Halleins Budget 2016 war eine harte Nuss
- Foto: Stadtgemeinde Hallein
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Das Budget der Stadt Hallein für das kommende Jahr wurde gegen die Stimmen von NEOS und Grünen beschlossen.
HALLEIN (tres). "Das Budget 2016 der Stadt Hallein ist ein vernünftiges Arbeitspapier geworden und wir haben uns alle zusammenreißen müssen, dass wir es heuer auf die Beine stellen konnten." Mit diesen Worten stellte Finanzdirektor Karl-Heinz Marx das Budget 2016 in der Gemeindevertretungssitzung vor.
Die Budgeterstellung sei momentan durch Verpflichtungen seitens des Gesetzgebers und durch wirtschaftliche Entwicklungen besonders schwierig.
"Es wird immer heikler, ein ausgeglichenes Budget zu erstellen“, betonte auch Bürgermeister Gerhard Anzengruber.
Geld für Pflicht, aber sonst wenig Spielraum
Es ist das 26. Budget des Halleiner Finanzdirektors und er sieht darin die Ziele einer soliden, zuverlässigen Finanz- und Haushaltspolitik erreicht: „Wir konnten beide Haushalte ausgeglichen erstellen, wir erfüllen unsere Pflichtaufgaben, wir haben keine Neuverschuldung, verzichten auf Gebührenerhöhungen und wir schaffen Rücklagen, um zukunftsträchtig investieren zu können.“
Kurz zusammengefasst (mehr auf www.meinbezirk.at): Die Volumina der beiden Haushalte betragen 57,1 Millionen Euro (ordentlicher Haushalt) und 7,2 Millionen Euro (außerordentlicher Haushalt, Investitionshaushalt).
24,5 Millionen Euro Schulden
Die Stadt Hallein hat derzeit 24,5 Millionen Euro Schulden, um 1,1 Millionen Euro weniger als 2014.
Bei den Subventionen in den Bereichen Jugend, Kultur, Sport, Soziales, Integration und Wirtschaft gibt es keine Kürzungen. Damit fließen rund 1,6 Millionen Euro in das Vereins- und Gesellschaftsleben von Hallein.
Kritik gab es seitens der SPÖ. Stadtrat Alexander Stangassinger merkte an, "dass es merkwürdig ist, dass uns Ex-Bürgermeister Christian Stöckl vor zwei Jahren noch weißmachen wollte, Hallein hätte einen Schuldenstand von nur 10 Millionen Euro."
"Zu wenig Innovationen"
Die Sozialdemokraten vermissen beim Budget mehr Vereinsförderung, mehr Investitionen in die Kultur und Barrierefreiheit. Trotzdem stimmten die SPÖ-Mandatare dem Budget zu.
Die NEOS und Grünen konnten sich mit dem Budget allerdings nicht anfreunden: Ihnen fehlte unisono das Geld für "Visionen und Innovationen".
Johann Feurstein (FPÖ) lobte hingegen das Budget: "Alles Wichtige ist dabei. Wir fahren weiterhin gut auf dem sparsamen Weg."
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