des Angeklagten kamen die Ermittler durch den E-Mail-Verkehr mit einem im...

  • NÖ
  • Bruck an der Leitha
  • Bianca Mrak

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