Pongau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

St. Martin wählt neuen Chef

Die St. Martiner werden im Herbst einen neuen Bürgermeister wählen. Rudi Lanner, der amtierende Ortschef, wird sich zurückziehen, wie er Ende der Vorwoche bekannt gab. Sein Wunsch-Nachfolger ist Markus Oberauer. ST. MARTIN (pjw). Rudi Lanner (SPÖ) hat am vergangenen Freitag seinen Rückzug vom Bürgermeistersessel der Gemeinde St. Martin/Tgb. bekannt gegeben. Sein Wunsch-Nachfolgekandidat ist Markus Oberauer, Gemeinderat und SPÖ-Ortsvorsitzender. Bürgermeisterwahl erfolgt vermutlich Ende Oktober...

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Regierungswechsel vollzogen, Cornelia Schmidjell als neue Landesrätin im Amt

Mit Cornelia Schmidjell hat sich SPÖ-LH Gabi Burgstaller eine ehemalige Wohngemeinschaftsgenossin auf die SPÖ-Regierungsbank geholt. Die Arbeitsrechtsexpertin Schmidjell war bis zuletzt in der AK beschäftigt und wurde vergangenen Mittwoch als Nachfolgerin von Erika Scharer vom Landtag in die Regierung gewählt. Sie übernimmt die schwierigen Ressorts Gesundheit und Soziales von Scharer. Fotos: Franz Neumayr

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Kommentar: Wir werden sehen

„Lösungen wird es keine geben, aber Fortschritte“, hat LR Tina Widmann bei der Vorstellung ihrer integrationspolitischen Leitlinien gesagt. „Lösungen“ gibt es nicht so einfach, um dieses vielschichtige Thema anzugehen und vor allem dorthin zu kommen, was Migrationsreferatsleiter Erwin Eiersebner so formuliert hat: „Viele Migranten erfüllen alle unsere Forderungen und haben trotzdem das Gefühl, sie gehören irgendwie nicht dazu.“ Integration ist mehr als „nur“ Deutsch zu lernen, einen Job zu...

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Gelungene Integration zieht sich für LR Tina Widmann durch alle Lebensbereiche.
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Mehr als nur Deutsch lernen: Tina Widmann will Integration auf breiter Basis und von unten aufrollen

Mehr Arbeitsmöglichkeiten für Asylwerber, viele Gespräche und eine verbesserte frühkindliche Sprachförderung: Das sind Eckpunkte der integrationspolitischen Leitlinien von LR Tina Widmann. „Damit sie sich nicht als Nichtsnutze empfinden und auch die Bevölkerung sieht, dass die Menschen etwas leisten für das Land, in dem sie leben möchten“ will LR Tina Widmann die Beschäftigungsmöglichkeiten für Asylwerber ausbauen. Einerseits sollen die bestehenden Möglichkeiten der selbstständigen Tätigkeiten...

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Foto: MMV
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Sollen homosexuelle Paare auch Eltern werden dürfen?

Knapp mehr als jeder zweite Salzburger hätte nichts dagegen, wenn künftig auch homosexuellen Paaren die Adoption von Kindern erlaubt würde: 42 Prozent befürworten eine solche Gesetzesänderung ausdrücklich, weiteren 17 Prozent wäre eine derartige Entscheidung egal. „Nur“ 38 Prozent der Salzburger sprechen sich gegen eine solche Adoptionsmöglichkeit aus. Zu den Details: Unter den Befürwortern von Adoptionen durch homosexuelle Paare gehören vor allem Frauen, aber auch die Jungen. 55 Prozent der...

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Ärger über Totenkopf-Ente

Für ihre „frauen- und familienfeindliche Politik“ wurde ÖVP-LR Tina Widmann von den „Badgirls“ von SPÖ-LAbg. Niki Solarz „ausgezeichnet“ – und zwar mit einer schwarzen Ente. Die löste angesichts ihrer Verzierung mit Totenköpfen bei Widmann Empörung aus.

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LR Tina Widmann: „Eltern sollten ihre Entscheidungen selbst treffen können und nicht vom Staat übergestülpt bekommen.“

„Die Ergebnisse decken sich mit meinen Erfahrungen!“

LR Tina Widmann gegen SPÖ-„Gleichmachpolitik“ „Die repräsentative Umfrage der Bezirksblätter zeichnet ein klares Bild davon, was sich die Salzburgerinnen und Salzburger in der Kinderbetreuung wünschen. Die Ergebnisse decken sich zum überwiegenden Teil mit meinen Erfahrungen, die ich immer wieder in vielen persönlichen Gesprächen mit Eltern und Kindergartenpädagoginnen und -pädagogen mache“, sagt Familienlandesrätin Tina Widmann (ÖVP). Was Salzburg in der Zukunft brauche, seien vielfältige und...

