Verbotsgesetz

Beiträge zum Thema Verbotsgesetz

Den drei Berufsrichtern musste der angeklagte Burgenländer im LG Eisenstadt Rede und Antwort stehen. | Foto: Heigl
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Angeklagter aus dem Bezirk Oberpullendorf
Spannungsgeladener „Nazi"-Prozess musste vertagt werden

„Satire“ war es für ihn, das WhatsApp-Bild einer Hakenkreuz-Wand und dem Text „Es gibt auch noch gute Fliesenleger!“ Seine „lustigen“ Kommentar-Smileys zum Foto eines mit Hakenkreuz „verzierten“ VW-Käfers und der Botschaft „Aaa das war der erste Käfer mit Gasheizung“ bezog sich selbstverständlich nicht auf Gaskammern, sondern auf den Gasantrieb des Autos. Und 6 Stück NS-Regime und Adolf Hitler verherrlichende Bilder wurden zwar von seinen elektronischen Geräten versendet, nicht aber von ihm. So...

Diese Einladung zur 8,88 Kilometer-Wanderung beschäftigt die Staatsanwaltschaft.

8,88 km-Wanderung: Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft

Versteckt sich in der Angabe der Streckenlänge ein „Nazi-Code“? LOCKENHAUS. „Ja, die Staatsanwaltschaft Eisenstadt ermittelt gegen unbekannte Täter wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz (§3g)“, bestätigt die Sprecherin der Staatanwaltschaft Verena Strnad einen Bericht in der Tageszeitung „Kurier.“ Getarnter Hitlergruß?Ermittlungsgegenstand ist die Ankündigung der Streckenlänge eines Wandertages der Wandergilde Hirschenstein mit genau 8,88 Kilometer (die Bezirksblätter...

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