Tennengau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Florian Kreibich (ÖVP) übernimmt vorübergehend die Agenden der Planungsabteilung von der erkrankten Bürgermeister-Stellvertreterin Barbara Unterkofler (ÖVP). Bild: Archivaufnahme  | Foto: Martin Schöndorfer, 2023
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Unterkofler gesundheitsbedingt beurlaubt.
Kreibich übernimmt Planungsabteilung

Bürgermeister-Stellvertreterin Barbara Unterkofler fällt krankheitsbedingt für längere Zeit aus. Der Gemeinderat Florian Kreibich übernimmt ab 7. Februar die Agenden der Abteilung 5/ Planungsabteilung. SALZBURG. Die Bürgermeister-Stellvertreterin Barbara Unterkofler muß krankheitsbedingt für längere Zeit pausieren (BezirksBlätter haben darüber berichtet). Laut dem gesetzlichen Regeln der Stadt Salzburg muss dieses Ressort in Vollzeit geführt werden. „Durch die gesundheitlichen Belastungen der...

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  • Martin Schöndorfer
Polizeischule  | Foto: Stadt Wels

Personaloffensive der Polizei
240 neue Polizeischüler für Salzburg

Rund 240 Neuaufnahmen werden 2024 in Salzburg bei der Polizei erwartet. Im Jahr 2023 waren es 150 Schüler und 120 Polizeischüler im Jahr 2022.  SALZBURG. Den Erfolg für die Personaloffensive bei der Polizei von Bundesminister Karner war erfolgreich. Wolfgang Mayer, Klubobmann der ÖVP sieht den Bund und das Innenministerium als einen attraktiven Arbeitgeber. Für die neuen Polizeischüler wurde das Einstiegsgehalt erhöht. Die Kosten für den Führerschein, sowie ein gratis Klimaticket werden...

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Neben der KPÖ Plus wird auch die "Bürgerliste Hallein" neu auf dem Stimmzettel für die Wahlen am 10. März stehen. | Foto: Thomas Fuchs
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Hallein
Neue Bürgerliste um Unternehmer Klaus Weickl tritt bei Wahl an

Neben der KPÖ Plus wird auch die "Bürgerliste Hallein" neu auf dem Stimmzettel für die Wahlen am 10. März stehen. HALLEIN. Unternehmer Klaus Weickl (Weickl Erdbau GmbH) will für das Amt des Bürgermeisters von Hallein kandidieren. Weickl war früher bei der ÖVP und trat vor zwei Jahren aus der Partei aus. Die Unterschriften werden nun geprüft. Unter den zehn Kandidaten auf der Liste befindet sich auch der Halleiner Architekt und Aktivist Felix Ganzer. Weickl und Ganzer waren bereits vergangenes...

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  • Thomas Fuchs
Alexander Stangassinger hat heute Grund zu feiern. | Foto: SPÖ
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Gemeindefinanzen
Verkehr, Finanzausgleich und regionaler Schulterschluss

Alexander Stangassinger (SPÖ) tritt bei der Wahl wieder an. Eine Herausforderin die schon feststeht ist Katharina Seywald (ÖVP). Unabhängig davon, läuft das "Tagesgeschäft" weiter. HALLEIN. Der gebürtige Halleiner Alexander Stangassinger wird 2024 wieder als Bürgermeisterkandidat für die Stadt Hallein antreten. Bei der Wahl 2019 erzielte er in der Stichwahl 56,3 Prozent der Stimmen, Maximilian Klappacher (ÖVP) 43,7 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag mit 54,6 Prozent nur geringfügig höher als bei...

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  • Martin Schöndorfer
Gritlind Kettl, Leiterin der Stabsstelle EU-Bürgerservice sowie von Europe Direct beim Land Salzburg; außerdem leitet sie das Chinabüro in Salzburg. | Foto: Julia Hettegger
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"Europa 2027"-Steuerungsgruppe
Salzburgs Kommunalpolitik zu Gast im EU-Parlament

Die "Europa 2027"-Steuerungsgruppe der Salzburger Bürgermeister besucht in Bälde Straßburg, wo man unter anderem eine Plenarsitzung des EU-Parlaments live mitverfolgen will. Außerdem: Wer in dieser EU-Steuerungsgruppe vertreten ist und welche Ziele diese Gruppe eigentlich verfolgt. SALZBURG. Die "Europa 2027"-Steuerungsgruppe der Salzburger Bürgermeister plant von 15. bis 17. Jänner 2024 eine Reise nach Straßburg. Im Vorfeld der Europawahlen, die am 9. Juni 2024 stattfinden, wird eine...

