CETA

Gegen die Handelsabkommen mit Kanada und den USA, CETA und TTIP, mehrt sich der Widerstand: Argumente dafür und dagegen WIEN. Das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada, CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement), hatten viele schon unter Dach und Fach geglaubt. Verhandlungen abgeschlossen, Erfolg verkündet, fertig. Unterschrieben ist aber nach wie vor noch nichts, und die Gegner des Abkommens geben sich noch nicht geschlagen - und bekommen immer prominentere Unterstützer, zuletzt...

IMST. „Das ausverhandelte Handelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) ist in seiner derzeitigen Form für mich nicht zustimmungswürdig. In den letzten Monaten habe ich immer wieder Nachbesserungen bei CETA gefordert. Dass Bundeskanzler Kern meine Bedenken nun aufgenommen hat, ist zu begrüßen und verleiht unserer Haltung mehr Gewicht. Eine kritische Sichtweise hat nichts damit zu tun, dass wir Freihandel generell ablehnen. Doch CETA ist kein ausgewogenes Abkommen, von dem alle Teile der Gesellschaft...

Es ist soweit: Der nächste Europäische Aktionstag zu TTIP und CETA steht fest: Der 17. September 2016! – Demos in Innsbruck, Wien, Linz, Graz und Salzburg Dieses Datum haben wir gewählt, weil wenige Tage später, am 21. und 22. September in Bratislava die Unterzeichnung von CETA durch die europäischen Staaten beschlossen werden soll. Wir gehen davon aus, dass die zweite Hälfte 2016 zentral sein wird, um CETA und TTIP zu stoppen. Der Widerstand in den EU Staaten wächst sowohl auf der politischen...

Am 17. September tragen wir den Protest gegen CETA und TTIP auf die Straße! Mit einer Großdemo in Wien werden wir in einem breiten gesellschaftlichen Bündnis ein klares Zeichen an die Bundesregierung senden: Stoppen Sie die Handelsabkommen CETA und TTIP! CETA steht unmittelbar vor der Abstimmung: Am 22. und 23. September treffen sich in Bratislava die EU-HandelsministerInnen und wollen dort den Beschluss zur Unterzeichnung von CETA-Vertrag unterzeichnen. Die österreichische Regierung hat es in...

Die geplanten Handelsabkommen TTIP und CETA bedrohen heimische Sozial-, Umwelt- und Verbraucherstandards. Die umstrittenen Freihandelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) mit Kanada und TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) mit den USA sollen Erleichterungen im grenzüberschreitenden Handel von Gütern und Dienstleistungen bringen. Da Gewinne des Freihandels keineswegs fair verteilt werden und die Kluft zwischen Arm und Reich immer breiter wird ist der...

Es ist soweit: Der nächste Europäische Aktionstag zu TTIP und CETA steht fest: Der 17. September 2016! - Demos in Salzburg, Wien, Linz, Graz, Innsbruck und ganz Europa. Start 14:00 vom Hauptbahnhof Route: Rainerstraße, Makartplatz, Staatsbrücke, Griesgasse, Schlusskundgebung ca. 16:00 Hofstallgasse Kommt mit allem was laut ist, ladet eure Freunde, Nachbarn und Bekannten ein! Dieses Datum haben wir gewählt, weil wenige Tage später, am 21. und 22. September in Bratislava die Unterzeichnung von...

Speaker's Corner Pestsäule *** Eine Mahnwache für den Geist des Friedens und der Streitkultur *** Del Vede moderierte Reden, Gegenreden und Meinungsäußerungen zu brennenden Themen der Gegenwart. Meinungsaustausch im Schatten der Pestsäule. Mit dabei waren: Elisabeth, Markus, Johannes, Chris, Nicole, Maria, Thomas, Andreas, Anke, Meide, Heinz, Barbara, Ingrid, Selma und Del Vede *** VIDEO FOLGT *** Was bisher geschah: Ein erstes Meeting von Aktivisten, die sich gegen TTIP, CETA aussprachen und...

