Pongau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Grüne suchen nach neuen Wegen

Bei einem Green Meeting suchten Bildungswerkstatt-Leiter Rainer Buland und LAbg. Cyriak Schwaighofer auf Schloss Goldegg (dem ersten mit dem Umweltzeichen zertifizierten Tagungsbetrieb Österreichs) vier Tage lang mit rund 190 Teilnehmern nach sozial und umweltverträglichen Wirtschaftsformen.

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Foto: Fotostudio Holitzky

Die Gontalstraße ist generalsaniert

Um 700.000 Euro ist die Gontalstraße generalsaniert worden. Der Löschzug Katschberg wurde 30. ST. MICHAEL/RENNWEG. Die Gontalstraße wurde um insgesamt 700.000 Euro generalsaniert. 72 Prozent (504.000 Euro) der Gesamtkosten übernimmt die Gemeinde Rennweg, 28 Prozent (196.000 Euro) stammen aus dem Budget der Marktgemeinde St. Michael. Errichtet wurden eine neue Asphaltdecke, ein neuer Gehweg sowie eine neue Straßenbeleuchtung (stromsparende und umweltschonende LED-Leuchten). Zudem mussten...

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Bundesministerin Heinisch-Hosek (vorne, mitte) beim Besuch im Kardinal Schwarzenberg‘schen Krankenhaus. | Foto: SPÖ Pongau

Ärztemangel wird zur Realität

Bundesministerin Heinisch-Hosek (SPÖ) ist unter dem Motto „Frau.Leben“ im Pongau auf Achse. Vergangene Woche waren Landeshauptfrau Gabi Burgstaller und Gabriele Heinisch-Hosek, Bundesministerin für Frauen und Öffentlichen Dienst (beide SPÖ) im Pongau unterwegs. Ministerin Heinisch-Hosek hat sich in diesem Sommer unter dem Motto „Frauen.Leben“ den Schwerpunkt gesetzt, Frauen in ihren unterschiedlichen Lebenswirklichkeiten zu besuchen. „Pflegerinnen, Alleinerzieherinnen, Bio-Bäuerinnen – das...

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In der Gemeindestube brodelt es

Eine in der vereinbarten Sommerpause einberufene Gemeindevertretersitzung zur Erledigung formaler Angelegenheiten hätte es in St. Michael werden sollen. Geendet hat sie schlussendlich mit einem Eklat, denn die Fraktion der SPÖ zog aufgrund einer Unstimmigkeit aus der Gemeindestube aus. ST. MICHAEL (pjw). Die Fraktion der Sozialdemokraten zog am vergangenen Mittwoch aus der Gemeindestube in St. Michael aus. Als Grund gibt die SPÖ „eine unseriöse und nicht nachvollziehbare Vorgehensweise“ von...

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Präsentieren das neue Infrastrukturhaus: Hans Pöllitzer (Gemeindebediensteter) und Bürgermeister Reinhard Radebner.

Soziale Kompetenzen erlernen im Bauhof

Mit der Fertigstellung des Infrastrukturhauses ist in Göriach nun das letzte Gebäude des öffentlichen Lebens den Anforderungen der Zeit angepasst worden. Ein Novum: Im Obergeschoss befindet sich ein Soziotop – ein Ort der Begegnung und Kommunikation. GÖRIACH (pjw). Mit der Fertigstellung des dreigeschossigen Infrastrukturhauses sind in der Gemeinde Göriach nun alle wichtigen Gebäude des öffentlichen Lebens entweder neu gebaut oder generalsaniert worden. 900.000 Euro, zur Hälfte von der Gemeinde...

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Mikl-Leitner traf bayerischen Amtskollegen in Salzburg

Die grenzüberschreitende Verbrechensbekämpfung war Thema eines Arbeitsgespräches von ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und ihrem bayerischen Amtskollegen Staatsminister Joachim Herrmann in Salzburg. Beide betonten, dass schon bisher sehr viel geleistet worden sei, dass es aber auch noch Verbesserungsbedarf gebe. So sollen die Möglichkeiten der grenzüberschreitenden Alarmfahndung effizienter gehandhabt werden können – sodass künftig nicht jeweils bayerische und österreichische Kollegen...

