"Europa 2027"-Steuerungsgruppe

Salzburgs Kommunalpolitik zu Gast im EU-Parlament

Die "Europa 2027"-Steuerungsgruppe der Salzburger Bürgermeister besucht in Bälde Straßburg, wo man unter anderem eine Plenarsitzung des EU-Parlaments live mitverfolgen will. Außerdem: Wer in dieser EU-Steuerungsgruppe vertreten ist und welche Ziele diese Gruppe eigentlich verfolgt.

SALZBURG. Die "Europa 2027"-Steuerungsgruppe der Salzburger Bürgermeister plant von 15. bis 17. Jänner 2024 eine Reise nach Straßburg. Im Vorfeld der Europawahlen, die am 9. Juni 2024 stattfinden, wird eine Delegation aus Salzburg eine Plenarsitzung des EU-Parlaments live mitverfolgen. Das Ziel dabei: Aus erster Hand Hintergrundinformationen rund um die noch ausstehenden Entscheidungen vor den EU-Parlamentswahlen erhalten und mit nach Hause in die Heimatregionen und Gemeinden nehmen.

Von Energie bis Migration

Thematisch ging es auf europäischer Ebene zuletzt etwa um erneuerbare Energien, Umwelt und Natur oder auch Migration und Asylwesen. "Das EU-Parlament als wichtiger Co-Gesetzgeber entscheidet so gut wie immer mit", erklärt "Europa 2027"-Steuerungsgruppen-Koordinatorin Gritlind Kettl gegenüber den RegionalMedien Salzburg. Kettl ist die Leiterin der Stabsstelle EU-Bürgerservice sowie von Europe Direct beim Land Salzburg; außerdem leitet sie das Chinabüro in Salzburg.

"Blick hinter die Kulissen"

"Wir werfen im Rahmen dieser Straßburgreise einen Blick hinter die Kulissen, tauschen uns vor Ort mit österreichischen Abgeordneten aus und wollen so ein noch besseres Verständnis für die Funktionsweise der Demokratie innerhalb der EU schaffen", führte Kettl aus. Sie ergänzte: "Die EU-Parlamentswahlen sind die einzigen Direktwahlmöglichkeiten für die EU-Bürgerinnen und -Bürger. Letztlich geht es auch um das Werben um eine hohe Wahlbeteiligung am 9. Juni 2024." Die "Europa 2027"-Steuerungsgruppe der Salzburger Bürgermeister fungiert dabei unter anderem auch als Vermittler in die jeweiligen Heimatregionen.

Neben dem Besuch einer Tagung des EU-Parlaments stehen für die Reisegruppe aus Salzburg noch weitere Punkte am Programm, so beispielsweise die Arbeit und die Rolle des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und vieles andere mehr.

Zur Steuerungsgruppe:

Die "Europa 2027"-Steuerungsgruppe wurde 2011 von Gritlind Kettl initiiert. Als Ziele hat diese Steuerungsgruppe, die sich als parteiübergreifend versteht, eine bestmögliche Ausschöpfung der EU-Fördertöpfe, eine aktive Gestaltung der EU-Förderperiode – die aktuelle läuft noch bis 2027 – sowie die Umsetzung der Fördermaßnahmen definiert.

Die Stammbürgermeister:

In der Steuerungsgruppe befinden sich 15 Stammbürgermeister, wobei sich in der Zusammensetzung freilich nach den Gemeindewahlen am 10. März 2024 personell etwas ändern kann und wobei auch die vertretenen Ortschaften nicht stetig gleichbleibend sein müssen. Die Stammortschefs sind jedenfalls momentan im Lungau Heinrich Perner (St. Andrä), Peter Perner (Lessach), Leonhard Kocher (Ramingstein); im Pongau: Günther Mitterer (St. Johann), Andreas Haitzer (Schwarzach), Hannes Rainer (Goldegg); im Pinzgau: Erich Rohrmoser (Saalfelden), Michael Obermoser (Wald), Norbert Meindl (Lofer); im Tennengau: Helmut Klose (Puch), Thomas Freylinger (Kuchl), Herbert Walkner (St. Koloman); im Flachgau: Andrea Pabinger (Lamprechtshausen), Gabi Gehmacher-Leitner (Anif), Johann Grubinger (Thalgau), Peter Altendorfer (Seeham), Hermann Scheipl (Schleedorf).

Bei der Reise nach Straßburg nehmen zwar nicht alle Genannten persönlich teil, allerdings werden bei Bedarf auch Ersatzpersonen entsandt, die als kommunales Verbindungsglied zwischen Europa und den jeweiligen Gemeinden und Regionen fungieren können.

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