CETA

Beiträge zum Thema CETA

Lokales
Rene Schuster spricht beim Themenabend in Gratwein-Straßengel über Menschenrechte und mehr.

Gratwein-Straßengel: Gemeinwohl-Themenabend beleuchtet Menschenrechte

Um Menschenrechte und Regeln für Konzerne geht es beim Themenabend der Gemeinwohl-Bürgergruppe Gratwein-Straßengel am 4. September im Gasthof Lammer. Ab 18:30 Uhr spricht René Schuster wie sich Freihandelsabkommen (CETA und TTIP) auf Arbeitsrechte, Umwelt- und Sozialstandards auswirken können. Der Koordinator des Vereins Attac Steiermark berichtet auch von den Verhandlungen auf UN-Ebene zu Menschenrechten und Wirtschaft. „Es würde garantieren, dass Konzerne global für...

  • 28.08.19
Politik
Ein kritischer Leserbrief zum Renate Ratzenböck aus Uttendorf zum Thema CETA.

Leserbrief: "Ceta, Ceta, Gezeter?"

Die folgenden Zeilen stammen von Renate Ratzenböck aus Uttendorf Bekannt als Musterschüler der EU hat Österreich nun in vorauseilendem Gehorsam als 8. Land von 28 Mitgliederstaaten den Ceta-Pakt, das Handelsabkommen zwischen Kanada und der EU, beschlossen und das, obwohl das Urteil des Europäischen Gerichtshofes, ob Ceta überhaupt dem EU-Recht entspricht, erst Anfang des kommenden Jahres zu erwarten sein wird. Warum dann diese Eile? Und warum überhaupt, wenn der Pakt doch vorläufig bereits seit...

  • 25.06.18
Politik
Stein des blauen Anstoßes: die Tiroler SPÖ-Nationalräte zeigen ein Bild von einem FPÖ-Schaukasten im Bezirk in Bezug auf die FPÖ-Kehrtwende bei CETA.
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Schimanek (FPÖ) stellt nach SPÖ-Kritik an CETA das "Arbeitsübereinkommen" in Wörgl infrage

FPÖ-NR Carmen Schimanek sieht „SPÖ nun ganz unten angekommen“, glaubt "SPÖ verbreitet falsche Fotos auf Facebook", will sich "allfällige rechtliche Schritte vorbehalten". BEZIRK (red). Am Mittwoch, dem 13. Juni, wurde das Freihandelsabkommen mit Kanada, "CETA", vom Nationalrat mit den Stimmen der Regierungsparteien ÖVP und FPÖ sowie jenen der Neos beschlossen. Während die Freiheitlichen noch im Wahlkampf eine verbindliche Volksabstimmung zur CETA-Ratifizierung forderten und das...

  • 14.06.18
Politik
Gerade wird vom EuGH geprüft, ob die Sonderklagsrechte für Investoren und Konzerne mit EU-Recht vereinbar sind. (Symbolbild)

Unterrainer: FPÖ kapituliert vor Konzerninteressen

Die Frage um das CETA-Abkommen ist noch lange nicht geklärt. Gerade wird vom EuGH geprüft, ob die Sonderklagsrechte für Investoren und Konzerne mit EU-Recht vereinbar sind. Nach SPÖ-Nationalratsabgeordneten Max Unterrainer ist diese "Sonderjustiz gleichheitswidrig" und dient nur den Konzernen. Dazu kommt, dass er den einstigen CETA-Gegnern aus der FPÖ eine Kehrtwendung vorwirft und sie "vor den Konzerninteressen kapitulieren". TIROL. Wie schon Nationalrat Kovacevic der FPÖ vorwarf, ihren...

  • 06.06.18
Wirtschaft
Landesrätin Christine Haberlander auf einem besonders schnittigen Modell des Can-Am Spyder.
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BRP-Rotax: Antriebe aus Gunskirchen verbinden zwei Power-Regionen

Rotax in Gunskirchen entwickelt und produziert die Motoren für die Freizeitfahrzeuge der kanadischen "Mutter" Bombardier Recreational Products (BRP). Eine OÖ-Delegation mit Landesrätin Christine Haberlander besuchte den BRP-Showroom sowie eine FACC-Niederlassung in Montreal. MONTREAL (ju). Vor dem Treffen der sieben Power-Regionen in Québec besuchte die Delegation mit Landesrätin Christine Haberlander an der Spitze den BRP-Showroom in Montreal. Der kanadische Konzern mit Sitz in Valcourt...

