Bezirksparlament Währing

Der Startschuss für die nächsten fünf Jahre

In der ersten Sitzung des Bezirksparlaments nach der Wahl standen einige Punkte auf der Tagesordnung.

WÄHRING. Es erinnerte ein bisschen ans Bundesheer: „Ich gelobe, meine Pflichten als Währinger Bezirksrat gewissenhaft zu erfüllen“, antworteten alle 40 Bezirksräte der Reihe nach pflichtbewusst, als Cornelia Ehmayer-Rosinak, Büroleiterin der Bezirksvorstehung, die Gelöbnisformel vorlas. Stattgefunden hat die konstituierende Sitzung samt Angelobung des neu gewählten Währinger Bezirksparlaments im Pfarrsaal der Pfarre Sankt Gertrud. Anwesend war auch Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) – „in Vertretung des Bürgermeisters.“

Anschließend wählten die frisch angelobten Mandatare ihren neuen Bezirksvorsteher. Wenig überraschend wurde Silvia Nossek als Bezirksvorsteherin im Amt bestätigt: Mit 17 Mandaten verfügt ihre grüne Fraktion über eine souveräne Mehrheit – der nächststärkere Mitbewerber, die ÖVP, hat fünf Mandate weniger. Dementsprechend das Wahlergebnis: Nossek wurde mit 30 Ja-Stimmen und neun Enthaltungen gewählt. Besonderheit: Es gab keine einzige Nein-Stimme. Nosseks neue Stellvertreter sind Robert Zöchling (Grüne) und Oliver Möllner (ÖVP).

Nach ihrer Angelobung durch Stadträtin Sima betonte die Bezirksvorsteherin in ihrer Ansprache etwa, welchen Wert die Umgestaltung des Vogl-Platzes hat, nämlich einen „sehr positiven für Nahversorgung, Kunst und Kultur im Grätzel – und nicht zuletzt für den dortigen Bauernmarkt.“ Auch Coronakrise und Klimakrise wurden thematisiert: „In den kommenden fünf Jahren werden wir viel zu tun haben, um die Corona-Folgen im Bezirk abzufedern. Die Folgen der Klimakrise sind hingegen längst da: So sind die Kosten der Hitzeschäden an Straßen inzwischen höher als jene der Frostschäden. Auch sind etwa südseitige Klassen in Schulen ab Mai unbenutzbar geworden, weil es einfach zu heiß wird“, so die Bezirkschefin. „Wir bekommen die Klimawende aber hin, wenn wir dabei alle an einem Strang ziehen.“

Viele Parteien, viele Reden

Auch Vertreter der anderen Parteien hielten Ansprachen: Beate Marx (ÖVP) lobte die gute Zusammenarbeit im Bezirk und erklärte, in den nächsten Jahren für alle Bewohner, Wirtschaftstreibenden und Beschäftigten des18. Bezirks arbeiten zu wollen.

Michael Trinko (SPÖ) erklärte, dass seine Fraktion besonders jenen, „die nicht laut sprechen und sich am demokratischen Prozess nicht beteiligen können“, eine Stimme geben wolle.

Lothar Planner (FPÖ) wünschte sich eine „bessere Einbindung von Bezirksräten und Gremien in die Bezirkspolitik“, denn „da hat es öfters gehapert“. Außerdem solle mit Steuermitteln sorgsam umgegangen werden.

Wilfried Lepuschitz (Neos) betonte den Wert von Transparenz und damit auch der Übertragung der Bezirksvertretungssitzung ins Internet, die seine Partei beantragt hatte. Eine praktische Sache, auch für die Volksvertreter: Schließlich nutzten gleich mehrere von ihnen die Gelegenheit, um freundlich in die Kamera und damit Familien, Freunden und Bekannten zu winken.