Verordnungen

Mittwochabend traf sich in Tulln wieder der Gemeinderat zur Sitzung Aufgrund des Verzichts von Stadträtin Lisa Judt, gelobte Bürgermeister Peter Eisenschenk Herr Robert Handelberger als neuen Stadtrat an. Er wurde mit 35 Stimmen abgegeben gültigen Stimmen gewählt, eine Stimme war ungültig. Leopold Handelberger wurde zum neuen Gemeinderat. Heizung, Ratten und DarlehnUnter anderem wurde einstimmig eine Vereinbarung zwischen der Stadtgemeinde Tulln, der NÖ Energie- und Umweltagentur des Landes NÖ...

Wichtige Kundmachungen und Verordnungen finden sich in Schaukästen TULLN. Die Amtstafel findet sich online auf vielen Gemeindehomepages, kann aber auch in physischer Form, etwa mit Schaukästen gefunden werden. Sie ist ausschließlich für gesetzlich vorgeschriebene Kundmachungen vorgesehen, wie zum Beispiel Änderungen von Bebauungsplänen, Änderungen des örtlichen Raumordnungsprogrammes, Voranschlag, Kundmachungen über die Abholung von amtlichen Schriftstücken, öffentliche Bekanntmachung von...

Schiefe Gurken, schlanke Bananen, Luftballon- und Papiertröten pusten – alles hat seine Verordnung in der EU. PIELACHTAL. Ob sinnvoll oder sinnbefreit, es mag schon alles seine Richtigkeit haben und für alles gibt es einen Grund. Nur oft ist dieser schwer zu erkennen. Die Gurkenkrümmungsverordnung wurde inzwischen entschärft, sie bestimmt welche Gurke ins Regal darf. Die Qualität ist wichtigAndreas Lechner, Gemüsebauer aus Ober-Grafendorf, meint dazu: "Diese Verordnung ist ein ziemlicher...

KANZLER SEBASTIAN KURZ: NIEMAND IST SCHULD DAS ES DIE CORONA MUTATIONEN GIBT ! Kanzler Kurz richtet sich mit klaren Worten an die Österreicher. Auf seiner Facebook Seite schrieb er. Die Zahlen steigen wieder und die Corona-Mutationen wüten in Österreich. Niemand ist Schuld daran, dass es Mutationen gibt und niemand kann sich aussuchen, mit welchen Mutationen sie oder er zu kämpfen hat. Wir müssen aber jetzt gemeinsam alles tun, dass wir die Ausbreitung der Mutationen verhindern! Nach einem Jahr...

Verordnung NEU: 20 Quadratmeter-Regel gilt ab Montag auch für Supermärkte Ab Montag gelten im Zuge der Öffnung des Handels auch für Supermärkte strengere Regeln. Pro Kunde müssen künftig 20 Quadratmeter an Fläche zur Verfügung stehen und nicht wie bisher 10 Quadratmeter. Die Unternehmen werden alles tun, um die Sicherheit für Kunden und Mitarbeiter zu gewährleisten hieß es. Für großen Unmut sorgte die Präzisierung beim Lebensmittelhändler Nah&Frisch. Das versteht eigendlich niemand. Die zehn...

KLOSTERNEUBURG (ph): Die KURZPARKZONENABGABE-VERORDNUNG der Stadtgemeinde Klosterneuburg regelt die Einhebung einer Kurzparkzonenabgabe fürdas abgabepflichtige Abstellen mehrspuriger Kraftfahrzeuge bzw. über das abgabefreie Abstellen mehrspuriger Kraftfahrzeuge in sämtlichen Kurzparkzonen im Gemeindegebiet der Stadtgemeinde Klosterneuburg.  Die Höhe der Kurzparkzonenabgabe beträgt a) bei einer Abstelldauer bis zu einer halben Stunde EUR 0,50 b) bei einer Abstelldauer bis zu einer Stunde EUR...

BEZIRK. „Im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie wurden bereits seitens der Bundes- und der Landesregierung mehrere Maßnahmenbündel auf den Weg gebracht, die auch Auswirkungen auf bestehende landesgesetzliche Bestimmungen haben. Um auch eine rechtliche Anpassung an die geänderten Umstände sicherzustellen, haben wir ein Sammelgesetz ausgearbeitet, das die Änderung von 23 Landesgesetzen umfasst und insbesondere sicherstellt, dass auch in unseren Gemeinden jederzeit die volle Handlungsfähigkeit...

Teure Auflagen und Bürokratielawine PURKERSDORF (pa). Eine Entlastung der Tourismusunternehmen von kostspieligen und nicht notwendigen Auflagen verlangt der stellvertretende Spartenvorsitzende des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes Niederösterreich (SWV NÖ) im Tourismus, KommR Manfred Rieger. „Unnötige Vorschriften und die komplizierte Gestaltung von Auflagen machen vielen Gastronomie- und Hotellerieunternehmen das Leben schwer und verursachen eine Bürokratielawine. Sie kosten viel Geld...