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Symbolbild des Landes (Foto: Land Salzburg/Melanie Hutter). Grünland, Landwirtschaft, Raumordnung. Im Bild der Raum Saalfelden, Zeller Becken. 6.11.2022  | Foto: Land Salzburg/Melanie Hutter

Neu seit 2024
Salzburg hebt Infrastruktur-Bereitstellungsbeitrag ein

Mit Jahresbeginn 2024 wird im Bundesland Salzburg ein Infrastruktur-Bereitstellungsbeitrag für unbefristet gewidmetes und unbebautes Wohnbauland eingehoben. SALZBURG. Mit Jahresbeginn 2024 wird im Bundesland Salzburg erstmals ein Infrastruktur-Bereitstellungsbeitrag eingehoben und somit „scharf“ gestellt. Das teilte das Landes-Medienzentrum Salzburg mit. Der Infrastruktur-Bereitstellungsbeitrag gilt für unbefristet gewidmetes und unbebautes Wohnbauland. Zuständig für die Abgabe sind die...

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  • Peter J. Wieland
Kay-Michael Dankl.  | Foto: Stefan Schubert
21:48

Gespräche zum Jahreswechsel
Kay-Michael Dankl: "Politik muss nicht alles wissen"

Gespräche zum Jahreswechsel 2023/2024: Die RegionalMedien Salzburg haben die fünf Spitzen der fünf im Salzburger Landtag vertretenen politischen Parteien zum Interview gebeten.  Im aktuellen Gespräch Kay-Michael Dankl, Klubobmann des KPÖ-Landtagsklubs, Gemeinderat in der Stadt Salzburg und Spitzen- und Bürgermeisterkandidat für die Gemeinderatswahl 2024. BezirksBlätter Salzburg: Herr Dankl, angesichts des nahenden Jahreswechsels: gehören Sie zu den Menschen, die Vorsätze für das neue Jahr...

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  • Lisa Gold
Martina Berthold. | Foto: Stefan Schubert
16:13

Gespräche zum Jahreswechsel
Martina Berthold: "Von Null auf Einhundert"

Die Salzburger Grünen befindet sich nach der Landtagswahl in der Opposition. Was erwartet der Landessprecherin der Grünen Martina Berthold 2024 vom Wahljahr? Was würde sie gerne 2024 mit Marlene Svazek (FPÖ) umsetzen und woran will die Politikerin am Ende des Jahres 2024 gemessen werden? SALZBURG. Neue Oppositionsrolle, Selbstreflektion und ein Idealbild einer Politikerin: einige der Fragen an Martina Berthold. Was war der Beweggrund, dass Sie gesagt haben: So, jetzt lass ich das...

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  • Martin Schöndorfer
Heizung, Heizen, Energie, Wärme, Heizkörper. (Symbolfoto) | Foto: RegionalMedien Salzburg / pjw
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Heizkostenzuschuss Salzburg
Anträge sind ab 1. Jänner 2024 wieder möglich

Heizkostenzuschuss-Anträge sind laut dem Landes-Medienzentrum ab dem 1. Jänner 2024 wieder möglich. Außerdem erhöht das Land Salzburg die Einkommensgrenzen neuerlich. SALZBURG. Ab dem Neujahrstag 2024 kann der Heizkostenzuschuss in der Höhe von 600 Euro wieder beantragt werden. Das teilte das Landes-Medienzentrum (LMZ) Salzburg mit. Die Einkommensgrenzen werden mit dem Jahreswechsel erhöht. Die EinkommensgrenzenBei Einzelpersonen steigen die Einkommensgrenzen laut dem LMZ von 1.300 auf 1.392...

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  • Peter J. Wieland
Stauchaos vom 27.12.2023  | Foto: Martin Schöndorfer
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Stauchaos auf der Tauernautobahn
Kuchl und Golling stellen Forderungen

Seit dem 21. Dezember herrscht ein Stauchaos auf der Tauernautobahn A10. Die geplanten Abfahrtsperren wirken nicht und verursachen in Puch-Urstein, Hallein, Golling und Kuchl ein Stauchaos.  SALZBURG. Im Tennengau und Pongau sind sich die Bürgermeister einig. Eine Lösung muss schnell her, damit in den Gemeinden wieder Ruhe einkehrt. "Die Lösung ist einfach, wenn Bundesministerin Leonore Gewessler es endlich kapieren würde, dass der Weg von Walserberg bis Pongau mautfrei befahren werden soll,...

