Verordnung

Beiträge zum Thema Verordnung

Landesrat Kaineder weist Konsumenten darauf hin, auf die CE-Kennzeichnung beim Kauf von Wasserspielzeug zu achten. | Foto: yanlev/Fotolia

Wasserspielzeug
Verbot von Weichmachern wird ausgeweitet

Konsumentenschutz-Landesrat Stefan Kaineder rät zu mehr Vorsicht beim Kauf von Wasserspielzeug. Bei einer Schwerpunktaktion kam es zu knapp 30 Prozent Beanstandungen. Die Folge: Das Verbot von Weichmachern wird ausgeweitet. OÖ. In einer Schwerpunktaktion aller Bundesländer zur Untersuchung von Wasserspielzeug wurden insgesamt 24 Proben aus ganz Oberösterreich untersucht. Ziel der Überprüfung war, ob aufblasbares Wasserspielzeug den gesetzlichen Anforderungen entspricht. „Die Verbote wirken...

Oberösterreich
Marlene Mülleder

FPÖ-Landesparteiobmann, Landeshauptmann-Stellvertreter Landesrat Manfred Haimbuchner. | Foto: FPÖ

Haimbuchner
„Wir haben einen großen Teil der Krise überstanden“

Unter dem Titel „Österreich entfesseln“ startet die FPÖ Oberösterreich eine Kampagne, die das Vorgehen der Bundesregierung in der Corona-Krise kritisiert. OÖ. „Wir haben einen großen Teil der Krise überstanden“, sagt FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner. Jetzt gehe es darum Unternehmer, Angestellte, Betriebe und Familien abzusichern. Denn, so Haimbuchner, „in den Pressekonferenzen der Bundesregierung hat das alles keinen Platz“. Die Liste der Versäumnisse sei dagegen lang und man werde...

Oberösterreich
Ingo Till

Auch die weitere Öffnung des Handels im Mai, soll den Arbeitsmarkt wieder beleben. Hier die Linzer Landstraße zu Vor-Corona-Zeiten. | Foto: Stadt Linz

Corona-Lockerungen
Was ist im Mai erlaubt?

Seit 1. Mai gilt in Österreich die Covid-19-Lockerungsverordnung. Damit herrschen nun keine Ausgangsbeschränkungen mehr. Weiterhin gibt es einige Verhaltensregeln – was auch von der Polizei kontrolliert und mittels Organstrafmandat geahndet wird. OÖ. Am 2. Mai wurde die Öffnung des Handels mit den größeren Geschäften fortgesetzt. Ab 5. Mai bereiten sich die Maturanten in den Schulen auf die Prüfungen vor. Behördengänge sind nach Terminvereinbarung möglich. Auch Besuche in Alten- und...