SPÖ Gablitz lud zu Info-Event rund TTIP – CETA – TISA

v.l.n.r.: GR Christian Sipl, Christian Horvat, GR Andreas Forche, Vzgbgm.
Peter Almesberger, Rene Weiss, GRin Claudia Fritzenwanker, Bgm. Rainer Handlfinger, Irene Brandmüller, Karl Höblinger, Alexander Brandmüller;
  • v.l.n.r.: GR Christian Sipl, Christian Horvat, GR Andreas Forche, Vzgbgm.
    Peter Almesberger, Rene Weiss, GRin Claudia Fritzenwanker, Bgm. Rainer Handlfinger, Irene Brandmüller, Karl Höblinger, Alexander Brandmüller;
  • Foto: SPÖ
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GABLITZ. Vor Kurzem lud das SPÖ Team für Gablitz zu einem Infoabend gegen TTIP, CETA und TISA in Gablitzer Pfarrheim. Viele Gäste folgten der Einladung. Als Referent konnte ein profunder Kenner der Materien, Bürgermeister Rainer Handlfinger aus Ober-Grafendorf, gewonnen werden. Er stellte die Hintergründe der unterschiedlichen Handelsabkommen vor. So wurden die derzeit bekannten Inhalte, unterschiedlichen Sichtweisen der Industrie und Politik, sowie der weitere Fahrplan der geplanten Abschlüsse beleuchtet.

"Unsere Standards untergraben"

In der Diskussion stellte sich schnell heraus, dass Misstrauen und eine Verunsicherung zu diesem Thema bestehen. Der Grund dafür liegt in der völligen Intransparenz der Verhandlungen. Viele haben, wie sich in der Diskussion herausstellte, das Gefühl dass sich vieles verschlechtert und dass Amerika und die Lobbys der großen Konzerne unsere Standards untergraben – im Bereich des Konsumentenschutzes, im Bereich der Lebensmittelsicherheit aber auch im Bereich des ArbeitnehmerInnenschutzes und vielen anderen lebenswichtigen Segmenten unseres Zusammenlebens.

Undemokratisches Abkommen

Völlig unverständlich sei es auch, dass eventuell versucht werden könnte, den Abschluss dieser Abkommen ohne Einbindung der nationalen Parlamente durchzuführen. „Für einen Demokraten müssen schon alleine nur bei dem Gedanken daran die Alarmglocken schrillen“ so Rainer Handlfinger. Daher wurden die unterschiedlichsten Möglichkeiten aufgezeigt, um ein Zeichen gegen TTIP zu setzen. Mittlerweile haben viele unterschiedliche Organisationen, Vereine und Interessensvereinigungen gegen TTIP Stellung bezogen.

SPÖ fordert Volksbegehren

Um den Regierenden auf EU-Ebene zu zeigen, dass diese Vorgehensweise nicht der richtige Weg ist und um den SPÖ-Mandataren den Rücken zu stärken haben sich einige SPÖ-Bürgermeister zusammengeschlossen um ihre Kräfte gegen TTIP zu bündeln. Gemeinsames Ziel ist es ein Volksbegehren zu erreichen. Um ein solches initiieren zu können benötigt der Verein 8.500 Unterstützungserklärungen. Mit Stand vom 1. Juli wurden schon 4.900 erreicht. Weitere können noch bis Ende Juli an den Verein geschickt werden.

Weitere Infos finden sie auf www.volksbegehren.jetzt

Autor:

Tanja Waculik aus Purkersdorf

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