CETA

Um Menschenrechte und Regeln für Konzerne geht es beim Themenabend der Gemeinwohl-Bürgergruppe Gratwein-Straßengel am 4. September im Gasthof Lammer. Ab 18:30 Uhr spricht René Schuster wie sich Freihandelsabkommen (CETA und TTIP) auf Arbeitsrechte, Umwelt- und Sozialstandards auswirken können. Der Koordinator des Vereins Attac Steiermark berichtet auch von den Verhandlungen auf UN-Ebene zu Menschenrechten und Wirtschaft. „Es würde garantieren, dass Konzerne global für Menschenrechtsverletzungen...

Bei Volksbegehren in den Bezirken Güssing und Jennersdorf Das Volksbegehren gegen die internationalen Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA fand in den beiden südlichsten Bezirken insgesamt 4.241 Unterstützer. Im Bezirk Güssing kamen 2.467 Eintragungen und 96 Unterstützungserklärungen zusammen. Die Beteiligung von 12,04 % war die fünfthöchste unter den sieben burgenländischen Bezirken. Im Bezirk Jennersdorf wurden 1.643 Eintragungen und 35 Unterstützungserklärungen registriert, das bedeutete...

Nicht nur die FPÖ mobilisiert im Bezirk, auch die Grünen sind dagegen. Bis Montag haben 562.552 Österreicher das Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA unterzeichnet. Auch Kommunalpolitiker haben das Begehren unterschrieben. "Wir dürfen nicht zulassen, dass hart erkämpfte Arbeits-, Konsumenten- und Umweltschutzbestimmungen am Altar einer völlig zügellosen Globalisierung geopfert werden", sagte etwa FPÖ-Bezirksparteiobmann und Gössendorfs Vizebürgermeister Mario Kunasek....

ALTLENGBACH (mh). Zu einem Vortrags- und Diskussionsabend über das Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TISA lud die Initiative „Heimat & Umwelt“ am vergangenen Dienstag ins Hotel Steinberger mit Norbert Hofer (FPÖ) und Forschungsmanager Heinrich Wohlmeyer am Podium. Der ursprünglich angekündigte Landtagsabgeordnete und Mitinitiator des Volksbegehrens gegen die Freihandelsabkommen Herbert Thumpser (SPÖ) blieb der Veranstaltung fern, an der über 700 Besucher teilnahmen. Weitere Artikel aus dem NÖ...

Ich bitte die Menschen, mit aller Kraft TTIP und CETA zu verhindern. Viele Menschen sind bei diesem Thema nicht gut aufgeklärt. Diese Sache ist ein globales Problem, das von Geld, Macht und Gier diktiert wird. Es betrifft uns alle - egal ob schwarz oder weiß, grün oder blau etc. Für Österreich und für Europa muss dieser Wahnsinn gestoppt werden. Alle Österreicher sollen glücklich sein und sollen nicht von Angst diktiert werden. Hermann Grünwald, Leogang

Gemeinsam präsentierten die beiden Abgeordneten zum NÖ Landtag Dr. Günther Sidl und Mitinitiator der Volksbegehrens Bgm. Herbert Thumpser den Aufruf zur Eintragungswoche für das Volksbegehren "Gegen TTIP/CETA" vom 23. bis 30. Jänner! „Es wurden bereits mehr als 40.000 Stimmen im Vorfeld gesammelt, jetzt geht es darum die weiteren notwendigen Stimmen zu sammeln um auf 100.000 Stimmen zu kommen. Dadurch wird Druck gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP erzeugt." Günther Sidl weiters: „Die...

DT. SCHÜTZEN. FPÖ-LA Markus Wiesler unterschrieb das Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA. "Wichtig ist mir zunächst zu erwähnen, dass sich die FPÖ-Burgenland gegen die Handels- und Dienstleistungsabkommen TTIP, CETA und TiSA ausspricht. Es geht nicht, dass Großkonzerne über die restliche Bevölkerung drüberfährt und davon profitiert. Es geht nicht, dass unsere Lebensstandards darunter leiden wie: Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards auf die wir so stolz sind. Es geht...

