Versammlungsverbot

Beiträge zum Thema Versammlungsverbot

Auch im Herbst 2020 sorgte eine Corona-Demo am Landhausplatz für viele Diskussionen. | Foto: Stadtblatt

Coronademo-Verbot
Aufrufe zu Spaziergängen, "Anschlag auf die Grundrechte"

INNSBRUCK. Die Untersagung der geplanten Versammlung zum Thema „Friede, Freiheit, Souveränität Regierungsmaßnahmen“, die am 20.02.2021, ab 15.00 Uhr, in Innsbruck, Landhausplatz stattfinden hätte sollen, schlägt enormen Wellen. In den sozialen Medien wird zu Spaziergängen aufgefordert, heimische Politikvertreter üben Kritik. VerbotMassiv wurde die geplante Großdemo am 20.2. beworben. Offiziell lautete der Versammlungs-Titel „Friede, Freiheit, Souveränität Regierungsmaßnahmen“, in den...

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„Das Versammlungsverbot für die FPÖ [...] durch ÖVP Innenminister Karl Nehammer ist der größter Politskandal der II Republik und wird massive Folgen haben“, so FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger. | Foto: FPÖ Tirol

Demonstrationen
Versammlungsverbot erntet harsche Kritik von FPÖ Tirol

TIROL. Die angekündigten Demonstrationen am Wiener Heldenplatz wurden von der Bundesregierung untersagt. Dieses Versammlungsverbot erntete harsche Kritik seitens der FPÖ. Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger sieht in dem Verbot sogar den "größten Politskandal der II Republik" und sieht es damit wohl noch vor Ibiza was das Skandalpotenzial angeht. Am Ende marschierten trotz Verbot tausende Menschen in Wien auf. Gegen den Vorwurf es handle sich vor allem um Rechtsextreme, wehrte sich...

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