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Jeder Zweite hätte gern mehr Zeit für seine Kinder

Breite Ablehnung von Betreuung von Kindern unter drei Jahren und von Vollzeitjobs für beide (oder den alleinerziehenden) Elternteil(e). Die Landesregierung hechelt gerade dem Ausbau der Kinderbetreuung für die unter 3-Jährigen hinterher. Zwischen der SPÖ und der ressortzuständigen ÖVP-Landesrätin Tina Widmann ist zuletzt ein Streit darüber ausgebrochen, denn Widmann vertritt die Ansicht, dass viele Mütter lieber die ersten drei Lebensjahre ihrer Kinder zu Hause verbringen wollen. Damit hat sie...

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Landeshauptmann-Stellvertreter David Brenner  lud zum Bürgergespräch nach Bischofshofen.

Ungenügend für Öffis und 380 kV-Leitung

Der öffentliche Verkehr sei im Pongau keine wahre Alternative zum Auto und die Diskussionen mit dem Verbund bzw. der APG sind bis dato zumindest in Bischofshofen unbefriedigend. Das ist das Resümee von Herr und Frau Pongauer bei den Bürgergesprächen mit LHStv. David Brenner. „Ein gerechtes Salzburg“ – unter diesem Motto stand das Bürgergespräch, zu welchem Landeshauptmann-Stellvertreter David Brenner kürzlich lud. Viele Pongauer folgten am Pfingstwochenende der Einladung nach Bischofshofen, wo...

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Kommentar: Politik der kleinen Häppchen

Es sollte ein Abschied mit Würde sein, den Landesrätin Erika Scharer aus der Landespolitik nimmt – und das ist gelungen. Als ihr Rücktritt vergangene Woche offiziell verkündet wurde, durfte Scharer nicht nur einen echten Blumenstrauß entgegennehmen, sondern ihr wurden buchstäblich Rosen gestreut. Allen bösen Zungen zum Trotz hat Scharer sowohl im Sozial- als auch im Gesundheitsbereich viele Weichen gestellt – und das oft genug gegen erbitterte Widerstände. Mit der Juristin und Arbeits- und...

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Das Streiten hat sie gelernt

Cornelia Schmidjell hat ihre Berufslaufbahn am Arbeitsgericht begonnen. Am 6. Juli soll AK-Arbeits- und Sozialrechtsexpertin und Juristin Cornelia Schmidjell als Nachfolgerin der scheidenden Landesrätin Erika Scharer in die Landesregierung gewählt werden. Wie sie auf ihre neue Aufgabe zugeht, verriet die gebürtige Oberösterreicherin im BB-Gespräch. BB: Sie haben das „Gestalten können“ als Motivationsfaktor für den Wechsel in die Landesregierung genannt. Wie viel Hartnäckigkeit und Härte bringen...

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Vizebgm. Johann Ganitzer informierte den SPÖ-Landtagsklubs über den Radwegbau im Großarltal: Landtagspräsidentin Mosler-Törnström, die LAbg. Zehentner und Kosmata, LR Walter Blachfellner, Vizebgm. Johann Ganitzer, GV Maria Prommegger und LAbg. Walter Steidl (v.l. II.). | Foto: SPÖ, Wieland

Weniger sicher, dafür teuer?

Dass der Radweg zwischen Großarl und Hüttschlag eine Bereicherung für das Tal darstellen wird, darin sind sich Ortschef Gollegger und sein Vize Ganitzer einig. Uneins ist man sich jedoch bei der Trassenverlegung. Was für Ganitzer „Weniger sicher, aber teurer“ ist, bezeichnet Gollegger als „die einzige Möglichkeit.“ Uneinig scheint man in der Großarler Gemeindestube bezüglich der Geh- und Radwegführung zwischen Hüttschlag und Großarl zu sein. Aktuell entsteht ein Radweg in der Länge von rund...

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LR Erika Scharer kündigt ihren Rücktritt an

„Nun ist es soweit“, sagte LR Erika Scharer heute, Donnerstag, als sie ihren Rücktritt mit 6. Juli bekannt gab. Wer auf ihrem Regierungssessel Platz nehmen soll, entscheidet das SPÖ-Präsidium am morgigen Freitag. Sie verabschiede sich mit einem lächelnden und einem sorgenvollen Auge aus der Regierungsarbeit, erklärte LR Erika Scharer. Lächelnd deshalb, weil sie stets mit „großer Freude“ ihren Job getan habe und sich ausschließlich der Bevölkerung und keiner Organisation verpflichtet gefühlt...