  • 21.05.18
Politik
NR Christian Kovacevic (SPÖ) beurteilt die Ratifizierung des Abkommens "im Eiltempo" äußerst kritisch.

Nationalrat Kovacevic: „FPÖ fällt den Wählern in den Rücken!“

Der Wörgler Nationalrat kritisiert den "FPÖ-Umfaller" im Rahmen des CETA-Abkommens. BEZIRK (red). Das polarisierende CETA-Freihandelsabkommen mit Kanada fand am 15. Mai seinen Weg in den Ministerrat und wurde in weiterer Folge von der Bundesregierung beschlossen. Nationalrat Christian Kovacevic (SPÖ) kritisiert in einer Aussendung den Richtungsschwenk der FPÖ hinsichtlich des europäisch-kanadischen Freihandelsabkommens. "Es ist nicht lange her, da hat die FPÖ einen Antrag im Parlament...

  • 17.05.18
Politik
EU- Abgeordnete Karoline Graswander- Hainz stattete zusammen mit ihrem Koordinator des EU- Büros Joachim Fleischmann, der Bezirkshauptstadt einen Besuch ab.

"Europa hat sehr viele positive Seiten!"

Bei einem Interview erhielten die Bezirksblätter Landeck einen kleinen Einblick in die Arbeit der EU- Abgeordneten Karoline Graswander- Hainz (SPÖ). LANDECK. Zu aktuellen Themen rund um die Europäische Union konnten die BEZIRKSBLÄTTER Landeck die EU- Abgeordnete Karoline Graswander- Hainz (SPÖ) in der Redaktion in Landeck begrüßen. Dort stellte sie sich den Fragen rund um Donald Trump, den BREXIT und die Zukunft der Europäischen Union. Welche Strategie verfolgt die EU bezüglich der...

  • 19.03.18
Freizeit
Boniface Mabanza

Welthandel & Fluchtursachen: Vortrag und Diskussion

Der Treffpunkt mensch & arbeit Braunau lädt zu Vortrag und Diskussion mit Boniface Mabanza zum Thema "Welthandel & Fluchtursachen". Die Veranstaltung geht am 16. November um 19 Uhr im Pfarrzentrum St. Peter über die Bühne. Der Widerstand gegen CETA & Co ist weiterhin unnachgiebig. Die EU zwingt auch vielen afrikanischen Ländern Freihandelsverträge auf. Boniface Mabanza zeigt, wie die Entwicklung des Welthandels dazu geführt hat, dass Menschen in ihren Ländern keine Perspektive mehr sehen...

  • 03.11.17
Wirtschaft
Der Protest richtete sich gegen die geplanten Abkommen der EU mit USA und Kanada.

4.241 Unterschriften gegen neue Freihandelsabkommen

Bei Volksbegehren in den Bezirken Güssing und Jennersdorf Das Volksbegehren gegen die internationalen Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA fand in den beiden südlichsten Bezirken insgesamt 4.241 Unterstützer. Im Bezirk Güssing kamen 2.467 Eintragungen und 96 Unterstützungserklärungen zusammen. Die Beteiligung von 12,04 % war die fünfthöchste unter den sieben burgenländischen Bezirken. Im Bezirk Jennersdorf wurden 1.643 Eintragungen und 35 Unterstützungserklärungen registriert, das...

  • 06.02.17
Politik
FPÖ-Bezirkschef Kunasek unterzeichnete das Volksbegehren.

Lokalpolitik rüstet gegen TTIP

Nicht nur die FPÖ mobilisiert im Bezirk, auch die Grünen sind dagegen. Bis Montag haben 562.552 Österreicher das Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA unterzeichnet. Auch Kommunalpolitiker haben das Begehren unterschrieben. "Wir dürfen nicht zulassen, dass hart erkämpfte Arbeits-, Konsumenten- und Umweltschutzbestimmungen am Altar einer völlig zügellosen Globalisierung geopfert werden", sagte etwa FPÖ-Bezirksparteiobmann und Gössendorfs Vizebürgermeister Mario Kunasek....

  • 01.02.17
Lokales
Tierschützer Franz-Joseph Plank aus Laaben ergriff das Wort.

TTIP: 700 Leute bei Diskussionsabend in Altlengbach

ALTLENGBACH (mh). Zu einem Vortrags- und Diskussionsabend über das Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TISA lud die Initiative „Heimat & Umwelt“ am vergangenen Dienstag ins Hotel Steinberger mit Norbert Hofer (FPÖ) und Forschungsmanager Heinrich Wohlmeyer am Podium. Der ursprünglich angekündigte Landtagsabgeordnete und Mitinitiator des Volksbegehrens gegen die Freihandelsabkommen Herbert Thumpser (SPÖ) blieb der Veranstaltung fern, an der über 700 Besucher teilnahmen. Weitere Artikel aus dem...

