Peter Kaiser am 1. Mai
"Ich hätte es mir auch anders gewunschen"
Zum "Tag der Arbeit" zeigte sich Peter Kaiser in Völkermarkt "vorsichtig optimistisch", sprach die laufende Mitgliederbefragung der SPÖ an und forderte wiederum eine Besteuerung von Vermögen. Opposition: "Kein Grund zu feiern."
VÖLKERMARKT. Am Montag fand der traditionelle 1.Mai-Empfang der SPÖ in Völkermarkt statt. Nicht fehlen durfte da die Rede von Landeshauptmann Peter Kaiser, die – bewusst oder unbewusst – mit Hubert von Goiserns Lied „Brenna tuats guat“ einbegleitet wurde. Textzeile unter anderem: “Wo ist des Geld, des was überall fehlt?“ Kaiser hält sich bei seinen Reden zum 1. Mai in Völkermarkt gerne kurz, wohl im Bewusstsein daran, dass während seinen Grußworten Wienerschnitzel, Pommes und Co. für den ein oder anderen Gast Priorität genießen. So blieb er heuer wieder unter der 15-Minuten-Marke an Redezeit.
„Der Basis-Empfehlung Folge leisten“
Im Rahmen des 1. Mais stehen für die SPÖ diesmal nicht nur die klassischen Agenden zum „Tag der Arbeit“ am Programm, sondern ebenso die innerparteilichen Turbulenzen rund um die laufende Mitgliederbefragung zum Bundes-Partei-Vorsitz. Peter Kaiser äußerte sich dazu in Völkermarkt in seiner Rolle als stellvertretender Bundesparteivorsitzender der Sozialdemokraten: „Ich möchte mich nicht der derzeitigen Situation unserer Partei bundesweit verschweigen. Ja, ich hätte es mir auch anders gewunschen.“ Dennoch sieht Kaiser die Mitgliederbefragung „auch als eine Chance“. Vom außerordentlichen SPÖ-Bundesparteitag am 3. Juni verlangt Kaiser „der Basis-Empfehlung der über 150.000 Mitglieder Folge zu leisten“. Ab diesem Zeitpunkt müsse man „Geschlossenheit und Teamcharakter“ zeigen.
„Arbeitswelt verändert sich dramatisch“
Zum 1. Mai merkte Kaiser an, dass sich die Arbeitswelt „dramatisch" verändere. "Der Wandel, weg vom Gewohnten, wird zur Normalität.“ Das seien „riesige Herausforderungen, vor allem für die Jüngeren". Man habe alles zu tun, „um die Grundbedürfnisse der Menschen zu sichern“. Kaiser zeigte sich „vorsichtig optimistisch, dass wir aufgrund der höchsten Beschäftigungszahlen, die Kärnten jemals hatte, viele Möglichkeiten für nächste Generationen bieten können".
„Vermögen besteuern“
Wie schon bei seiner Ansprache im Vorjahr forderte Kaiser die Besteuerung von Vermögen: „Wenn 90.000 Menschen mehr haben, als 4,5 Millionen, dann glaube ich, ist eine Verteilungspolitik, die den Faktor Arbeit entlastet und Vermögen und Erbschaft mit einer solidarisch gerechten Abgabe belehnt, der richtige Weg, um den Sozialstaat auch zukünftig zu finanzieren.“
„Kein Grund zu feiern“
Die Opposition meldete sich ebenso zum Tag der Arbeit zu Wort. FPÖ-Chef Erwin Angerer: „Es gibt keinen Grund zum Feiern, denn die arbeitenden Menschen können sich das Leben nicht mehr leisten. Der Tag der Arbeit ist heuer der ´Tag der Preisexplosionen.“ Gerhard Köfer (Team Kärnten): „Ein zentraler Punkt ist, dass wir die arbeitenden Menschen endlich stärker entlasten und Vollzeit zu arbeiten attraktiver wird. Die Bürger leiden noch immer unter der dramatischen Inflation, während diese beim Staat für einen milliardenschweren Geldsegen sorgt.“
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