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BB-Politbarometer: SPÖ setzt sich wieder an die Spitze der Regierung

Allen Unkenrufen zum Trotz können sich LH Gabi Burgstaller und ihre SPÖ an der Nummer eins- Position in Salzburg halten. Nach dem Neueinstieg von LR Tina Widmann und der Übernahme von Landesgeschäftsführer Wolfgang Mayer gerät die ÖVP ins Hintertreffen. Im vergangenen Bezirksblätter-Politbarometer hatte die ÖVP die SPÖ in der Sonntagsfrage schon überholt – doch damit ist jetzt Schluss, die alte Ordnung – wenn man mit „alt“ die letzten sieben Jahre meint – ist wieder hergestellt. So kommt die...

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Foto: Peter Wieland

Langes Warten hat ein Ende

Mit 1. Juli läuft der Pachtvertrag für die Polizeidiensthunde-Inspektion am Areal Liechtensteinklammstraße in St. Johann. „Endlich hat das Hin und Her ein Ende“, freut sich Bezirkspolizeikommandant Nothdurfter. „Endlich hat das Hin und Her ein Ende“, da sind sich Bezirkspolizeikommandant Josef Nothdurfter und FPÖ-Abgeordneter zum Nationalrat Rupert Doppler einig. Seit Kurzem ist es offiziell – St. Johann bekommt die Polizeidiensthunde-inspektion (PDHI) doch. Antwortete das Bundesministerium für...

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Bei der Unterschriftenübergabe: LH Burgstaller, Conrads sowie FPÖ-LAbg. Essl und weitere Vertreter anderer Parteien. | Foto: FPÖ

511 Gasteiner sind dagegen

Vehement setzen sich neben der Gemeindevertretung nun auch die Bad Gasteiner selbst gegen die örtliche Postamtschließung ein. „Leider wirkungslos“, bedauert Ortschef Steinbauer, „die Schließung ist bereits offiziell.“ Im März diesen Jahres vermeldet die Gemeinde Bad Gastein mit Bürgermeister Gerhard Steinbauer und Vizebürgermeister Gerhard Kendlbacher die Schließung des örtlichen Postamtes durch die Post AG. Wie Bürgermeister Steinbauer dem BEZIRKSBLATT gegenüber äußerte, wurde die Gemeinde in...

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Vorausschauend oder den Kopf in den Sand steckend: Die SPÖ bestätigt, dass LR Erika Scharer 2014 nicht mehr kandidieren will. Die Frage ihres Nachfolgers bzw. ihrer Nachfolgerin ist derzeit ebenso offen wie jene nach dem Zeitpunkt des Wechsels.

Scharer tritt (noch nicht) ab: Angekündigter Rückzug ohne Datum – LR will noch einiges umsetzen

„Ich finde es bedauerlich, dass es diese Gerüchte gibt, aber das ist eben so in der Politik. Und ich finde es traurig, dass sich auch SPÖ-Politiker daran beteiligen, denn damit gewinnt niemand etwas“, sagt LH Gabi Burgstaller. Gemeint ist LR Erika Scharer und ihre nach monatelangen Rücktrittsgerüchten nun erfolgte eigene Ankündigung, 2014 nicht mehr kandidieren zu wollen. „Es gibt bestimmte Themen, die mir sehr am Herzen liegen und die ich abschließen möchte“, ließ die Gesundheits- und...

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Kommentar: SPÖ erweist Scharer einen Bärendienst

Es war keine angenehme Woche für LH Gabi Burgstaller: Erst plaudert jemand aus dem Landesparteivorstand aus, dass die Ablöse von LR Erika Scharer – über die ja schon seit Monaten, eigentlich Jahren gemunkelt wird – fix ist, dann wird ihre private Wohnsituation Gegenstand eigendynamischer Berichterstattung und nicht zuletzt ist auch die Causa Osterfestspiele mit dem Abgang der Berliner Philharmoniker wieder ins Zentrum des Interesses gerückt. Dabei gäbe es von der Landeshauptleutekonferenz...

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Kommentar: Seltene Klarheit

„Wer gegen Atomstrom ist, der muss für die 380 kV-Leitung sein“ – so hat es LH Gabi Burgstaller nach dem Atomdesaster in Japan formuliert. Tatsächlich brauchen wir die 380 kV-Leitung, um den europaweit (auch) aus erneuerbaren Energien gewonnener Strom ins Netz einzuspeisen und in Speicherkraftwerken abrufbereit zu halten. Trotzdem kann das kein Freibrief für einen Leitungsbau quer durch Salzburg sein. Anders als etwa Oberösterreich – das auf einer Strecke von rund 45 Kilometern den Großteil des...