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Kommentar: Gleichgültigkeit als Maß in der Politik

Schlepperei, Menschen- und Drogenhandel – oft in Verbindung mit Prostitution: Das alles will ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner bekämpfen, wie sie bei einer Pressekonferenz vergangene Woche in Salzburg versicherte. Ob das bestehende Gesetz, wonach Asylwerberinnen ganz legal der Prostitution nachgehen dürfen, dabei förderlich ist oder nicht, wollte oder konnte die Ministerin nicht beantworten. Ändern wird sich also nichts daran. Dafür führte Mikl-Leitner die neu eingeführte...

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Bürgermeister Günther Mitterer und TVB-Obmann Albin Gschwandl überzeugten sich selbst vom Hot Spot in St. Johann. | Foto: Atelier Oczlon

In St. Johann surft man gratis

Jetzt hat ihn auch St. Johann – den kostenlosen WLAN-Hotspot für die Stadtgemeinde. Nachdem unerwünschte und gefährliche Webseiten erfolgreich blockiert werden können, waren sich Gemeinde wie Tourismusverband einig, dem Projekt eine Chance zu geben. Seit Frühlingsbeginn ist es in der Stadt Salzburg möglich: gratis surfen im WWW. An ausgewählten Stellen bietet die Landeshauptstadt in Kooperation mit dem Altstadtverband seither kostenlosen WLAN-Zugang an. Dass dieses Angebot nicht nur für...

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Bei der Vertragsunterzeichnung, vorne: LHStv. Wilfried Haslauer, Bgm. Alois Lankmayer, LHStv. David Brenner; hinten: LKV-Obm. Robert Wimmer und Vizebgm. Klaus Repetschnigg. | Foto: LPB/Neumayr

Fördervertrag unterzeichnet

5,134 Millionen Euro stellt das Land für den geplanten Bau des Sport-, Kultur- und Mehrzweckhauses „Kubus 1024“ zur Verfügung. Das wurde in der Vorwoche schriftlich besiegelt. TAMSWEG (pjw). 5,134 Millionen Euro stellt das Land für den geplanten Bau des Sport-, Kultur- und Mehrzweckhauses „Kubus 1024“ zur Verfügung. Durch die Unterzeichnung des Fördervertrages zwischen Landes- und Gemeindevertretern wurde am vergangenen Donnerstag die schriftliche Basis für diesen Geldfluss nach Tamsweg...

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Präsentierten beim Lokalaugenschein mit dem Bezirksblatt Lungau mit Stolz ihr neues Gemeindezentrum: Amtsleiter Roland Gappmaier, Bgm. Valentin König und OFK Peter Santner.

Jahrhundertbau für Thomatal

Seit Anfang 2011 sind in Thomatal alle wichtigen Einrichtungen unter einem Dach vereint. Das neue Gemeindezentrum mit Feuerwehrhaus ist nun die Anlaufstelle Nummer eins in der 350-Seelen-Kommune. Am vergangenen Sonntag erfolgte die offizielle Einweihungsfeier des Hauses. THOMATAL (pjw). Mit der Realisierung des neuen Gemeindezentrums mitten im Herzen von Thomatal ist in der 350-Seelen-Gemeinde ein Jahrhundertbau realisiert worden. Baubeginn war bereits im Spätsommer 2009, der Einzug der darin...

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4 Meter in die Tiefe gestürzt

Auf dem Kranlagerplatz eines Kranwerkes in Bischofshofen wollte ein 30-jähriger Pongauer am Donnerstag (4. August 2011) von einem zum Transport bestimmten Turmdrehkran die genauen Abmessungen nehmen. Dabei rutschte er gegen 13:20 Uhr auf dem regennassen Kran aus und stürzte aus rund vier Metern Höhe auf den Boden des Lagerplatzes. Der Mann wurde unbestimmten Grades an Kopf und Schulter verletzt. Er wurde nach der Erstversorung durch das Rote Kreuz St. Johann in das Unfallkrankenhaus Schwarzach...

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Bürgermeister Rupert Winter setzte sich über Jahre für die Tempo-30-Zone in seiner Gemeinde ein. Ab Herbst wird sie in Altenmarkt Realität. | Foto: Marion Sampl

Gegen Egoismus im Verkehr

Altenmarkt wird ab Herbst diesen Jahres zur Tempo-30-Zone. In erster Linie soll damit mehr Sicherheit für die Kinder und eine Lärmreduktion erzielt werden. Bürgermeister Rupert Winter hofft aber auf weitere positive Folgewirkungen. 12 Meter benötigt ein PKW mit Tempo 30 bei einer Vollbremsung, um stehen zu bleiben. Bei Tempo 50 erhöht sich der Anhalteweg auf 26 Meter. Diese 14 Meter sind für ein Kind, das plötzlich auf die Straße läuft, in viel zu vielen Fällen zu lang. Zahlreiche...