BEZIRK AMSTETTEN. Gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA ist die Bezirksorganisation Amstetten des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes (SWV) und unterstützt daher die Initiative für ein Volksbegehren gegen die-se Abkommen. „Es besteht die große Gefahr, dass die geplante Angleichung von Normen und Vorschriften zu einer Senkung von Standards im Umweltbereich, im Sozialwesen und bei der Produktqualität führt", erklärt SWV-Bezirksvorsitzender Herbert Hinterberger. Nutznießer wären große...

GABLITZ. Vor Kurzem lud das SPÖ Team für Gablitz zu einem Infoabend gegen TTIP, CETA und TISA in Gablitzer Pfarrheim. Viele Gäste folgten der Einladung. Als Referent konnte ein profunder Kenner der Materien, Bürgermeister Rainer Handlfinger aus Ober-Grafendorf, gewonnen werden. Er stellte die Hintergründe der unterschiedlichen Handelsabkommen vor. So wurden die derzeit bekannten Inhalte, unterschiedlichen Sichtweisen der Industrie und Politik, sowie der weitere Fahrplan der geplanten Abschlüsse...

Eine Delegation des BSA-Bezirksausschusses Melk/Scheibbs traf die SPÖ-Delegationsleiterin im Europäischen Parlament, Mag.a Eyelyn Regner, zu einem Sommergespräch im Palais Niederösterreich, um über aktuelle europapolitische Themen zu diskutieren. MEP Eyelyn Regner berichtete aus der Sicht des Europäischen Parlaments zum Brexit und über ihr politisches Engagement die EU zur Sozialunion weiter zu entwickeln. Die SPÖ-EU-Delegationsleiterin diskutierte mit den Vertretern des BSA (Bund der...

Die SPÖ ruft dazu auf, das Volksbegehren gegen die internationalen Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA zu unterstützen. "Unterstützungserklärungen können bis 29. Juli auf den Gemeindeämtern abgegeben werden", sagt LAbg. Erich Trummer. Das Volksbegehren (www.volksbegehren.jetzt) hat zum Ziel, der Bundesregierung den Abschluss der Abkommen zu untersagen, die die EU mit den USA bzw. Kanada abschließen wollen. Damit es eingeleitet werden kann, sind Unterstützungserklärungen von 8.401 Personen...

Schade, dass heute der SPÖ Gloggnitz scheinbar Angst vor der eigenen Courage einfiel, als sie ihren eigenen dringlichen Antrag auf Ablehnung von TTIP und CETA auf Gemeindeebene wieder zurückzog. - Fast auf den Tag genau vor 2 Jahren wurde der Grüne Antrag (fast gleichlautend) von SPÖ, WfG und ÖVP abgelehnt. - Natürlich hätten wir uns gegen die Regierungen gestellt, in deren Auftrag die EU verhandelt, aber ... die Regierung ist UNSER Sprachrohr in Europa und hat dem Wunsch der Menschen hier, zu...

WIESELBURG. Im Wieselburger Haus der Zukunft fand eine Podiumsdiskussion mit Julia Herr, Irmi Salzer, Igor Sekardi und David Kainrath unter der Moderation von Alfred Rammelmayr zum Thema "TTIP, CETA & Co" statt, wo die Fragen aus dem Publikum analysiert wurden.

ST. PETER. Der Treffpunkt "Mensch & Arbeit" Braunau lädt am 20. Juni um 19.30 Uhr in Zusammenarbeit mit der Pfarre St. Peter zum Vortrag ein. Veranstaltungsort ist das Pfarrzentrum in St. Peter. Es wird über Menschenrechte als Kompass für eine gerechte Wirtschaft gesprochen und aufgezeigt, warum die Freihandelsabkommen TTIP und CETA die Profitgier fördern. Vortragender ist Professor Franz Segbers aus Marburg. Der Eintritt ist frei. "Diese Wirtschaft tötet und lässt Millionen Menschen in Not und...