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Endspurt für 380 kV-Trasse – Verlauf der Hochspannungsleitung ist bis auf Ausnahmen fixiert

Eng im buchstäblichen Sinn wird es mit der 380 kV-Leitung durch Salzburg: An einigen Hotspots werden derzeit noch Alternativen geprüft, aber insgesamt steht die Grobtrasse innerhalb des Korridores jetzt fest. Ende November soll die „parzellenscharfe“ Feintrasse präsentiert werden. Der Pinzgauer Abschnitt der 380 kV-Leitung durch Salzburg ist so gut wie unter Dach und Fach. Dort wurden auch bereits 20 Mastenstandorte definiert. Wo es sich noch spießt, das sind die bekannten Hotspots: In Koppl...

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„Ein Ersatzgrundstück in dieser Größenordnung ist nicht leicht zu finden“, befürchtet Bgm. Simon Illmer.

Baurecht oder Grundkauf?

Schien ein Gemeindeverband beim Bau des Seniorenheimes Werfen, Pfarrwerfen und Werfenweng vor einem Jahr noch die ideale Lösung zu sein, verschieben unterschiedliche Standpunkte nun zeitlich die Umsetzung. Ist Kauf oder Baurecht der Weisheit letzter Schluss? Bereits vor einem Jahr wurde in der Gemeindevertretung der drei Ortschaften Werfen, Pfarrwerfen und Werfenweng beschlossen, ein gemeinsames Seniorenheim bauen zu wollen. Im BEZIRKSBLATT-Interview im Dezember des Vorjahres sprach Simon...

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Einen übersichtlichen, leicht lesbaren Bericht zum Rechnungsabschluss anstelle eines hohen Stapels an Tabellen werden die Landtagsabgeordneten künftig nicht mehr nur als Goodwill-Aktion des Finanzressorts, sondern als gesetzlich verankert.

Aus der Kür wird eine Pflicht – Rechnungsabschlussbericht light – lesbar, übersichtlich, termingerecht

Ein dicker Stapel Unterlagen zum Rechnungsabschluss – zugestellt an einem Freitag, fünf Tage vor der Debatte im Landtag: Das führte vor drei Jahren zu einer Beschwerde von FPÖ-Obmann Karl Schnell und soll nun bald endgültig der Vergangenheit angehören. Künftig sollen die Landtagsabgeordneten schon zwei Monate vor der Debatte im Landtag einen zusammengefassten Bericht zum Rechnungsabschluss erhalten. Im Unterschied zu den Tabellen und Daten, die bisher als Stapel auf den Tischen der Abgeordneten...

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Kommentar: Mehr Bürgernähe

Papier ist geduldig und ganz besonders trifft das auf mit unverständlichen Texten, Tabellen und anderen infografischen Elementen verzierte Aktenfluten zu. Seit drei Jahren bemühen sich Finanzabteilung und Landesrechnungshof gemeinsam um mehr Verständlichkeit bei komplexen Inhalten. Das Ergebnis ist eine „mit etwas Energie und Akribie“ – wie es Landesrechnungshofpräsident Manfred Müller formuliert hat – lesbare Zusammenfassung des vergangenen Rechnungsabschlusses. Die zu beschließende...

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Harry Gatterer (Zukunftsinstitut) und Dr. Sophie Karmasin (Karmasin Motivforschung) zeichnen für die Studie „Österreich 2025“ verantwortlich. Erhältich ist die Studie unter www.zukunftsinstitut.at zum Preis von 270 Euro. | Foto: Zukunftsinstitut Österreich

GEWINNSPIEL: Bezirksblätter blicken ins Österreich des Jahres 2025, gewinnen Sie eine Studie!

Gemeinsam mit dem Zukunftsinstitut Kompetenz für morgen aufbauen. Gewinnen Sie ein Exemplar der Zukunftsstudie "Österreich 2025" im Wert von 270 €. In welche Richtung soll sich Österreich in den nächsten Jahren entwickeln? Was sind die Pflichtaufgaben und welches ist die Kür. Dieser Frage gingen die Teams des Zukunftsinstituts Österreich und von Karmasin Motivforschung in einer Studie gemeinsam auf den Grund. Vorgestellt wurde diese vor kurzem den Führungsteams der BEZIRKSBLÄTTER in Tirol und...

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  • Christian Mey

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