Sind Wettbewerbsklauseln immer ungültig?
Der OGH hatte sich kürzlich (28.3.2017, 4 Ob 48/17p) wieder mit der Gültigkeit einer Konkurrenzklausel auseinanderzusetzen, dieses Mal mit einer solchen in einem Franchisevertrag. Konkurrenzklauseln, insbesondere nachvertragliche, sind oft weit gefasst und unterliegen daher einer strengen Prüfung durch die Gerichte. Doch was kann wirksam vereinbart werden und wo liegen die Grenzen? Dies wurde vom OGH (in einem Verfahren über einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung) erneut...