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  • Rosa Besler
David Egger-Kranzinger | Foto: Stefan Schubert
16:34

Gespräche zum Jahreswechsel
Weitere Bürgermeister als Ziel der SPÖ

Gespräche zum Jahreswechsel 2023/2024: Die RegionalMedien Salzburg haben die fünf Spitzen der fünf im Salzburger Landtag vertretenen politischen Parteien zum Interview gebeten. Im aktuellen Gespräch, der Oppositionspolitiker David Egger-Kranzinger (SPÖ).  BEZIRKSBLÄTTER: Sehr geehrter Herr Egger-Kranzinger, sie sind Abgeordneter zum Salzburger Landtag, Bürgermeister Stellvertreter in Ihrer Heimatgemeinde in Neumarkt sowie Bürgermeisterkandidat für 2024 und Landesvorsitzender der SPÖ. Wie...

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Marlene Svazek.  | Foto: Stefan Schubert
18:54

Gespräche zum Jahreswechsel
Von Opposition in Verantwortung: Marlene Svazek

Gespräche zum Jahreswechsel 2023/2024: Die RegionalMedien Salzburg haben die fünf Spitzen der fünf im Salzburger Landtag vertretenen politischen Parteien zum Interview gebeten. Diesmal an der Reihe ist Salzburgs Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek (FPÖ Salzburg). SALZBURG. Die Salzburger Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek (FPÖ) im Gespräch zum Jahreswechsel. Die Fragen stellte Peter J. Wieland (Chefredakteur RegionalMedien Salzburg). Beschreiben Sie bitte Ihr...

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  • Peter J. Wieland
19:06

Gespräche zum Jahreswechsel
Landeshauptmann Haslauer: "Ich weiß es nicht"

Gespräche zum Jahreswechsel 2023/2024: Die RegionalMedien Salzburg haben die fünf Spitzen der fünf im Salzburger Landtag vertretenen politischen Parteien zum Interview gebeten. Den Auftakt macht Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP Salzburg). SALZBURG. Der Salzburger Landeshauptmann, Wilfried Haslauer (ÖVP), im Gespräch zum Jahreswechsel. Die Fragen stellte Peter J. Wieland (Chefredakteur RegionalMedien Salzburg). Beschreiben Sie bitte Ihr persönliches Idealbild einer Politikerin...

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  • Peter J. Wieland
Am 14. Juni 2023 trat der Salzburger Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen, die Abgeordneten wurden angelobt. Die Präsidentin und der Zweite Präsident des Landtages wurden gewählt. Außerdem wurde die neue Landesregierung gewählt. Im Bild: KPÖ-Klubobmann Kay-Michael Dankl bei seiner Stellungnahme, Chiemseehof, 14.6. 2023. | Foto: Land Salzburg/Franz Neumayr
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Politbarometer
Das Bundesland Salzburg erlebt ein "Dankl-Phänomen"

Gefährlichste Oppositionspartei für die ÖVP-FPÖ-Regierungskoalition im Bundesland Salzburg ist die KPÖ Plus. Das zeigt eine von den RegionalMedien Salzburg in Auftrag gegebenen Umfrage unter 800 Salzburgerinnen beziehungsweise Salzburgern aus allen Bezirken des Bundeslandes. Und: Wem von der Landesregierung beziehungsweise von den Parteispitzen die Salzburger vertrauen und wem sie etwas zutrauen. Das und noch vieles mehr hier bei uns im Politbarometer. SALZBURG. Ohne die KPÖ Plus wäre die...

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(Symbolbild/symbolhafte Darstellung) Projekt S-Link. | Foto: S-Link
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Fazit aus landesweiter Umfrage
Die Salzburger sind in der S-Link-Frage gespalten

"Befürworten Sie die Umsetzung des Projektes 'S-Link' als verkehrsberuhigende Maßnahme im Zentralraum Salzburg, lehnen Sie das ab, oder ist Ihnen das egal?" Welche Haltung die Salzburgerinnen und Salzburger im gesamten Bundesland zu dieser Frage haben: das Ergebnis aus einer Umfrage im Auftrag der RegionalMedien Salzburg liest du hier! SALZBURG. "Befürworten Sie die Umsetzung des Projektes 'S-Link' als verkehrsberuhigende Maßnahme im Zentralraum Salzburg, lehnen Sie das ab, oder ist Ihnen das...