BEZIRK. Heute beginnt die Eintragungsfrist für das Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA und das Dienstleistungsabkommen TiSA. Gegner der Abkommen können dieses bis 30. Jänner in allen Gemeinden unterschreiben. Für die Behandlung des Begehrens im Parlament fehlen noch rund 60.000 Unterschriften. Mehr Informationen finden Sie hier.

Vom Montag, dem 23. bis Montag, dem 30. Jänner läuft in ganz Österreich der Eintragungszeitraum für ein Volksbegehren „Gegen TTIP/CETA“. In diesem Zeitraum haben Stimmberechtigte die Möglichkeit, in den Text des Volksbegehrens Einsicht zu nehmen und mit ihrer eigenhändigen Unterschrift ihre Zustimmung zum Volksbegehren zu erklären. Eintragungsberechtigt sind alle Frauen und Männer, die die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen, in einer Gemeinde des Bundesgebietes den Hauptwohnsitz haben,...

SPÖ, FPÖ, Grüne und Liste Burgenland unterstützen Volksbegehren gegen Freihandelsabkommen EISENSTADT. Im Burgenland formierte sich eine breite Front gegen die Handels- und Dienstleistungsabkommen. SPÖ, FPÖ, Grüne und Liste Burgenland warben gemeinsam für das vom 23. bis 30 Jänner laufende Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA. „Giftzähne ziehen“ LH Hans sieht vor allem die Schiedsgerichte, die drohende Absenkung von Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards sowie den Privatisierungsdruck im...

SALZKAMMERGUT. Die transatlantischen Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA sind viel diskutiert und werden oft kritisch beäugt. Von 23. bis 30. Jänner gibt es die Möglichkeit, bei einem Volksbegehren gegen diese Abkommen zu unterschreiben. Das Volksbegehren liegt in allen Gemeindeämtern und Magistraten auf. Die Unterschrift ist auch am Wochenende möglich, es ist ein Lichtbildausweis mitzunehmen. Hinter dem Volksbegehren stehen die Organisationen attac, Global 2000, ÖBV, Südwind und Pro-Ge.

Volksbegehren hat mit Gert Rücker eine regionale Galionsfigur. Von 23. bis 30. Jänner läuft ein Volksbegehren „Gegen TTIP, CETA und TiSA“. Die Freihandelsabkommen sind in Verruf geraten, gerade für Klein- und Mittelbetriebe mehr Nach- als Vorteile zu bringen. Österreichweit kann in jeder Gemeinde unterzeichnet werden. Mit Gert Rücker von der Bekleidungsmanufaktur "JMB Fashion Team" in Rohr hat das Volksbegehren an vorderster Front einen regionalen Mitstreiter. Warum er sich das antut? Weil er...

Volksbegehren vom 23. bis 30. Jänner 2017 gegen TTIP, CETA und TiSA in allen Gemeinden Bereits über 400 Gemeinden Österreichs haben eine Resolution gegen TTIP beschlossen. Nun wird ein österreichweites Volksbegehren abgehalten, worin der Nationalrat aufgefordert wird TTIP, CETA und TiSA mittels Bundesverfassungsgesetz zu verhindern. Das Volksbegehren liegt von 23. bis 30. Jänner 2017 in allen Gemeindeämtern und Magistraten zur Unterzeichnung auf. Worin liegt die Gefahr von TTIP, CETA und TiSA?...

SPÖ Burgenland startet Infokampagne „auf allen Ebenen“ NEUSIEDL AM SEE (uch). Vom 23. bis 30. Jänner können Gegner der Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA mit ihrer Unterschrift das Volksbegehren unterstützen. Einzige Landeshauptmann Einer von ihnen ist LH Hans Niessl, der in einer Pressekonferenz mit Initiator Herbert Thumpser für das Volksbegehren warb. Es wird auch die einzige Pressekonferenz der Initiatoren mit einem Landeshauptmann bleiben. „Offensichtlich ist niemand so mutig wie...

