Nach Meinung von Rupert Dworak (NÖ GVV)
Skandalöse GR-Sitzung in Bad Erlach
- Rupert Dworak, NÖ GVV-Präsident.
- Foto: NÖ GVV
- hochgeladen von Peter Zezula
SPÖ ortet Skandal bei GR-Sitzung in Bad Erlach: VP-Bürgermeister verweigert SPÖ-GR-Kandidat aus persönlichen Gründen die Angelobung.
BAD ERLACH (Presseaussendung des Niederösterreichischen Gemeindevertreterverbandes). Extrem turbulent verlief am Abend des 27. Juni die GR-Sitzung in der Gemeinde Bad Erlach. VP-Bürgermeister Ex-NR Johann Rädler weigerte sich, Ing. Hannes Gmeiner auf ein SPÖ-Mandat anzugeloben. Rädler verließ die Sitzung und führte sie dann einige Zeit später wieder fort. Die Angelobung des neuen SPÖ-Mandatars nahm dann schließlich Vizebürgermeister Alois Hahn vor. Auch sonst „glänzte“ die Sitzung mit demokratiepolitischen Merkwürdigkeiten. So drohte Bgm. Rädler SPÖ-Ortsparteichef Constantin Luger, der als Zuseher anwesend war, durch die Polizei entfernen zu lassen.
Bgm. Rädler wollte Ing. Gmeiner aus „persönlichen Gründen“ nicht angeloben. Er unterbrach die Sitzung, um die SPÖ zu zwingen, einen neuen Kandidaten zu nominieren. Was die SPÖ jedoch schlicht ablehnte. Schon im Vorfeld der Sitzung, kam es auf der offiziellen Homepage der Gemeinde (!) zu schweren verbalen Entgleisungen in Richtung SPÖ-Fraktion. SPÖ-Ortsparteichef Luger: „Was sich da gerade abspielt ist ein demokratiepolitischer Wahnsinn. Wir werden uns jetzt intern beraten, ob und wie wir hier strafrechtliche Konsequenzen einleiten werden.“
Und auch NÖ GVV-Präsident Rupert Dworak zeigt sich über die Zustände in Bad Erlach entsetzt: „Bgm. Rädler hat sich offensichtlich zu einem Ortskaiser entwickelt. So ein napoleonisches Verhalten ist im 21. Jahrhundert schlicht unmöglich.“
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