  • 31.01.17
Politik
Kritisch gegenüber CETA: Thomas Elsenbruch, GR Nicole Oberdanner, Fritz Pichlmann, Klaus Allin, StR Barbara Schramm-Skoficz

Absamer Grüne luden zur Diskussion über CETA

ABSAM. Die GRÜNEN ABSAM und ATTAC luden zur Diskussion in den Gasthof Ebner. Handelsabkommen sind wichtig und nicht grundsätzlich schlecht, darüber war man sich einig. Jedoch wurde heiß diskutiert, wer die Verlierer und die Gewinner der unterschiedlichen Abkommen sein könnten. „Bisher gab es für bestehende Handelsabkommen weder Evaluierungen noch Sanktionen. Auch CETA, TTIP und TISA verfolgen das Ziel, die Profite transnationaler Konzerne zu steigern und Investorenrechte zu stärken. Das...

  • 27.01.17
Wirtschaft
Ein Leserbrief von Hermann Grünwald aus Leogang.

Leserbrief zum Volksbegehren gegen TTIP und CETA

Ich bitte die Menschen, mit aller Kraft TTIP und CETA zu verhindern. Viele Menschen sind bei diesem Thema nicht gut aufgeklärt. Diese Sache ist ein globales Problem, das von Geld, Macht und Gier diktiert wird. Es betrifft uns alle - egal ob schwarz oder weiß, grün oder blau etc. Für Österreich und für Europa muss dieser Wahnsinn gestoppt werden. Alle Österreicher sollen glücklich sein und sollen nicht von Angst diktiert werden. Hermann Grünwald, Leogang

  • 25.01.17
Politik

Schwechat mutig voran: Gegen Freihandelsabkommen

Während sich andere Genossen und Gewerkschafter zieren Der burgenländische Landeschef Hans Niessl hat unterschrieben, der Fischamender Bürgermeister Thomas Ram, Grüne und FP so und so. Da die Bundes-SPÖ inklusive Kanzler einen Zickzackkurs fährt, sich prominente Gewerkschafter nicht äußern wollen, ist das Engegagement der SPÖ Schwechat umso bemerkenswerter. Parteivorsitzender Stockinger: „Wir erreichten mit unseren Flugblättern viele Menschen, die diese Information sehr begrüßten und uns...

  • 25.01.17
Lokales

Volksbegehren gegen Freihandelsabkommen TTIP vom 23. bis 30. Jänner 2017 unterschreiben!

Gemeinsam präsentierten die beiden Abgeordneten zum NÖ Landtag Dr. Günther Sidl und Mitinitiator der Volksbegehrens Bgm. Herbert Thumpser den Aufruf zur Eintragungswoche für das Volksbegehren "Gegen TTIP/CETA" vom 23. bis 30. Jänner! „Es wurden bereits mehr als 40.000 Stimmen im Vorfeld gesammelt, jetzt geht es darum die weiteren notwendigen Stimmen zu sammeln um auf 100.000 Stimmen zu kommen. Dadurch wird Druck gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP erzeugt." Günther Sidl weiters:...

  • 24.01.17
Politik
LA Markus Wiesler unterstützte das Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TISA

Markus Wiesler leistete in Deutsch Schützen Unterschrift gegen TTIP, TISA und CETA

DT. SCHÜTZEN. FPÖ-LA Markus Wiesler unterschrieb das Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA. "Wichtig ist mir zunächst zu erwähnen, dass sich die FPÖ-Burgenland gegen die Handels- und Dienstleistungsabkommen TTIP, CETA und TiSA ausspricht. Es geht nicht, dass Großkonzerne über die restliche Bevölkerung drüberfährt und davon profitiert. Es geht nicht, dass unsere Lebensstandards darunter leiden wie: Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards auf die wir so stolz sind. Es...

  • 24.01.17
Politik

Volksbegehren gegen TTIP und CETA startet

SALZBURG. Am Montag hat in Stadt und Land Salzburg die Eintragungsfrist für das Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA begonnen. Die Eintragungsfrist läuft bis zum 30. Jänner 2017. Unterschriftenberechtigt sind alle Personen ab 16 Jahren, die in Salzburg ihren Hauptwohnsitz haben.

