Tennengau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

"Eine Entlastung ist dringend notwendig, da die KollegInnen schon seit mehr als einem Jahr weit über die Belastungsgrenze hinaus im Einsatz sind", sagt ÖGB-Landesgeschäftsführerin Gabi Proschofski.
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Petition #MehrWärFAIR!
Pflege fordert fairen Lohn und mehr Personal

#MehrWärFAIR! heißt die Petition, die von der Salzburger Landesregierung fordert, die Rahmenbedingungen in der Pflege und Betreuung zu verbessern.  SALZBURG. Die Salzburger Landesorganisation des Österreichischer Gewerkschaftsbunds (ÖGB) hat mit den für Pflege zuständigen Gewerkschaften sowie mit Betriebsräten und Personalvertretern aus dem Bereich Pflege und Betreuung eine Petition ausgearbeitet. Unter dem Namen #MehrWärFAIR! wird die Landesregierung aufgefordert, notwendige Maßnahmen in die...

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  • Julia Hettegger
Salzburgs Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf und der zweite Salzburger Landtagspräsident Sebastian Huber stellen sich in der Online-Podiumsdiskussion spannenden Fragen.
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Video zum Nachsehen
100 Jahre Salzburger Landesverfassung

Der Salzburger Landtag nimmt das Jubiläum zu "100 Jahre Landesverfassung" zum Anlass, sich selbstkritisch mit den Werten, dem Zustand und den Notwendigkeiten unserer demokratischen Verfassung, aber auch mit den Bedrängnissen, denen sie ausgesetzt ist, zu befassen. Dazu startet da Land eine Diskussionsreihe, die ihr hier live mitverfolgen könnt.  SALZBURG. Vor genau 100 Jahren beschloss der Salzburger Landtag seine Landesverfassung, die in ihren Grundzügen heute noch in Kraft ist und die Basis...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
"nichts geht mher" - für einige Stunden wird die IT des Landes Salzburg vom Netzt genommen (SYMBOLBILD)

Landeskorrespondenz Salzburg
Das Land Salzburg ist wegen Wartungsarbeiten kurz „offline“

Die Homepage des Landes, der E-Mail- Verkehr und mehr (wie etwa IT_Telefonie) werden am 24. April 2021 zwischen 15 und 20 Uhr für ein Umfangreiches Update für mehr Sicherheit vom Netzt genommen. SALZBURG. Am Samstag, 24. April, werden zwischen 15.00 bis voraussichtlich 20.00 Uhr grundlegende Wartungsarbeiten im EDV-Netzwerk des Landes durchgeführt, Informiert das Land Salzburg in einer Aussendung. In dieser Zeit sind demnach auch die Landes-Website www.salzburg.gv.at, der E-Mail-Verkehr sowie...

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  • Bezirksblätter Lungau
Mit 19. Mai werden die Corona-Maßnahmen gelockert. Bald kommt wieder Leben in die Straßen.
Aktion 2

Corona in Salzburg
"Wir öffnen" – das gilt ab 19. Mai in Salzburg

Mit 19. Mai wird's lockerer – Salzburgs Landeshauptmann begrüßt die Öffnungsschritte und vor allem die Anerkennung der "Wohnzimmer-Tests" als Eintrittstests. SALZBURG. Die Bundesregierung hat heute einen Rahmen für die kommenden Öffnungsschritte, ab dem 19. Mai, bekannt gegeben. Landeshauptmann Wilfried Haslauer bewertet die Lockerungen als positiv, behält sich aber regionale Maßnahmen offen, sollte es die Infektionsentwicklung notwendig machen.  „Ich betrachte diese Öffnungen als ausgesprochen...

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Wirtschaft
SPÖ will zumindest 200 Millionen Euro für Salzburg von der EU

Österreich muss der Europäischen Kommission bis Ende April einen detaillierten Investitionsplan für das Geld aus dem EU-Recovery Fund vorgelegt. Im Vergleich zu anderen EU-Ländern gibt es in Österreich weder einen strukturierten noch öffentlichen Konsultationsprozess darüber, wofür dieses Geld verwendet werden wird. Auch in Salzburg sind zwar bereits 15 Projekte definiert worden, welche das genau sind, ist nicht bekannt.  SALZBURG. Der Wiederaufbaufonds oder "EU-Recovery Fund ist ein...