Einiges hat man schon zu den Verhandlungen rund um das Transatlantische Freihandelsabkommen - kurz TTIP - zwischen den USA und der EU gehört und gelesen. Im Jahr 2016 wird es nun aber ernst und die Verhandlungen gehen in eine finale Phase. Grund genug also, dass wir uns damit beschäftigen! Der Bund Sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen Melk/Scheibbs (BSA) lädt, gemeinsam mit der Sozialistischen Jugend Scheibbs (SJ), daher alle ganz herzlich am 7. Juni 2016 in...

GROSS SIEGHARTS. TTIP, CETA (dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada) und TISA (ein Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen zwischen der EU, den USA, Türkei, Kanada, Mexiko, Australien und Japan) sind derzeit in aller Munde. Landesrat Maurice Androsch unterstützt die Plattform www.volksbegehren.jetzt in ihrer Bestrebung ein Volksbegehren GEGEN TTIP, CETA und TISA einzuleiten bereits am ersten Tag des Eintragungsverfahrens mit seiner Unterschrift am Gemeindeamt in Groß...

Zur Zeit treffen sich die Spitzen der Österreichischen Bundesländer zur Landeshauptleute-Konferenz in Salzburg. Da neben der Zukunft des Bundesheeres auch TTIP und CETA zu den Themen der Konferenz gehören, startete Greenpeace eine Aktion nahe des Salzburger Festspielhauses. Nach dem Homer'schen Spruch "Ich fürchte die Danaer, auch wenn sie Geschenke bringen", zogen Aktivisten der Umweltschutzorganisation ein Trojanisches Pferd hinter sich her. "‎CETA‬ ist ‪‎TTIP‬ durch die Hintertüre: Es drohen...

Zu Mittag sollen Ergebnisse der Beratungen feststehen Neben allen Landeshauptleuten und den Landesamtsdirektoren nimmt auch Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil bei den heutigen Beratungen zum Thema Bundesheer an der Konferenz teil. Auf der Agenda stehen neben der Zukunft des Bundesheeres eine Stellungnahme der Länder zu den Wirtschafts- und Handelsabkommen TTIP und CETA, die Absicherung der Wintersportwochen für Schulen sowie ein Bericht zur Umsetzung der Bildungsreform. Zum Auftakt des...

Wie jedes Jahr gibt es weltweit wieder den Protestmarsch gegen den Gentechnik-Saatguthersteller Monsanto. Treffpunkt im Waltherpark( Innstrasse gegenüber Metropolkino): Die Route werden wir noch rechtzeitig bekannt geben! Die Veranstaltung wird organisiert von: Barbara Simic und Klaus Schreiner (http://aktivist4you.at/) Wir verbinden diese Demo auch als Protest gegen CETA(=ähnlich wie TTIP), welches weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit schon im Juni durch die Hintertür eingeschleust...

Vor Einschnitten in Demokratie und Rechtstaatlichkeit warnt Salzburgs Landtagsvizepräsidentin Gudrun Mosler-Törnström „Es gibt viele Kräfte, die versuchen, unser demokratisches System zu unterlaufen, ganz gleich, ob es sich hier um radikale Gruppierungen von linken oder rechten Extremisten handelt, um Gefahren wie den IS, um das Aufkeimen antidemokratischer Parteien in Europa oder um Liberalisierungsabkommen wie CETA oder TTIP! Wir müssen unsere Demokratie verteidigen und konsequent...

Das Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU ist zwar offiziell ausverhandelt, jedoch noch nicht ratifiziert. Mit seinen weitreichenden Möglichkeiten für Investoren, Staaten zu klagen, gilt es als Türöffner für entsprechende Regelungen in TTIP. Aus diesem Grund konzentriert sich der Widerstand 2016 ganz auf CETA. Bericht vom Stand des Ratifizierungsprozesses von CETA und den diesjährig geplanten österreichweiten Aktionen gegen die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada sowie das...