STEP 2030 für Grüne: Baumschutz, Rad- und Öffi-Forcierung

Windbüchler zu STEP - Verbindlichkeit ist Muss

Wiener Neustadt (inhaltlich verantwortlich: Tanja Windbüchler-Souschill). Inhaltlich zeigt sich eine große Übereinstimmung von Empfehlungen der Fachleute und den Wünschen der Bevölkerung. Die Grünen sehen ihre Arbeit für Wiener Neustadt und ihre Schwerpunktsetzung damit auch bestätigt. Eine grüne Stadt ist die klare Vision unglaublich vieler Neustädterinnen und Neustädter. "Der STEP 2030 ist eine riesige Chance für die Stadt. Klimaschutz, Grünraumerhalt und klimaschonende Mobiltät sind die Themen schlechthin. Diese mögliche positive Entwicklung kann aber nur stattfinden, wenn die Maßnahmen auch tatsächlich verbindlich sind. Hier bin ich noch sehr skeptisch, ob die Verbindlichkeit und die Verordnung tatsächlich zu 100% hält", so die Grüne Tanja Windbüchler-Souschill. Die Teilnahme und das Engagement der Bürger und Bürgerinnen sehen die Grünen sehr positiv, obwohl noch Luft nach oben ist, was das Fehlen von MitbürgerInnen einzelner Viertel und inbesonders der Jugend deutlich macht. "Jugend ist außer bei den Themen Sport, Schule und Ausbldung nie relevant. Es geht in der Regel immer um Kinder und um Erwachsene, um die Bedürfnisse von Jugendlichen aber nur selten. Das ist eine sehr negative Entwicklung, die wir Grüne keinesfalls gut heißen!"

Das Engagement der Mitmachenden hat es jedenfalls verdient, von der Stadtregierung ernst genommen zu werden und zwar in Form eines rechtsgültigen Stadtentwicklungsplanes. Vieles, was beim 1. und 2. Stadtdialog von den BürgerInnen deutlich zum Ausdruck kam, wie Grünraum erhalten, Fahrrad und Öffis stärken gab es bereits als fertiges Konzept 2010 unter SPÖ-Bürgermeister Müller. Der fatale Fehler von "pro futuro" war, dass es weder Beschluss noch Verordnung gab. Wir Grüne wollen alles per Verordnung fixiert wissen. Wo es rechtliche Möglichkeiten gibt - sei es zB die Bauordnung oder Baumschutzverordnungen - muss der Gemeinderat diese nutzen. Andernfalls droht uns, dass sich unter Verantwortung von ÖVP Schneeberger und Dinhobl der Fehler der SPÖ wiederholt.