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  • Julia Hettegger
Die Rahmenbedingungen zur Bekämpfung der Raserei waren in den Bundesländern ausgeschöpft. Das neue Gesetzespaket gibt mehr Handlungsmöglichkeiten.
Aktion 3

Verkehr
Extreme Raser verlieren Führerschein und Auto

Die Strafen für extreme Raser werden verschärft. Der Bund schickt dazu ein Maßnahmenpaket auf den Weg, das auch das neue Delikt „illegale Straßenrennen“ beinhaltet. Die Gesetzte sollen noch vor dem Sommer in Kraft treten. SALZBURG. Nach einem weiteren tödlichen Verkehrsunfall aufgrund stark überhöhter Geschwindigkeit in Salzburg, wurde im Ministerrat am Mittwoch (10. März) ein Maßnahmenpaket gegen extreme Raserei auf den Weg gebracht. Bereits im Herbst 2020 wurde ein Maßnahmenpaket vom...

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Corona Test Kontrollen Ausreise in Radstadt.

Corona in Salzburg
Neue Bestimmungen für Hochinzidenz-Gebiete

Bund gibt neue Regeln für Hotspot-Gebiete vor. Bei der Ausreise sind PCR-Tests länger gültig. Die Testpflicht  gilt jetzt ab 10 Jahren. SALZBURG. Vom Gesundheitsministerium wurden per Erlass neue Regeln für Hochinzidenz-Gebiete, also Gemeinden oder Bezirke mit eine besonders hohen 7-Tages-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen, festgelegt. Das vermeldet das Landesmedienzentrum. Ab Mittwoch, dem 10. März 2021, gelten für die Ausreise aus den aktuell betroffenen Pongauer Gemeinden Radstadt und...

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70,5 Prozent der Salzburger denken, dass sozial schwache Familien mit kleinem Wohnraum besonders unter Homeoffice in Lockdown-Zeiten leiden.
Aktion 4

Exklusive Umfrage
Homeoffice nimmt keinen Einfluss auf sozialen Wohnbau

Besonders in kleinem Wohnraum ist Homeoffice belastend. Einfluss auf den sozialen Wohnbau wird das Thema aber dennoch nicht nehmen – zu teuer seien zusätzliche Büroräume für die Mieter. Im Wohnbau-Ressort macht man sich aber über Alternativen Gedanken. SALZBURG. 70,5 Prozent der Salzburger denken, dass sozial schwache Familien mit kleinem Wohnraum besonders unter Homeoffice in Lockdown-Zeiten leiden. Das ergibt eine Umfrage vom Institut Karmasin Identity & Research im Auftrag der Regionalmedien...

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Im Laufe der nächsten Woche wird der Bestbieter vorgestellt und die Details zum neuen Gewaltschutzkonzept für Salzburg präsentiert.
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Frauenhäuser
Frauenhäuser: Einspruch zurückgewiesen

Der Einspruch der unterlegenen Bieter wurde beim Landesverwaltungsgericht zurückgewiesen. Ein plangemäßer Übergang auf die neuen Träger soll mit 1. Juli 2021 kommen.  SALZBURG. Der Einspruch der unterlegenen Bieter nach der Ausschreibung für einen neuen Träger der Salzburger Frauenhäuser wurde heute vom Landesverwaltungsgericht zurückgewiesen. Der Antrag auf Nichtigerklärung des Zuschlags im Dezember 2020 wurde abgewiesen, ebenso wie der Antrag auf Pauschalgebührenersatz durch den Auftraggeber....

