"Asyldebatte spielt der FPÖ in die Hände"

BEZIRK (lenz). Im Auftrag der BezirksRundschau befragte das Meinungsforschungsinstitut GMK im Juni 400 Oberösterreicher, wem sie kommenden Sonntag ihre Stimme geben würden. Während ÖVP und SPÖ Verluste von rund acht bzw. fünf Prozent verbuchen würden, könnte die FPÖ über einen Zuwachs von rund 10 Prozent und damit Platz zwei jubeln. Die Grünen wären mit rund elf Prozent die viertstärkste Partei, gefolgt von den NEOS mit rund zwei Prozent. Mehr dazu hier: FPÖ am Weg zu 30 Prozent bei Landtagswahl.

Asyldebatte als großes Zugpferd

FPÖ-Bezirksparteiobmann Peter Bahn zeigt sich erfreut über dieses Ergebnis, betont aber zugleich: "Nach den letzten Wahlen in der Steiermark und im Burgenland ist das wenig überraschend. Die SPÖ wird es auf jeden Fall schwer haben." Dem ist sich auch SPÖ-Bezirksvorsitzender Christian Makor bewusst. "Das Flüchtlingsthema deckt alles andere zu. Für andere ganz wichtige Zukunftsfragen, wie etwa der weitere Ausbau der Altenbetreuung und dringend notwendige Schulsanierungen oder der Kampf gegen die Mietpreisexplosion bleibt kein Platz. Für die SPÖ ist das eine ernste Situation." Man wolle die Ärmel hochkrempeln und versuchen, einen Umschwung einzuleiten, so Makor. "Auch wenn es schwer wird: Mein Ziel bleiben über 25 Prozent!" Noch mehr anstrengen will sich auch die ÖVP. Die Asyldebatte spiele der FPÖ in die Hände, so Bezirksparteiobmann Alfred Frauscher. "Wir wissen, dass die Politikverdrossenheit derzeit recht hoch ist. Das Asylthema, die Griechenland-Krise, die Hypo Alpe Adria – das sind Themen, die sich in letzter Zeit summiert und das Vertrauen in die Politik erschüttert haben. Wir müssen demonstrieren, dass wir ernsthaft an einer Lösung interessiert sind. Es wird ein schwieriger Weg, aber wir werden den Kopf nicht in den Sand stecken."

"FPÖ tragen nicht zu Problemlösungen bei"

Der starke Zulauf der FPÖ macht auch Grünen-Bezirkssprecherin Veronika Hintermair Sorgen. "Die FPÖ profitiert vom massiven Vertrauensverlust von SPÖ und ÖVP, obwohl sie tatsächlich gar nichts zur Problemlösungen beiträgt. Brisant erscheint mir, dass unser Landeshauptmann – genau wie die SPÖ – eine Koalition mit den Blauen nicht ausschließt. Es geht um viel für unser Bundesland, denn überall wo die Blauen in der Regierung waren, haben am Ende Land und Leute massiv draufgezahlt, im wahrsten Sinn des Wortes. Eines ist klar: Wer nicht will, dass die Blauen ans Ruder kommen, macht sein Kreuzerl bei den Grünen."
Erstaunt, jedoch nicht beunruhigt über die prognostizierten zwei Prozent, zeigt sich NEOS-Bezirkssprecherin Elisabeth Kitzmüller: "Seit Monaten liegen wir stabil bei vier bis fünf Prozent. Ich kenne andere Umfragen und bin mir sicher, dass wir in den Landtag einziehen werden. Wir haben ein besseres Gefühl."