Wahlanfechtung

Beiträge zum Thema Wahlanfechtung

Grüne verwerfen Wahlanfechtung

MISTELBACH/NÖ. Kaum war die Landtagswahl geschlagen, drohte auch schon ihre Wiederholung. Grünen-Chefin Helga Krismer sah Verstöße gegen die Wahlrechtsordnung. Zwei Gutachten bestätigen ihre Zweifel an der Korrektheit des Wahlausganges. Konkret geht es dabei um die Nichtzulassung von Zweitwohnsitzern zur Wahl. Sie wurden nach der Erhebung im Sommer aus dem Wählerregister gestrichen. Christian Schrefel, Bezirkssprecher der Grünen, begrüßt die Entscheidung: "Das hätten wir kommunizieren können."...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
Kommentar von Bezirksblätter-Chefredakteur Oswald Hicker zur möglichen Wahlanfechtung der Grünen in Niederösterreich

Ernst oder Faustpfand? - Kommentar zur (möglichen) Anfechtung der Landtagswahl

Ist es den Grünen in Niederösterreich ernst, mit der Drohung, die Landtagswahl vom 28. Jänner anzufechten oder handelt es sich nur um ein Faustpfand, um mehr Geld für die Partei rauszuholen? Die Grünen drohen die Wahl anzufechten. Grund: Zu viele Zweitwohnsitzer durften angeblich nicht wählen. Die Regel gibt es, weil Schindluder getrieben wurde. Derzeit steht etwa ein Ex-Ortschef wegen Scheinanmeldungen vor Gericht. Dass damit endlich Schluss ist, dagegen haben wohl auch die Grünen nichts. Ob...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker

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