Wahlbehörde

ST. JOHANN (niko). Der Termin für die Bürgermeisterwahlen ist fix (7. Juli). Bis 7. Juni können noch Kandidaten namhaft gemacht werden (aus den Reihen des Gemeinderats, Anm.). Im Gemeinderat wurden am 25. 4. die Beisitzer für die Wahl festgelegt. Nach dem d'Hontschen System stünden der ÖVP vier, der FPÖ ein Beisitzer zu. Man einigte sich auf drei für die ÖVP und einen für die FPÖ in der Gemeinde- und Sprengelwahlbehörde. Als einziger Kandidat steht bisher Vize-Bgm. Hubert Almberger (VP) fest...

Ermittlungen gegen Behördenchef eingestellt, nun Anklage: falsche Beurkundung? KITZBÜHEL/WIEN (niko). Bei der Stichwahl der Bundespräsidentschaftswahl 2016 kam es zu einer Wahlanfechtung durch die FPÖ. Der VfGH hob die Stichwahl auf. In der Folge wurden von der Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen  hunderte Wahlbeisitzer und Wahlleiter in Bezirkswahlbehörden in ganz Österreich eingeleitet. Es kam zu mehreren Anklagen. Darunter wurden auch u. a. (wie bei fast allen Bezirkswahlbehörden...

Nach der Beratung der Landeswahlbehörde soll eine Entscheidung nach einer weiteren Sitzung am 21. März 2018 bekanntgegeben werden. TIROL. Aufgrund des knappen Stimmenunterschieds zwischen FPÖ und NEOS beantragte Markus Abwerzger (FPÖ) eine Neuauszählung der Stimmen. Der Überprüfungsantrag wurde fristgerecht am 19. März 2018 eingebracht. Sitzung zum Überprüfungsantrag der FPÖAm Dienstag, 20. März fand eine Sitzung der Landeswahlbehörde in Bezug auf den Überprüfungsantrag im Hinblick auf das...

Der Wahlbeisitzer - zunehmend unbeliebtes Amt? Es gibt Beisitz-Methusalems, andere klinken sich aus. BEZIRK KITZBÜHEL (niko). In jeder Gemeinde gibt es eine Gemeindewahlbehörde. Diese führt zumeist der der Bürgermeister an; dazu kommen drei bis acht Beisitzer. Das ist rechtlich verbindend. Ohne Beisitzer – keine ordnungsgemäße Wahl. Aufgestellt werden die Beisitzer unter Berücksichtigung ihrer Stärke von den Gemeinderatsparteien. Sie haben die Personen ihrer "Wahl" dem Gemeindewahlleiter...

TIROL/BEZIRK KITZBÜHEL. Wie berichtet kam es in mehreren Bezirken zu Unregelmäßigkeiten im Zuge der Auszählung der Briefwahlstimmen bei der Präsidenten-Stichwahl. Betroffen waren vor allem die Bezirkswahlbehörden Kufstein, Schwaz, Innsbruck-Land und Reutte. Auch die Korruptionsstaatsanwaltschaft nahm nach Anzeigen und nach dem VfGH-Entscheid zur Wahlwiederholung eigene Ermittlungen auf, wobei auch die Wahlbehörden in Schwaz und Kitzbühel betroffen sind.