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LR Cornelia Schmidjell (2. v. re.) zu Besuch bei Menschen mit Behinderung, die im barrierefreien Haus Aloisia in Bruckdorf bei Mariapfarr ihren Erholungsurlaub genießen.

Zwei Wochen Erholung pur

Urlaub für Menschen mit Behinderung im Hotel Aloisia in Bruckdorf Finanziert von der Behindertenhilfe des Landes, können Menschen mit Behinderung aus ganz Salzburg einen zweiwöchigen Urlaub im Hotel Aloisia im Mariapfarrer Ortsteil Bruckdorf genießen. MARIAPFARR (rec). „Mit dieser Urlaubsaktion ermöglichen wir es Menschen mit Behinderungen, ein Stück Lebensfreude zurückzugewinnen“, betonte Sozial- und Gesundheitsreferentin Landesrätin Cornelia Schmidjell am Freitag bei einem Besuch im Hotel...

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Kommentar: Da beißt sich die Katze in den Schwanz

Experten haben eine neue Anflugroute auf den Salzburger Flughafen vorgeschlagen. Die Intention dahinter ist nicht gegen die Anrainer gerichtet, sondern ganz im Gegenteil: Damit sollen die Anrainer so gut es geht vor Lärm geschützt werden. Und zwar beiderseits der bayrisch-salzburgerischen Grenze. Dass damit zusätzlich die Umwelt entlastet werden kann, weil es eine treibstoffsparende Route ist, ist ein angenehmer Nebeneffekt. Dass sich der Anrainerschutzverband jetzt genau über diese Strecke...

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Airport-Anrainer erbost

Die vom Verkehrsministerium vorgeschlagene Verlegung der Flugrouten in den Süden Salzburgs holt jetzt den Anrainerschutzverband auf den Plan. Flug-routenänderungen könne es nur im Rahmen eines gemeinsam erarbeiteten Gesamtpakets zur Fluglärmentlastung geben, heißt es in einem Brief an Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ). Gleichzeitig wird eine Deckelung der Flugbewegungen und ein Ausbaustopp des Flughafens gefordert.

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ÖVP St. Martin schickt Hannes Schlager ins Rennen!

Nachdem am 8. Juli 2011 St. Martins langjähriger Bürgermeister Rudolf Lanner (SPÖ) seinen Rücktritt bekannt gegeben hat, präsentierte dieser gemeinsam mit SPÖ-Parteichefin LH Gabi Burgstaller auch gleich seinen Wunsch-Nachfolger Markus Oberauer. Vergangene Woche zog nun auch die ÖPV aus, um ihren Bürgermeisterkandidaten vorzustellen. „Wir schicken Hannes Schlager ins Rennen“, stellt Vizebürgermeister Josef Dygruber vor. Der 31-jährige Landwirt sei die Chance für die Volkspartei, nach 42 Jahren...

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Kommentar: Armutszeugnis

Was wurde die neue Mindestsicherung im Vorfeld nicht schon gelobt. Die Betroffenen würden individuell betreut, Lösungen für ihrer multiplen Problemlage erarbeitet und am Schluss der so genannten „Hilfeplanung“ würde es gelingen, sie wieder in einen regulären Arbeitsprozess einzugliedern und damit auch in die Selbstständigkeit abseits von finanziellen Zuwendungen aus dem Sozialressort zu entlassen. Nun, im September wird die Mindestsicherung ein Jahr alt – und die Situation schaut ernüchternd...

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Will durchbringen, dass Sonderzahlungen nicht mehr zum Wegfall der Mindestsicherung führen: LR Cornelia Schmidjell.

Neue SPÖ-Landesrätin über die Hilfeplanung in der Mindestsicherung: „Nicht sofort, nicht überall“

Bei der im September des Vorjahres eingeführten Mindestsicherung könnte es in Salzburg schneller vorangehen. Zu dieser Einschätzung gelangt zumindest die Volksanwaltschaft in ihrem jüngsten Bericht. Von vier Verordnungsermächtigungen wurde erst eine umgesetzt und von der Hilfeplanung ist überhaupt noch nichts zu sehen. Die Hilfeplanung – dabei sollen die Betroffenen Schritt für Schritt an ein Leben in Selbsterhaltungsfähigkeit zurückgeführt werden – will die erst vor zwei Wochen in ihr Amt...

