Bgm. Abenthung: "Es gibt keinen Grund, etwas zu verschleiern"

Bgm. Christian Abenthung hat den Rechnungshofbericht genau studiert und nimmt dazu Stellung!
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  • hochgeladen von Manfred Hassl

Der Rechnungshof hat im Jahr 2016 die Gemeinden Grinzens, Axams, Birgitz und Götzens geprüft. Der nun vorliegende Bericht enthält einiges an Brisanz: Im Zuge dieser Prüfung wurde auch die Finanzkraft der Gemeinden überprüft. Hierbei hat sich gezeigt, dass Finanzierungen von ausgelagerten Unternehmen und Gemeindeverbänden nicht in den Schuldennachweis der Gemeinden aufgrund der gesetzlichen Vorgaben aufgenommen sind. So weicht die tatsächliche Finanzkraft vom Verschuldungsgrad der Gemeinde Axams erheblich ab.

Sinnvolle Ausgliederung

„Die Ausgliederungen machen aus verschiedenen Gründen durchaus Sinn. Zur Feststellung der tatsächlichen Finanzkraft müssen diese Ausgaben aber natürlich berücksichtigt werden. Wie sonst soll der Gemeinderat Entscheidungen über künftige Projekte fassen können“, so Christian Abenthung.
„Mir ist es egal, dass wir aufgrund der geltenden Bestimmungen diese Ausgaben nicht im Rechnungsabschluss der Gemeinde aufnehmen können. Dann gibt es eben in Axams weiterhin einen offiziellen Schuldenstand und einen tatsächlichen. Wesentlich ist, dass wir im Gemeinderat gesicherte Grundlagen zu unserem Gesamthaushalt für ein wirtschaftliches und sozialen Handeln haben. Das wichtigste ist, dass die Gemeindebürger in vollem Umfang informiert sind!"

Gemeinde als Unternehmen

Die Führung einer Gemeinde in der Größe von Axams und einem Gesamtbudget von ca. 17 Mio Euro und mehr als 50 Mitarbeiter sei mit der eines Unternehmens vergleichbar, hält der Bürgermeister fest: "Die Gemeinde betreibt ein Freizeitzentrum mit einem Hallenbad und sonstigen Freizeiteinrichtungen, ist am Altersheimverband Westliches Mittelgebirge beteiligt, ist Mitbesitzer von Immobilien für das Schulwesen, betreibt Kindergärten und baut aktuell ein neues Kinderbetreuungszentrum. Verbunden mit der Aufrechterhaltung der Infrastruktur einer solch großen Gemeinde mit einem dichten Straßennetz, der Wasser- und Kanalversorgung oder der Müllentsorgung sind das Aufgaben, die viel Geld kosten, aber auch einen großen Mehrwert für die Gemeindebürger bieten!"

Keine Schuldzuweisungen zulässig

Allfällige Schuldzuweisungen in Bezug auf den Schuldenstand will der Bürgermeister nicht zulassen. Es sei weder in der Vergangenheit und noch aktuell in Axams "Geld verschleudert", sondern sinnvoll für das Gemeinwohl und in die Entwicklung der Gemeinde investiert worden. Abenthung: "Viele Gemeinden wären froh, einen so hohen Standard in der Infrastruktur und ein so umfangreiches Angebot für seine GemeindebürgerInnen zu haben!“

Zuversicht

Christian Abenthung sieht trotz der schwierigen Lage zuversichtlich in die Zukunft. „Durch die sehr konstruktive und sachliche Zusammenarbeit im Gemeinderat über alle Parteigrenzen hinaus ist es gelungen, Lösungen für die aktuell schwierige finanzielle Lage zu finden. Hierzu trägt auch die Gemeindegutsagrargemeinschaft bei, die anders als in vielen Gemeinden sehr gut mit der Gemeinde im Sinne des Gemeinwohls zusammenarbeitet. Der Voranschlag für den Haushaltsplan 2017 wurde am 20.12.2016 mit großer Mehrheit beschlossen!"

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