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Die neu angelobte Landesrätin Daniela Gutschi, mit Landeshauptmann Wilfried Haslauer (li.) und dem neuen ÖVP-Klubobmann Wolfgang Mayer (re.).
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Nachfolge
Angelobung von Landesrätin Daniela Gutschi

Heute wurden Daniela Gutschi als neue Landesrätin und Daniela Rosenegger  als Landtagsabgeordnete (beide ÖVP) angelobt. SALZBURG. Heute haben die Salzburger Abgeordneten Daniela Gutschi (ÖVP) mehrheitlich mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS gegen jene der FPÖ zur neuen Landesrätin für Bildung und öffentliche Pflichtschulen, Natur und Nationalpark gewählt.  Keinen Vertrauensvorschuss von der FPÖ Für die FPÖ sagte Klubobfrau Marlene Svazek dazu: "Wir gratulieren Daniela Gutschi zur Wahl...

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  • Julia Hettegger
Maria Hutter blickt auf eine bewegte Zeit als Landesrätin zurück.
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Rückblick
Im Naturschutz löste sie, was davor niemand schaffte

Maria Hutter bewältigte als Naturschutz-Landesrätin Aufgaben, die seit 2004 niemand umsetzen konnte.  SALZBURG, PINZGAU. Bildungs- und Naturlandesrätin Maria Hutter legte ihre Funktion in der Salzburger Landesregierung mit 2. Februar nieder. Die Pinzgauerin begründet ihre Entscheidung mit der Dreifachbelastung durch Politik, familiärer Situation sowie den landwirtschaftsbetrieblichen Herausforderungen in Zeiten der Pandemie: „Nach langer und reiflicher Überlegung habe ich mich dazu...

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  • Julia Hettegger
Daniela Gutschi und Landeshauptmann Wilfried Haslauer.
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Nachfolge
Daniela Gutschi wird Landesrätin für Bildung und Natur

Nach dem Rücktritt von Landesrätin Maria Hutter folgt Klubchefin Daniela Gutschi (53) ihr in die Landesregierung. SALZBURG. "In der aktuellen Situation ist kein Platz für Experimente mit politischen Quereinsteigern", sagt heute Landeshauptmann Wilfried Haslauer bei der Bekanntgabe der Nachfolge von Landesrätin Maria Hutter. "Wir brauchen Empathie und Verbindlichkeit, das haben wir mit Daniela Gutschi. Sie ist bereit für ihren Standpunkt einzutreten."  Keine Änderung bei den übrigen Ressorts...

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  • Julia Hettegger
In der Stadt Salzburg befindet sich die Verwaltung des Interreg-Alpenraum-Programms (Alpine Space Programme).
Video 2

So funktionieren EU-Förderungen
Gemeinsam Lösungen für die Regionen finden

Die Förderprogramme der EU verstehen und die Vorteile für Salzburg dabei erkennen. Im Video spricht Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf über die Vorteile der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. SALZBURG. Vor Kurzem wurde viel darüber berichtet, dass die Europäische Union ihr Budget für die kommende Zeit beschließt und Förderprogramme in die neuen Perioden starten. Doch was heißt dies genau für Salzburg? Was sind Förderprogramme und wie können die Salzburger davon profitieren? In den...

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  • Bettina Buchbauer
Landeshauptmann Wilfried Haslauer hat kein Verständnis  fürs Vordrängler. Wenn Bürgermeister allerdings z.B. als Träger regelmäßige Aufenthalte in Seniorenwohnheimen hätten, sei eine Impfung für sie möglich und richtig.
2 Aktion 2

Corona in Salzburg
Corona-Impfung: "Bürgermeister nicht vorverurteilen"

Viele Bürgermeister entschuldigen sich gerade öffentlich für ihr Vordrängen bei der Corona-Impfung. Auch Salzburgs Landeshauptmann hat kein Verständnis für Vordrängler. Wenn Bürgermeister allerdings z.B. als Träger regelmäßige Aufenthalte in Seniorenwohnheimen hätten, sei eine Impfung für sie möglich und richtig. SALZBURG. Landeshauptmann Wilfried Haslauer und Gesundheitslandesrat Christian Stöckl (beide ÖVP) wenden sich am Donnerstag mit einem Schreiben an die Bürgermeister. Darin steht, dass...