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Drei betroffene Väter – ein Anliegen: Hubert Tockner, Josef Gabauer und Johann Schwaighofer tourten durch den Pongau, um ihre Forderungen Kund zu tun.

Als Papa dauerhaft entsorgt

Betroffene Väter kämpfen für die automatische gemeinsame Obsorge Die Diskussion um die automatische gemeinsame Obsorge von Mutter UND Vater gilt in Österreich mittlerweile als politischer Dauerbrenner. Eine Einigung über einen möglichen Gesetzesbeschluss scheint sich jedoch noch bis Herbst 2012 hinauszuzögern. Betroffene Väter greifen nun selbst zur Initiative und informieren auf den Straßen – so auch in Bischofshofen und Radstadt. BISCHOFSHOFEN/RADSTADT (ar). „Es waren einmal Vater, Mutter,...

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Kommentar: Be- und entsorgte Väter

„Mama, wann kommt Papa wieder?“, eine herzzerreißende Frage, wenn es dazu keine Antwort gibt. Noch schlimmer, wenn es von Seiten des Vaters eine klare Antwort gäbe, diese aber von der Mutter nicht zugelassen wird. Obwohl ein Besuchsrecht gerichtlich vom Vater erwirkt wird, gibt es in Österreich keine Konsequenzen für Mütter in Bezug auf Nichteinhaltung dieser Vereinbarung. Die Verzweiflung ist den betroffenen Vätern ins Gesicht geschrieben und so versucht der Verein „vaterverbot.at“ mit allen...

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41 Missstände in Salzburgs Verwaltung festgestellt, Zahl der Beschwerden bei Volksanwaltschaft gestiegen

In ihrem Bericht über die vergangenen zwei Jahre hat die Volksanwaltschaft 41 Missstände in Salzburgs Verwaltung festgestellt. Zum Vergleich: In den beiden Jahren davor waren es „nur“ 25 Missstände. Aber auch die Anzahl der Beschwerden ist gestiegen – und zwar um rund ein Drittel auf 352 Fälle. Die „Missstandsquote“ beträgt demnach 16,6 Prozent. Die Topthemen, bei denen sich Bürger von den Behörden ungerecht behandelt fühlen, sind das Raumordnungs- und Baurecht, der Sozialbereich und alle...

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Betreut Gesundheitsthemen in Schmidjells Büro: Stefan Thurner.

Neu in Schmidjells Büro: Stefan Thurner löst langjährige Mitarbeiterin ab

SPÖ-LR Cornelia Schmidjell hat den Gesundheitssoziologen Stefan Thurner als Gesundheitsreferenten in ihr Büro geholt. Der 28-Jährige war an den Universitäten Linz und Basel tätig und ist zudem Lehrwart für Behindertenskilauf. Er löst Monika Lehrer ab, die bisher bei LR Erika Scharer für den Bereich Gesundheit zuständig war.

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Kommentar: Politik – eine Show

Die Landespolitik hat sich in die Sommerpause verabschiedet. Die nächste Ausschusssitzung findet Mitte September, die nächste Landtagssitzung Anfang Oktober statt. Zum Abschluss feierte die hohe Politik aber noch sich selbst – die Übernahme des Präsidentensitzes im Bundesrat durch die Salzburgerin Susanne Neuwirth beging man mit einer stundenlangen Schifffahrt am Wolfgangsee, die Amtsübergabe des Vorsitzes der Landeshauptleutekonferenz von Oberösterreichs LH Josef Pühringer an Salzburgs LH Gabi...

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St. Martin wählt neuen Chef

Die St. Martiner werden im Herbst einen neuen Bürgermeister wählen. Rudi Lanner, der amtierende Ortschef, wird sich zurückziehen, wie er Ende der Vorwoche bekannt gab. Sein Wunsch-Nachfolger ist Markus Oberauer. ST. MARTIN (pjw). Rudi Lanner (SPÖ) hat am vergangenen Freitag seinen Rückzug vom Bürgermeistersessel der Gemeinde St. Martin/Tgb. bekannt gegeben. Sein Wunsch-Nachfolgekandidat ist Markus Oberauer, Gemeinderat und SPÖ-Ortsvorsitzender. Bürgermeisterwahl erfolgt vermutlich Ende Oktober...

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