Harald Pomper: Aktion gegen wachsenden Einfluss von multinationalen Konzernen in Europa WIEN. Mit einer ungewöhnlichen Aktion protestierte der burgenländische Songwriter, Satiriker und Wachstumskritiker Harald Pomper vor dem Parlament in Wien. Mit einer von ihm gestalteten „EU-Fahne“ möchte er auf die „schleichende Entdemokratisierung in Europa zugunsten multinationaler Konzerne“ hinweisen. „CETA ist das Trojanische Pferd für amerikanische Multis“ „Ich bin kein Gegner der Globalisierung oder...

STEYR. Beim Diskussionsabend rund um das CETA-Abkommen gab es einen intensiven Meinungsaustausch zwischen Publikum und SPÖ-Bezirkschef Nationalrat Markus Vogl und EU-Parlamentarier Prof. Josef Weidenholzer. „Mich freut es, dass viele Interessierte gekommen sind, und dass die Wortwechsel wirklich sachlich und informativ in beide Diskussionsrichtungen waren“, so Markus Vogl. In der Debatte wurden unter anderem Fragen wie die Schiedsgerichte besprochen. Markus Vogl: „Die sind für mich nach wie vor...

STEYR. Viele offene Fragen und begründete Sorgen kreisen rund um CETA und TTIP. EU Parlamentarier Joe Weidenholzer und Nationalrat Markus Vogl stehen am Donnerstag, 20. Oktober um 19 Uhr Rede und Antwort. Die Veranstaltung der SPÖ Bezirk Steyr findet in den Casinosälen statt. Der Eintritt ist frei. In den vergangenen Wochen gingen die Wogen rund um die Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) hoch. Nach der SPÖ Mitgliederbefragung erreichte Bundeskanzler Christian Kern bei CETA...

Am 17. Oktober ist bei den Grünen Feiern angesagt. Denn vor 30 Jahren zogen sie nach den Nationalratswahlen von 1986 ins Parlament ein. Wir fragten aus diesem Anlass Grünen-Chefin Eva Glawischnig unter anderem, ob die Grünen wirtschaftsfeindlich sind, wie Feminimus zum Islam passt und ob sie immer die Grünen gewählt hat. "Opposition ist scheiße", hat der deutsche SPD-Politiker Franz Müntefering einmal gesagt. Stimmt das? GLAWISCHNIG: Opposition ist vor allem spannend (lacht). Bedauern Sie, dass...

Agrarlandesrat und Gemeindereferent Max Hiegelsberger (ÖVP) findet harte Worte für den Handel. Im Interview mit der BezirksRundschau spricht er außerdem über CETA und TTIP und ob er für eine Frau seinen Regierungssitz räumen würde. BezirksRundschau: Würden Sie heute noch einem jungen Menschen empfehlen, Landwirt zu werden? Max Hiegelsberger: Eigentlich ja. Aber wir haben am Markt schlimme Verwerfungen und der Lebensmittelhandel nützt das schamlos aus. Was heißt das? Der Handel fährt ein...

Eine bizarre Situation. Zwei Freihandelsabkommen, eines davon im Internet abrufbar, das andere in noch keinem einzigen der 30 Kapitel ausverhandelt, und trotzdem steigen die Österreicher auf die Barrikaden, obwohl viele vermutlich gar nicht wissen, wieso. Laut einiger renommierter Experten, die den Protest gegen CETA (= Comprehensive Economic and Trade Agreement) und TTIP (= Transatlantic Trade and Investment Partnership) unterstützen, liegen sie damit aber nicht ganz unrichtig. Insgesamt 53...

SALZBURG. Knapp 2.000 Gegner der geplanten EU-Freihandelsabkommen TTIP und CETA demonstrierten am Samstag in Salzburg. Die Teilnehmer zogen vom Hauptbahnhof über den Mirabellplatz und die Staatsbrücke zum Domplatz. Organisiert wurde die Demo vom Salzburger Bündnis „CETA/TTIP stoppen“. Das Bündnis wird unter anderem von Arbeiterkammer, Gewerkschaften, den Grünen und attac unterstützt. Zeitgleich zu Salzburg gingen auch in Linz, Innsbruck, Graz und Wien sowie in deutschen Städten Gegner der...