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  • Julia Hettegger
Ein gebürtiger Salzburger ist der neue Arbeitsminister. Martin Kocher stammt aus Altenmarkt und ist anerkannter Experte für den Arbeitsmarkt.

Bundesregierung
Der neue Arbeitsminister Martin Kocher ist gebürtiger Salzburger

Landeshauptmann Wilfried Haslauer gratuliert dem neuen Bundesminister: „Mit Martin Kocher übernimmt ein äußerst renommierter und anerkannter Experte diese wichtige Funktion als Ressortverantwortlicher für den Arbeitsmarkt. Gerade in so einer herausfordernden Zeit ist es immens wichtig, für eine rasche Nachfolge zu sorgen, um arbeitsmarktpolitische Maßnahmen voranzutreiben“, so Haslauer in einer ersten Reaktion. SALZBURG/ALTENMARKT. Der gebürtige Altenmarkter Martin Kocher wird heute von...

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  • Daniel Schrofner
Im Bild der Salzburger Arzt und Ärztliche Leiter der städtischen Senioreneinrichtungen Randolf Messer bei der Zubereitung des Impfstoffes.

Corona in Salzburg
Impfstart am 12. Jänner

Eine Lieferung an Impfstoffen gegen das Coronavirus traf dieser Tage in Salzburg ein. Die nächsten Tranchen sollen wöchentlich eintreffen. Impfstart wird, wie mit dem Bund vereinbart, der 12. Jänner 2021 sein. SALZBURG (tres). „Die Zeit zwischen der Anlieferung und dem Start der Impfungen ist unter anderem dadurch bedingt, da zum Impfstoff noch zusätzliches Material, wie zum Beispiel die dafür benötigten Spritzen und Nadeln, angeliefert wird. Dieses wird vom Großhandel an die Impfstellen...

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  • Online-Redaktion Salzburg
Landesrätin Andrea Klambauer in der Kinderbetreuung Kindergarten Arche Noah in St. Michael im Lungau mit Stella, Valentina, Magdalena und Anna (Archivbild).
Aktion

Familie und Beruf
Ausbau der Betreuungsmöglichkeiten

Bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf gelang für die laufende Saison im Bundesland Salzburg ein großer Schritt nach vorne: Die Betreuungsmöglichkeiten wurden stark ausgebaut. SALZBURG (tres). "Für das Betreuungsjahr von Herbst 2020 bis Sommer 2021 wurden 975 zusätzliche Plätze geschaffen“, berichtet LR Andrea Klambauer: „Wir bauen die Plätze für die Kinderbildung und -betreuung stetig, rasch und bedarfsgerecht aus." Weiters positiv ist „die Bereitschaft der Gemeinden, die Einrichtungen in...

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  • Online-Redaktion Salzburg
Mehr Schutzmasken für Seniorenwohnhäuser und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung: Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn.

Corona in Salzburg
Weitere FFP2-Schutzmasken für Sozialbereich

344.000 Stück FFP2-Schutzmasken werden an Seniorenwohnhäuser und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen in Salzburg verteilt.  SALZBURG (tres). Zertifizierte FFP2-Masken garantieren einen gegenüber herkömmlichen Mund-Nasen-Schutz höherwertigen Schutz gegen das Coronavirus. Aufgrund der Covid-19-Schutzmaßnahmenverordnung stellt der Bund die FFP2-Masken den Ländern nach einem Verteilungsschlüssel zur Verfügung. Diese kommen in Seniorenwohnhäusern und stationären Einrichtungen der Teilhabe...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Online-Redaktion Salzburg
Landesrätin Andrea Klambauer beim Europa-Dialog in der Wirtschaftskammer Salzburg.

Online-Fragebogen
Wie ticken Salzburgs Jugendliche?

