Scharnitz: Opposition schert sich nicht um Gerichtsurteil

Einmal mehr endlose Streitereien im Gemeinderat
(harti) Man hätte am Donnerstag vergangener Woche natürlich auch irgendwo irgendein volkstümliches Theaterstück besuchen können, der Unterhaltungswert wäre vermutlich der gleiche wie bei der Sitzung des Scharnitzer Gemeinderates gewesen. Was sich die Volksvertreter da in der vergangenen Woche wieder einmal vom einen Ende des langen Tisches im Sitzungssaal ans andere an den Kopf warfen, sucht zumindest auf dem Plateau seinesgleichen.

Beim Tunnel alles nach Plan.Dabei hatte alles noch recht positiv angefangen. Christian Ihrenberger, der Kommandant der örtlichen Feuerwehr, trat den im Ort umlaufenden Gerüchten entgegen, das Tunnelfahrzeug werde nicht rechtzeitig geliefert. Es stimme zwar, dass die französische Herstellerfirma Gimaex kürzlich in die Pleite geschlittert sei, der Betrieb dort laufe aber vorerst weiter, das bestellte Fahrzeug sei kurz vor der Fertigstellung, die finanziellen Mittel seien vorhanden. "Die Gemeinde kriegt das Fahrzeug", schloss er seinen kurzen Bericht. Dass der Tunnel erst am 10.November eröffnet wird, passte zwar nicht allen Anwesenden, aber wenn der Landeshauptmann dabei sein will und vorher keine Zeit hat, dann lässt sich das eben nicht ändern. Also: 10.November, 11.30 Uhr, offizielle Tunneleröffnung und landesüblicher Empfang mit LH Günther Platter.

Zankapfel Verfahrenseinstellung.
Aber dann ging es zur Sache. Vize-Bgm Alexander Gaugg verlas das Schreiben, mit dem das Bezirksgericht die Einstellung des von GR Peter Reinpold angestrengten Verfahrens gegen Isabella Blaha (die Bezirksblätter berichteten) begründete. Er wundere sich, so Gaugg, dass Reinpold  gleich die Staatsanwaltschaft einschalte, andernorts werde offen miteinander geredet. Aber offensichtlich wollten er und sein GR-Kollege Ex-Bgm Walter Lechthaler Isabella Blaha schädigen und "in der Öffentlichkeit fertig machen", er sei eine "ganz traurige Person." Blaha ergänzte, aus ihrer Liste würde niemand sofort zum Staatsanwalt rennen, und sie würde sich auch für die Zukunft mehr Zusammenarbeit im Gemeinderat wünschen.
Er auch, konterte Reinpold, aber er habe seine Informationen von einem Gemeindearbeiter gehabt und habe grundsätzliche Zweifel an der Glaubwürdigkeit der "Märchenerzählerin" Blaha. Ihr Wunsch nach mehr Zusammenarbeit sei nichts als "schönes Gerede".  

Knappe Entscheidungen beim Infozentrum
Zum Infozentrum sollten laut Tagesordnung die Baumeister- und Bauschlosserarbeiten beraten und vergeben werden. "So geht das nicht", monierten Reinpold und seine Kollegen von der Opposition unisono, denn die Firma Porr arbeite schon vor Ort, obwohl noch gar kein Gemeinderatsbeschluss vorliegt. Blaha rechtfertigte das Vorgehen mit drohendem Verlust von Fördergeldern, Architekt Gradl nehme die Vorgehensweise auf seine Kappe. Wegen fehlender Finanzierung und fehlendem Nachweis von Spendenzusagen stimmte die Opposition jedoch geschlossen gegen die Anträge, beide wurden mit sieben gegen sechs Stimmen angenommen. Darauf Gaugg in Richtung Reinpold: " Ihr seid halt die alte Garde, die in Scharnitz alles verhindern will."