Gemeinderat Scharnitz: "Nestbeschmutzer" in den eigenen Reihen

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(harti) Anonyme Anzeige wegen Parkgebühren erregt die Gemüter  
Mit absolutem Unverständnis, massiver Verärgerung und dem Vorwurf der Amtsanmaßung reagierten die Räte, als auf der Sitzung in der vergangenen Woche bekannt wurde, dass ein Mitglied aus ihren Reihen bei der BHM in Innsbruck schriftlich auf "illegale Vorgänge hin-sichtlich der Errichtung und Benützung von Parkflächen in der Länd" hingewiesen hat. Die Gemeinde würde seit Jahren gebührenpflichtiges Parken ohne Genehmigung erlauben, das Gelände (beim neuen Holzermuseum, Anm. d. Red.) sei laut Flächennutzungsplan aber als Freiland ausgewiesen und nicht als Parkfläche gewidmet. Nach den von ihm eingeholten Auskünften fehle es an der wasserrechtlichen Genehmigung, wegen der eventuellen Beeinträchtigung des Grundwassers durch Öl und Kraftstoff sei das Parken in diesem Bereich folglich illegal. Aber: "Aus wirtschaftlichen Gründen sei es nicht möglich", so der "Gemeinderat der Gemeinde Scharnitz", dieses Schreiben offen zu legen.   
Aus den Reihen der versammelten Räte, die erst kürzlich einstimmig (!) eine neue Park-raumverordnung beschlossen hatten, sei so ein Pamphlet undenkbar, war vor allem von Seiten der Bgm-Fraktion zu hören. Dem widersprach GR Peter Reinpold und meinte, er könne sich das durchaus vorstellen. Von GR Simon Draxl daraufhin direkt mit der Frage konfrontiert, ob er vielleicht selbst dahinter stecke, widersprach er energisch: "Und wenn, dann würde ich auch mit meinem Namen unterschreiben." Grundsätzlich jedoch halte er es für richtig, den angesprochenen Sachverhalt zu klären. Diese Klärung wird wohl in Bälde erfolgen, denn die BHM hat von der Gemeinde eine Stellungnahme angefordert. Die Gemeinde ihrerseits strebt auch eine Klärung an. Sie will ausforschen, wer der Verfasser des anonymen Schreibens ist: Bgm Isabella Blaha optimistisch: "Wir haben bereits einige Hinweise auf den Urheber".

In Sachen "Holzermuseum" ergriff erneut GR Reinpold das Wort. Ob es stimme, so fragte er konkret, dass Euregio die Zuschüsse drastisch gekürzt habe. "Nein", so die Bürgermeisterin. Richtig sei, dass Euregio für die Verlegung der Hütte drei Angebote haben wollte, aber nur eine Hütte vorhanden war. Hier sei in der Tat eine Kürzung erfolgt, die aber durch höhere Zuschüsse an anderer Stelle und Einsparungen so gut wie ausgeglichen sei.  

 
 

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