In der Gemeindestube brodelt es

ST. MICHAEL (pjw). Die Fraktion der Sozialdemokraten zog am vergangenen Mittwoch aus der Gemeindestube in St. Michael aus. Als Grund gibt die SPÖ „eine unseriöse und nicht nachvollziehbare Vorgehensweise“ von Bürgermeister Manfred Sampl (ÖVP), „der mittels dringlichen Antrages (...) eine nicht rückzahlbare Förderung von 600.000 Euro mit eingeschränkter Diskussion beschlossen haben will“, an. Die-se Förderung würde für die Sanierung der Gondelbahn auf das Speiereck eingesetzt.

Gruber habe erst am Tag vor der Sitzung (Dienstag, der 16. August) von diesem Tagesordnungspunkt erfahren und dem Bürgermeis-ter in einem Vorgespräch seine Ablehnung signalisiert, diesen in die Sitzung aufzunehmen. Als es zur Abstimmung kam, ob dieser Punkt nun aufgenommen werden soll oder nicht, hat die rote Fraktion den Raum verlassen. „600.000 Euro ist ein Betrag, der die budgetäre Handlungsfähigkeit der Marktgemeinde stark beeinflusst. So ein wichtiger Tagesordnungspunkt kann nicht über das Knie gebrochen werden“, konstatiert Gruber, der sich am Tag der Sitzung außer Stande sah, ein Urteil zu fällen, geschweige denn seine Stimme in dieser Angelegenheit abzugeben und durch den Auszug mit seiner Fraktion das daraufhin anwesende Gremium beschlussunfähig machte.

Gruber und der SPÖ St. Michael seien weder alle handelnden Personen der Liftgesellschaft, deren genaues Geschäftsgebahren, noch der konkrete Mitteleinsatz im Detail, und vor allem nicht in schriftlicher Form, bekannt. Deshalb fordert der Vizebürgermeister: „Wir wollen zuallererst das Projekt von den Verantwortlichen in der Gemeindevertretung vorgestellt bekommen, mit allen Details. Es kann nicht sein, dass der Bürgermeister hinter verschlossenen Türen, mit den der Gemeindevertretung unbekannten Gesellschaftern des Unternehmens, etwas ausverhandelt und die Gemeindevertretung hat dem Bürgermeisterwillen blind zuzustimmen. Wir können uns, nach Vorlage aller notwendigen Unterlagen und nach eingehender Diskussion in der Gemeindevertretung mit den Projektverantwortlichen, eine Unterstützung von gewissen Infrastrukturleis-tungen vorstellen.“

Gruber ist für die Sanierung des Liftes und er stehe auch zur Seilbahnförderung. 600.000 Euro seien allerdings zu viel. Für eine Infrastrukturleistung von rund 200.000 Euro sei man bereit. Zudem sprechen sich die Roten für eine Beteiligung der möglichen Nutznießer bei Realisierung des Projektes, beispielsweise die Gastronomie, Hoteliers oder Banken, aus. Auch das müsse noch im Detail erörtert werden.

Ganz anders beurteilt Bürgermeister Manfred Sampl die Angelegenheit, er weist die Vorwürfe zurück: „Seit der Gemeindevorstandssitzung am 16. Mai 2011 sind die Gespräche in dieser Causa am Laufen, selbstverständlich auch im Beisein von Vizebgm. Walter Gruber. Er müsste somit den gleichen Informationsstand haben wie ich selbst“, behauptet Sampl und untermauert die grundsätzliche Haltung der ÖVP St. Michael zum geplanten Bau der Gondelbahn auf das Speiereck: „Die ÖVP möchte dieses Projekt auf jeden Fall umsetzen. Dies ist jedoch nur unter der finanziellen Beteiligung der Gemeinde, des Tourismusverbandes und der Wirtschaft möglich. Aus unserer Perspektive sollte die Beteiligung insgesamt 600.000 Euro betragen. Welche Anteile die Gemeinde, der Tourismus und die Wirtschaft übernehmen, das muss noch im Detail ausverhandelt werden und hätte am besagten Sitzungstag geschehen sollen“, sagt Sampl. Seiner Ansicht nach habe die SPÖ diese Diskussion und die darauffolgende Abstimmung durch ihren Auszug zunichte gemacht.

Was die so bezeichneten „unbekannten Gesellschafter des Unternehmens“ betrifft, so müssten diese laut Sampl hinlänglich bekannt sein, denn beim Liftbetreiber, der das Projekt bauen will, handle es sich um die Bergbahnen Lungau. Eines möchte der Ortschef betont wissen: „Ob die Gondelbahn tatsächlich gebaut wird, ist noch völlig offen. Das war schon so am Tag vor dieser Sitzung und ist es auch jetzt noch.“

Der Ortsparteiobmann der Freiheitlichen, Ernst Lassacher, bewertet den SPÖ-Auszug als „kopflos“, weil dadurch kein einziger der vorgesehenen Tagesordnungspunkte abgehandelt werden konnte, auch jene nicht, die mit dem Liftprojekt nichts zu tun gehabt hätten. Wenigstens hier wäre die Anwesenheit der roten Mandatare wünschenswert gewesen.

Informiert hätte man sich aus Sicht der FPÖ über das Liftprojekt im Vorfeld ausreichend gefühlt. Eine fundierte Haltung hätte man beziehen und sich an der Abstimmung auch beteiligen können. Ebenso müssten die SPÖ-Mandatare ausreichend informiert sein, so Lassachers Einschätzung.

Die FPÖ St. Michael steht im Übrigen hinter dem Liftprojekt – Lassacher spricht von einem Jahrhundertprojekt für die Marktgemeide sowie den ganzen Lungau – und hält auch die Beteiligung der Kommune in der Höhe von 600.000 Euro für in Ordnung.