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Budgetdebatte für das Landesbudget 2024 im Salzburger Landtag | Foto: Martin Schöndorfer, 2023
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Salzburger Landesbudget mit Rekordsumme
Rekordbudget mit 4,3 Milliarden Euro steht zur Debatte

Rekordbudget mit 4,3 Milliarden Euro stehen heute zur Debatte. Kritikpunkte im Vorfeld gibt es zum Bereich Wohnen und der Neuverschuldung im Budget. Gesamtes Landesparlament setzt solidarisches Zeichen gegen Gewalt an Frauen.  Das Budget wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Opposition angenommen. SALZBURG. Das Salzburger Landesbudget steht zwar beim heutigen Landesparlament im Zentrum der Debatten, aber die Abgeordneten aller Fraktionen setzten am Beginn des Diskurses ein Zeichen gegen die...

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Sparen, Geld (Symbolfoto). | Foto: Peter J. Wieland
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Finanzielles Impulspaket
So sollen Salzburgs Gemeinden 2024 flüssig bleiben

Nach Abschluss der Verhandlungen zum Finanzausgleich ist laut dem Land nun fix, mit welchen Finanzmitteln die Salzburger Gemeinden rechnen können. SALZBURG. In einer Sitzung mit dem Salzburger Gemeindeverband und den für Gemeinden ressortzuständigen Landeshauptmann-Stellvertreter Stefan Schnöll wurde am Dienstag zur finanziellen Situation in den Gemeinden beraten. Darüber berichtete das Landes-Medienzentrum Salzburg. Demzufolge machen im Jahr 2024 die Ertragsanteile vom Bund dabei mit 920...

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In 38 Salzburger Gemeinden engagieren sich e5-Teammitglieder. Zum 25-Jahr-Jubiläum des e5-Programms verlieh Landesrat Josef Schwaiger Landesenergiepreise und Auszeichnungen an die fleißigsten. | Foto: Land Salzburg/Neumayr/Leopold

Energie, Natur, Umwelt,
Jeder Bezirk hat so seine Vorzeige-Gemeinden

Jeder Bezirk hat so seine Vorzeige-Gemeinden: Das Bundesland Salzburg hat beispielsweise 38 "e5"-Gemeinden; und das Land Salzburg hat auch 40 Landesenergiepreisträger; und es hat 50 ölfreie Kommunen. ST. JOHANN. Seit einem Vierteljahrhundert gibt es im Bundesland Salzburg nunmehr das "e5"-Landesprogramm. Es handelt sich dabei um ein Landesprogramm für energieeffiziente Gemeinden, wobei diese mit bis zu fünf dieser "e" zertifiziert sein können. Das Salzburger Institut für Raumordnung und Wohnen...

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In der Kategorie „Soldat des Jahres 2023“ gewann der Niederösterreicher Oberst Jürgen Pirolt (2. von links). Den Award überreichte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. | Foto: Emanuel Hasenauer
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Militär des Jahres 2023
Ehrungen beim Bundesheer durch Klaudia Tanner

Bei der Verleihung „Militär des Jahres 2023“ am 7. November 2023, wurden in insgesamt vier Kategorien die Bediensteten des Bundesheeres von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und hochrangigen Offizieren ausgezeichnet.  SALZBURG. Mit der Auszeichnung „Militär des Jahres 2023“ würdigte das österreichische Bundesheer heute am 7. November 2023 in der Residenz Salzburg Soldatinnen und Soldaten, zivile Bedienstete sowie Dienststellen des Heeres für besondere Leistungen im Jahr 2023. Die...