  • 23.01.17
  •  1
Politik

Volksbegehren gegen Freihandelsabkommen startet

BEZIRK. Heute beginnt die Eintragungsfrist für das Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA und das Dienstleistungsabkommen TiSA. Gegner der Abkommen können dieses bis 30. Jänner in allen Gemeinden unterschreiben. Für die Behandlung des Begehrens im Parlament fehlen noch rund 60.000 Unterschriften. Mehr Informationen finden Sie hier.

  • 23.01.17
Politik
Das CETA Abkommen erleichtert u.a. die Containerschifffahrt.

Volksbegehren „Gegen TTIP/CETA“ beginnt

Vom Montag, dem 23. bis Montag, dem 30. Jänner läuft in ganz Österreich der Eintragungszeitraum für ein Volksbegehren „Gegen TTIP/CETA“. In diesem Zeitraum haben Stimmberechtigte die Möglichkeit, in den Text des Volksbegehrens Einsicht zu nehmen und mit ihrer eigenhändigen Unterschrift ihre Zustimmung zum Volksbegehren zu erklären. Eintragungsberechtigt sind alle Frauen und Männer, die die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen, in einer Gemeinde des Bundesgebietes den Hauptwohnsitz haben,...

  • 23.01.17
Politik
Schulterschluss gegen Freihandelsabkommen: Tschürtz (FPÖ), Niessl (SPÖ), Petrik (Grüne) und Kölly (LBL)

Parteiübergreifend gegen TTIP, CETA und TiSA

SPÖ, FPÖ, Grüne und Liste Burgenland unterstützen Volksbegehren gegen Freihandelsabkommen EISENSTADT. Im Burgenland formierte sich eine breite Front gegen die Handels- und Dienstleistungsabkommen. SPÖ, FPÖ, Grüne und Liste Burgenland warben gemeinsam für das vom 23. bis 30 Jänner laufende Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA. „Giftzähne ziehen“ LH Hans sieht vor allem die Schiedsgerichte, die drohende Absenkung von Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards sowie den Privatisierungsdruck im...

  • 19.01.17
Wirtschaft
Die Unterschrift ist von 23. bis 31. Jänner möglich.

Volksbegehren gegen TTIP und CETA

SALZKAMMERGUT. Die transatlantischen Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA sind viel diskutiert und werden oft kritisch beäugt. Von 23. bis 30. Jänner gibt es die Möglichkeit, bei einem Volksbegehren gegen diese Abkommen zu unterschreiben. Das Volksbegehren liegt in allen Gemeindeämtern und Magistraten auf. Die Unterschrift ist auch am Wochenende möglich, es ist ein Lichtbildausweis mitzunehmen. Hinter dem Volksbegehren stehen die Organisationen attac, Global 2000, ÖBV, Südwind und Pro-Ge.

  • 19.01.17
Wirtschaft
Der Textilunternehmer Gert Rücker (JMB Fashion Team in Rohr) macht sich gegen die geplanten Freihandelsabkommen stark.

TTIP: Das Volk darf begehren

Volksbegehren hat mit Gert Rücker eine regionale Galionsfigur. Von 23. bis 30. Jänner läuft ein Volksbegehren „Gegen TTIP, CETA und TiSA“. Die Freihandelsabkommen sind in Verruf geraten, gerade für Klein- und Mittelbetriebe mehr Nach- als Vorteile zu bringen. Österreichweit kann in jeder Gemeinde unterzeichnet werden. Mit Gert Rücker von der Bekleidungsmanufaktur "JMB Fashion Team" in Rohr hat das Volksbegehren an vorderster Front einen regionalen Mitstreiter. Warum er sich das antut? Weil er...

  • 16.01.17
Politik
Diese Initiative hat sich zu einem großen Teil auf Ebene von Gemeindepolitikerinnen und Gemeindepolitikern gebildet.

Handeln statt zusehen: kritische Auseinandersetzung mit TTIP und Co

Volksbegehren vom 23. bis 30. Jänner 2017 gegen TTIP, CETA und TiSA in allen Gemeinden Bereits über 400 Gemeinden Österreichs haben eine Resolution gegen TTIP beschlossen. Nun wird ein österreichweites Volksbegehren abgehalten, worin der Nationalrat aufgefordert wird TTIP, CETA und TiSA mittels Bundesverfassungsgesetz zu verhindern. Das Volksbegehren liegt von 23. bis 30. Jänner 2017 in allen Gemeindeämtern und Magistraten zur Unterzeichnung auf. Worin liegt die Gefahr von TTIP, CETA und...

  • 14.01.17
  •  1
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