Vorzugsstimmenhürde

Beiträge zum Thema Vorzugsstimmenhürde

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Landtagswahl: Fünf Parteien und ein Wahlbündnis

Ende Mai findet im Burgenland die Landtagswahl statt – mit einigen Neuerungen und nach derzeitigem Stand sechs Parteien, die ins Rennen gehen. EISENSTADT (uch). Burgenlands Parteien befinden sich mitten in den Vorbereitungen für die Landtagswahl am 31. Mai. In den vergangenen Wochen wurden eifrig Bezirks- und Landeslisten gewählt und ermittelt – zuletzt von der SPÖ mit Superwahlkonventen in jedem Bezirk und rund 2.000 Delegierten. Freie Regierungsbildung Richtig spannend könnte es diesmal erst...

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  • Christian Uchann

KOMMENTAR: Großer Wurf mit Schwächen

Die von SPÖ und ÖVP präsentierte Reform der Landesverfassung ist ein großer Wurf. Allein die Abschaffung des Proporzes, der Wegfall der Vorzugsstimmenhürde und die Möglichkeit von Untersuchungsausschüssen als Minderheitenrecht sind Neuerungen, die Rahmenbedingungen für eine Stärkung der direkten Demokratie und der Kontrollrechte und vor allem für eine lebendigere politische Landschaft schaffen werden. Unverständlich ist jedoch die Schwächung der Kleinparteien, die erst ab drei Abgeordneten...

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