Was bewegt junge Menschen in Salzburg? Wie ticken die Teens im Land? Seit Anfang November können alle zwischen zwölf und 20 Jahren, die im Bundesland Salzburg leben, in einem Online-Fragebogen anonym ihre Anliegen kundtun. SALZBURG (tres). „Am Ende eines von Unsicherheit und Ängsten geprägten Jahres ist es mir besonders wichtig zu erfahren, wie es den Jugendlichen geht und wo wir sie unterstützen können“, erklärt die Landesrätin Andrea Klambauer. Schon bisher wurden Jugendliche bei Projekten in...

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  • Online-Redaktion Salzburg
Ein Mitarbeiter von Landeshauptmann Wilfried Haslauer wurde positiv auf das Corona-Virus getestet und befindet sich in häuslicher Quarantäne.  Der Schnelltest des Landeshauptmanns fiel negativ aus.
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Corona
Covid-19-Fall im Büro des Landeshauptmanns – Haslauer negativ

Ein Mitarbeiter von Landeshauptmann Wilfried Haslauer wurde positiv auf das Corona-Virus getestet und befindet sich in häuslicher Quarantäne, meldete das Land Salzburg. Der Mitarbeiter hat bis dato keine Symptome, er wollte sich vor dem Besuch bei seiner Familie über die Weihnachtsfeiertage mit einem Antigen-Test absichern, dieser und der folgende PCR-Test waren positiv. SALZBURG. Landeshauptmann Wilfried Haslauer und ein weiterer Mitarbeiter begeben sich als Kontaktpersonen in häusliche...

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  • Daniel Schrofner
Aktuell stehen in Salzburg Plätze und Betreuung für weitere 13 Frauen und deren Kinder in den Frauenhäusern zur Verfügung.
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Frauenhäuser
Vergabe der Frauenhäuser verzögert sich

Die Entscheidung über den neuen Betreiber der Salzburger Frauenhäuser kann noch nicht gefällt werden. Einer der Bieter hat Protest eingelegt . Jetzt wird die Entscheidung vom Landesverwaltungsgericht getroffen. Aktuell stehen in Salzburg Plätze und Betreuung für weitere 13 Frauen und deren Kinder zur Verfügung. SALZBURG. Eigentlich hätte heute (Mittwoch, 23. Dezember) bekannt gegeben werden sollen, wer die Salzburger Frauenhäuser ab Juli 2021 betreiben wird. Die Vergabe wird sich nun aber...

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  • Julia Hettegger
Lustlosigkeit in der Bevölkerung führt zu "Vertrauens-" und "Zutrauensverlust" bei allen Regierungsmitgliedern.
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Politbarometer 2020
Das Coronavirus drückt die Stimmung

Geringeres Vertrauen in die Landesregierung, eine Änderung der politischen Situation wird aber nicht gewünscht.   Kommentar zur politischen Lage von Chefredakteurin Julia Hettegger  SALZBURG. Im März fand die Wirtschaftskammerwahl in Salzburg statt. Im Juli und August kam es in einigen Bezirken zu Überflutungen, Murenabgängen und Sturmschäden. Vor allem im Sommer demonstrierten die Freileitungsgegner massiv gegen die Errichtung der 380-kV-Salzburgleitung und verzögerten die Bauarbeiten. Im...

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  • Julia Hettegger
Handel, Gastronomie, Beherbergungsbetriebe, Kulturbetriebe und Tourismusbetriebe öffnen voraussichtlich am 18. Jänner.
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Corona in Salzburg
Harter Lockdown ab 26. Dezember – das gilt in Salzburg

Am 26. Dezember geht es für alle in den dritten harten Lockdown. In Salzburg soll der Skibetrieb trotzdem möglich gemacht werden. SALZBURG. „Der von der Bundesregierung neuerlich verhängte harte Lockdown ist leider als letzte Konsequenz nötig, es gibt jedoch mit den ausgeweiteten Corona-Testungen und der baldigen Verfügbarkeit eines Impfstoffes große Hoffnung, eine möglichst gute Ausgangslage im neuen Jahr zu schaffen“, sagt Landeshauptmann Wilfried Haslauer in einer Aussendung des...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Julia Hettegger
Landesrätin Maria Hutter ist im Schnelltest negativ auf das Virus getestet worden. Das Ergebnis des PCR-Tests ist noch ausständig.

