"Versuch einer Schmutzkübelkampagne"
- Dieses Facebook-Posting führte zur Anzeige gegen den Welser Bürgermeiter Andreas Rabl.
- hochgeladen von Margret Rohn
Laut aktuellsten Informationen wurde das Verfahren gegen den Welser Bürgermeister Andreas Rabl eingestellt.
WELS. Wie der Standard am 18. Juli 2018 berichtete, wurde gegen den Welser FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl Anzeige wegen Verhetzung erstattet. Rabl hatte am 3. Juli 2018 auf Facebook einen Link zu einem Artikel über Kinderehen in Deutschland gepostet.
Laut dem Standard-Bericht hatten am selben Tag mehrere User Kommentare auf Rabls Profil gestellt. Einer davon: "Dem gheat da Schw..z ausgrissn!!" Ein weiterer: "muselmanische kifi ("Kinderficker", Anm.) dürfen sich anscheinend alles erlauben". Diese Kommentare wären nach zwei Wochen noch immer nicht gelöscht worden, zitierte der Standard die Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft Wels.
Dazu stellt Bürgermeister Rabl klar, dass es eine "anonyme Anzeige wegen Beihilfe zur Verhetzung" gäbe, es aber noch offen sei, ob die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufnimmt. Rabl sieht die Vorwürfe als aus der Luft gegriffen. Er habe lediglich einen Artikel aus der 'Welt', einer namhaften deutschen Tageszeitung, gepostet. Verhetzungen, falls diese überhaupt als solche zu sehen seien, hätten Dritte vorgenommen. "Die Postings sind nicht meine Wortwahl und primitiv, aber ob sie strafrechtlich relevant sind, ist nicht geklärt", so Rabl. Auch sei es nicht möglich, tausende Facebook-Postings laufend zu lesen. Der Bürgermeister sieht in der Anzeige "einen gezielten Versuch der linksradikalen Ecke, eine Schmutzkübelkampagne zu starten".
Verfahren eingestellt
Ganz aktuell informierte Andreas Rabl die BezirksRundschau: "Ich habe mit dem leitenden Staatsanwalt Dr. Franz Haas gesprochen. Das Verfahren wurde eingestellt, da die Vorwürfe unhaltbar sind."
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