Gemeinderatssitzung Neulengbach

Gemeinde setzt auf Transparenz

Die Gemeinde hat sich vorgenommen zukünftig wieder mehr auf Transparenz zu achten. Vor allem was das geplante Budget angeht wurde in der Sitzung vieles diskutiert. 

NEULENGBACH. Statt bloßen Auflistungen sollen ab jetzt wieder genaue Pläne und Informationen zu Bürgern ausgewiesen werden.

"Das letzte Budget haben wir als Liste Heiss gemeinsam mit den anderen Oppositionsparteien abgelehnt, da die Zahlungsfähigkeit der Gemeinde ab Mitte 2022 durch den mittelfristigen Finanzplan, welcher uns vorgelegt wurde, nicht mehr gegeben war. Denn: Man kann kein Budget beschließen, wodurch die Gemeinde zahlungsunfähig wird.", so Alois Heiss von der Liste Heiss.

Noch bis vor kurzem wurde die Budgetplanung von mehreren Parteien abgelehnt - jetzt aber wurde dieses Budget wieder sorgfältiger geplant und die langfristige Zahlungsfähigkeit ist dadurch wieder gegeben. Alois Heiss hat dazu eine Grafik erstellt, in der die Planung gut veranschaulicht wird:

"Liquidität Null bedeutet, dass man ohne Kontoüberziehung kein Geld mehr zur Verfügung hat. Daher erscheint die Linie in Rot. Die blaue Linie stellt die Liquiditätsplanung unter Wohlmuth dar. Diese zeigt, dass wir im Jahr 2022 negativ werden, also zahlungsunfähig und in den folgenden Jahren auch bleiben. Dieses „Wohlmuth-Budget“ haben wir abgelehnt. Die graue Linie zeigt das Budget 2022 unter Rummel. In Folge dieser Budgetplanung wird die Liquidität nicht negativ und steigt sogar in den kommenden Jahren. Wichtig dabei ist auch wie sich das Eigenkapital oder, wie es in der Gemeinde heißt, das Nettovermögen der Gemeinde ändert. Unter Wohlmuth hatten wir im letzten Budget eine seitwärts Bewegung, wie es sich anhand der braunen Linie im Schaubild Nettovermögen erkennen lässt. Wir hätten daher Geld verbraucht aber kein nachhaltiges Vermögen geschaffen. Jetzt zeigt auch das Nettovermögen mittelfristig wieder in die richtige Richtung (siehe blaue Linie) und daher wird das Nettovermögen der Gemeinde um ca. 6,0 Millionen ansteigen. Dieses Budget hat unsere Zustimmung, da wir mit Bürgermeister Rummel wieder auf dem richtigen Weg sind."

Im Budget kritisch angemerkt wurde, dass für Klimaschutz und Wirtschaftsförderung zu wenig, bis nichts, geplant wurde. Stadtrat Schabschneider führt zwar bei jedem Unterstützungsansuchen seitens der Wirtschaftstreiben an, dass nichts geplant ist, weshalb es abgewiesen wird, aber plant in weiterer Folge auch keine Unterstützung für die Zukunft.