Corona in Salzburg
Coronavirus im Büro von Landesrätin Maria Hutter

Positiver Corona-Test im Büro von Landesrätin Maria Hutter. Alle Kontaktpersonen und die Landesrätin selbst sind, zumindest den Schnelltests nach, "negativ". SALZBRUG. Das Landesmedienzentrum vermeldet: Eine Mitarbeiterin von Landesrätin Maria Hutter erhielt heute ein positives Corona-Testergebnis. Das Contact Tracing ergab sechs Kontaktpersonen im Regierungsgebäude. Davon wurden bereits heute alle sechs negativ auf das Corona-Virus getestet – vier mittels PCR-Test, zwei mit einem Schnelltest....

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Politik aus Österreich

Der Italien-Urlaub wird wieder möglich.
Aktion 3

Pfingsturlaub
Italien-Urlaub für Österreicher wieder ohne Quarantäne möglich

Mit den Öffnungsschritten fallen auch die Einreisebestimmungen in Österreich. Gleichzeitig lockert auch Italien die Auflagen. Im Klartext: Urlaub ist wieder ohne Quarantäne möglich.  ÖSTERREICH. Bei der Einreise nach Italien aus Österreich ist seit Beginn der Woche keine Quarantäne mehr erforderlich, wenn ein entsprechender Nachweis (geimpft, getestet, genesen) vorliegt. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) begrüßt diesen Schritt: "Durch den Rückgang der Infektionszahlen in vielen...

  • Lukas Urban
Die Gastronomie darf ab 19. Mai wieder öffnen.
Aktion 3

Große Öffnung
Das alles gilt als Eintritts-Bestätigung

Am Mittwoch sperrt Österreich wieder auf. Damit halten auch umfangreiche Eintrittsbestimmungen Einzug. Die Details im Überblick. ÖSTERREICH. Nach einem monatelangen "Soft-Lockdown", der im Osten eine Zeit lang sogar hart war, macht das Land am Mittwoch einen Schritt in Richtung Normalität. Neben Gastronomie, Hotellerie und Sportstätten wird sogar die Musikausübung wiederbelebt. Selbst die Fahrgeschäfte im Wiener Prater werden wieder ihre Runden drehen. Mit den Öffnungsschritten kommen aber auch...

  • Lukas Urban
Die Anlieferung der Tests in die Bundesländer wird vom Österreichischen Bundesheer unterstützt.
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"Chaos pur"
Kritik an Teststrategie der Regierung zur Öffnung

Ab 19. Mai ist der Nachweis von Test, Impfung oder Genesung die Zutrittsvoraussetzung für ein Lokal, einen Freizeitbetrieb oder ein Hotel. Um die Sommersaison zu ermöglichen, wird Österreichs Teststrategie ausgebaut, etwa über die Verteilung durch das Bundesheer an Betriebe, wie Tourismusministerin Elisabeth Köstinger in einer Pressekonferenz am Dienstag erklärte. Kritik kommt von der FPÖ. ÖSTERREICH. Österreich gehört beim Testen zu den internationalen Vorreitern. Für die Öffnung am 19. Mai...

  • Maria Jelenko-Benedikt
Das Bundeskanzleramt in Wien hisste aus Solidarität die Israel-Fahne.
1 Aktion 3

Konflikt
Israel-Fahne am Kanzleramt: Erdogan "verflucht" Österreich

Der Konflikt zwischen Israel und der palästinensischen Hamas erfasst auch die österreichische Politik. Regierungsmitglieder solidarisieren sich mit Israel – dem türkischen Präsidenten Erdogan passt das gar nicht. ÖSTERREICH. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan fühlt sich offenbar provoziert. "Ich verfluche den österreichischen Staat. Er will wohl, dass die Muslime den Preis dafür zahlen, dass er die Juden einem Genozid unterzogen hat", sagte er am Montagabend an Innenminister Karl...

  • Lukas Urban

Beiträge zu Politik aus

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