Verfassungsgerichtshof

Beiträge zum Thema Verfassungsgerichtshof

Justizdebatte um Herrn Mag. Christian Pilnacek
Die große Chance für unsere Demokratie!

Herr Dr. Wolfgang Brandstetter hat im ORF-Interview die Niederlegung seines Amtes beim Verfassungsgerichtshof begründet. Er kann auch uns, dem Volk, einen großen Dienst erweisen, indem er bekannt gibt, ob und wenn ja, in welchen Justizfällen mit Auswirkungen auf unser aller Leben eine Einflussnahme von außen "angedacht" war. Damit könnten wir uns ein besseres Bild über die Entwicklung unserer Demokratie machen. Herr Dr. Brandstetter hat in seiner Verteidigungsrede die Berichterstattung des ORF...

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Das Wesen der Demokratie
Die fiktive Pressefreiheit in Österreich!

Aus gegebenem Anlass ist eine Diskussion über die Pressefreiheit entbrannt. In den letzten Jahren war eine objektive Berichterstattung insbesondere im Fall des UVP-Verfahrens zur 3. Piste am Flughafen Wien/Schwechat gefragt. Laut Punkt 10 des Verfassungsgerichtshof(VfGH)-Erkenntnisses vom 29. 06. 2017 waren die Gefahren der Sonnenstrahlungsverstärkung durch Kondensstreifen und hohe, dünne Wolken des Flugverkehrs ein Bestandteil des Verfahrens. Weil von diesen umfangreichen und schwerwiegenden...

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