Anti CETA Kundgebung in Innsbruck bei der Anna Säule am 17.09.16

Es ist soweit: Der nächste Europäische Aktionstag zu TTIP und CETA steht fest: Der 17. September 2016! – Demos in Innsbruck, Wien, Linz, Graz und Salzburg

Dieses Datum haben wir gewählt, weil wenige Tage später, am 21. und 22. September in Bratislava die Unterzeichnung von CETA durch die europäischen Staaten beschlossen werden soll. Wir gehen davon aus, dass die zweite Hälfte 2016 zentral sein wird, um CETA und TTIP zu stoppen.

Der Widerstand in den EU Staaten wächst sowohl auf der politischen Ebene wie auch auf der zivilgesellschaftlichen Seite immer mehr. Es geht also dieses mal um Alles!

– CETA ist TTIP durch die Hintertür!
– CETA ist die Vorlage für TTIP und genauso gefährlich. Im Gegensatz zu TTIP ist der CETA-Vertrag bereits fertig ausverhandelt.
– CETA enthält alles, was uns mit TTIP droht:
– CETA enthält Sonderklagerechte für Konzerne
– CETA gefährdet die heimische Landwirtschaft
– CETA bedroht Umwelt-, Sozial- und Lebensmittelstandards
– CETA gefährdet öffentliche Dienstleistungen
– CETA hebelt die Demokratie aus
– CETA gefährdet ArbeitnehmerInnenrechte

Warum demonstrieren wir gegen CETA und TTIP?

Diese Abkommen dienen den Interessen von Konzernen in der EU, in Kanada und den USA. Sie arbeiten Hand in Hand daran, die neoliberale Globalisierung auszuweiten und zu vertiefen. Das geht auf Kosten von Menschen, Natur und Umwelt auf beiden Seiten des Atlantiks. Die EU-Kommission und die Regierungen in der EU, in Kanada und den USA versuchen gemeinsam, CETA und TTIP auf undemokratische Art und Weise durchzusetzen.

Wir lehnen es ab, CETA und TTIP als Angriff aus Kanada oder den USA darzustellen. Auf beiden Seiten des Atlantiks gilt das gleiche: Konzerne wollen diese Abkommen, die kritische Bevölkerung nicht. Wir kämpfen gemeinsam mit sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und NGOs in der EU, in Kanada und den USA gegen CETA und TTIP. Wir lehnen jede Art von Rassismus und Menschenfeindlichkeit ab und treten für eine andere Handelspolitik ein, die auf Solidarität, Demokratie und dem Respekt vor Natur, Umwelt und Menschenrechten fußt.