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Lokalaugenschein im Trinkwasserkraftwerk der e5-Gemeinde St. Johann im Pongau, die mit fünf von fünf möglichem "e" zertifiziert ist. | Foto: © Stadtgemeinde St. Johann
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Bundesland Salzburg
Diese 38 Gemeinden sind quasi Energiespar-Dörfer

Salzburgs "e5"-Gemeinden sparen Energie, schützen das Klima und forcieren die regionale und örtliche Mobilität ihrer Bürgerinnen und Bürger durch ein solides öffentliches Verkehrsmittelangebot (Öffis). Heuer feiert das e5-Programm sein 25-jähriges Bestehen in Salzburg. Außerdem steht der Energie-Gemeindetag kurz bevor. Und: Falls Sie sich jetzt die Frage "Bin ich e5-Gemeinde-Bürger?" stellen, dann lesen Sie den nachfolgenden Beitrag zum Thema. SALZBURG. Wussten Sie eigentlich, dass mehr als die...

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Der PV-Anlagen-Bau im Grünland soll im Bundesland Salzburg ab sofort leichter möglich sein. Am 1. November 2023 trat eine diesbezügliche Verordnung in Kraft. | Foto:  Land Salzburg/Franz Neumayr
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Verordnung tritt in Kraft
PV-Anlagen-Bau nun im Grünland leichter möglich

Am Mittwoch, 1. November, tritt im Bundesland Salzburg eine neue Verordnung in Kraft, die es leichter möglich machen soll, Photovoltaikanlagen im Grünland zu errichten. SALZBURG. Mit einer neuen Verordnung, die ab 1. November 2023 in Kraft getreten ist, soll es im Bundesland Salzburg leichter möglich sein, Photovoltaikanlagen im Grünland zu errichten. Gewisse Voraussetzungen müssen allerdings erfüllt werden und es gibt Einschränkungen. Die Lage spielt eine Rolle Mittels Punktesystem werden laut...

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Archivbild: Land Salzburg, Ausschussberatungen im Salzburger Landtag, Landtagsausschuss, Ausschuss, Plenarsaal, Sitzungssaal, Landtagssitzung, Chiemseehof, Politik 28.06.2023 | Foto: Land Salzburg/Neumayr
Aktion 5

Einstimmiger Landtagsbeschluss zu A10
Ministerin Gewessler muss handeln

Landtag fast einstimmigen Landtagsbeschluss, dass der Bund seiner Verantwortung als Eigentümer auf der A10 nachkommen muss. Spannung steigt vor Treffen am Freitag, 20. Oktober des Verkehrslandesrates Stefan Schnöll (ÖVP) mit Bundesministerin Gewessler (Grüne) in Wien. Tennengauer Einsatzkräfte machen nochmals auf Notwendigkeit von Maßnahmen aufmerksam. SALZBURG/TENNENGAU/PONGAU. Während sich Stefan Schnöll, als Landeshauptmann-Stellvertreter und zuständiger Verkehrslandesrat, gestärkt durch...

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Bürgermeisterwahlen 2024, Golling (v.l.):  Gemeinderat Martin Dietrich (SPÖ) fordert Bürgermeister Peter Harlander (ÖVP) heraus. | Foto: Fotomontage RegionalMedien Salzburg
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Salzburger Bürgermeisterwahlen 2024
Harlander trifft auf Dietrich

Bürgermeister Peter Harlander (ÖVP) wird wieder als Bürgermeister kandidieren. Ein Gegenkandidat steht mit Martin Dietrich (SPÖ) bereits fest. Die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen 2024 finden im März 2024 statt. GOLLING. Für die Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2024 bringen sich derzeit im ganzen Land die einzelnen Wahlgruppen und Parteien in Stellung. Der amtierende Bürgermeister von Golling, Peter Harlander (40) von der ÖVP wird wieder für das Bürgermeisteramt kandidieren. "Die ÖVP...

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Milizsoldaten des Sanitätszentrum West übten am Truppenübungslplatz (Tüpl) Hochfilzen für Einsätze im In- und Ausland. | Foto: Sarah Braun
Aktion 20

Bundesheer Österreich
Der Tüpl wurde zum Schauplatz für Einsatzübungen

Hochfilzen liegt zwar geografisch in Tirol, militärisch gehört der Tiroler Ort aber zum Bundesland Salzburg. Der Truppenübungsplatz (Tüpl) Hochfilzen ist immer wieder Schauplatz für diverse militärische Übungen – kürzlich übten Milizsoldaten des Sanitätszentrums West für zukünftige Einsatzaufgaben im In- und Ausland. Das Übungsszenario war dabei so realistisch wie nur möglich – die BezirksBlätter waren hautnah dabei. HOCHFILZEN, SALZBURG. Am Truppenübungsplatz (Tüpl) von Hochfilzen fand im...

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