Stadtpolitik

Zusätzlich zum Heizkostenzuschuss des Landes können heuer bei der Stadt 20 Euro für die Heizperiode 2021/22 beantragt werden. Diesen „Energie20er“ erhält man allerdings erst nach Gewährung des Landes-Zuschusses. SALZBURG. Für Salzburgs Sozialstadträtin Anja Hagenauer ein vermeidbarer bürokratischer Aufwand: „Wir bedauern sehr, dass der ‚Energie20er‘ der Stadt nicht gleich im Zuge des Heizkostenzuschusses des Landes an die Empfänger mitüberwiesen wird. Das Land hat hier leider keine der...

Welchen Schwerpunktthemen sich Salzburgs Stadtpolitiker im neuen Jahr besonders widmen wollen. SALZBURG. Das politische Jahr 2021 neigt sich dem Ende zu – der Fokus ist auch in der Stadtpolitik bereits auf Themen, Projekte oder Ideen gerichtet, die die Stadt Salzburg im nächsten Jahr beschäftigen werden. Je nach Partei und Ressortzuständigkeit fallen diese Themen naturgemäß höchst unterschiedlich aus – vom Klimaschutz über Kinderbetreuung bis hin zum Wohnen. Die Bezirksblätter haben einige der...

Gefeiert wird in der Familie, bei der Kulinarik spannt sich der Bogen von der Würstelsuppe bis zur Matcha-Creme. SALZBURG. Von einer Familienfeier zur nächsten, dazwischen ausgelassene Weihnachtspartys im Freundeskreis – viele Salzburger werden aufgrund der unsicheren Corona-Situation auch in diesem Jahr darauf verzichten. Stattdessen wird im kleinen Kreis mit Familie oder Freunden gefeiert, auch Unternehmungen in der Natur stehen hoch im Kurs. So auch bei unseren Stadtpolitikern. Wir haben bei...

Die ÖVP-Gemeinderätin Johanna Waldstätten fordert, die asphaltierten Stellen in der Augustinergasse durch Pflastersteine zu ersetzen.  SALZBURG. Aufgrund von Leitungsarbeiten in der Augustinergasse im Stadtteil Mülln mussten an mehreren Stellen die Pflastersteine entfernt werden. Die dadurch entstandenen Lücken wurden anschließend mit Asphalt versiegelt. Keine gute Lösung, findet die ÖVP-Gemeinderätin Johanna Waldstätten. "Der aktuelle Zustand der Augustinergasse wird ihrem historischen...

Die Neos in der Stadt Salzburg wollen einen Antrag einbringen, das Mehrzweckstadion-Projekt des Unternehmers Max Aicher am Messegelände auf seine Realisierbarkeit zu prüfen. SALZBURG. Wie berichtet, soll neben dem Traditionsverein Austria Salzburg, der dort seine Heimspiele austragen könnte, das Stadion generell für den Sport, aber auch für die Kultur nutzbar sein. Zudem sollen 428 Wohnungen dort errichtet werden.  Die Stadt-ÖVP rund um Bürgermeister Harald Preuner steht dem Projekt ablehnend...

Der abgesperrte Vinzenz-Pallotti-Park im Stadtteil Lehen soll für Bevölkerung geöffnet werden, fordert KPÖ-Plus-Gemeinderat Kay-Michael Dankl.  SALZBURG. Vor allem in dicht besiedelten Stadtteilen müsse jede Grünfläche bestmöglich genutzt werden, fordert KPÖ-Plus-Gemeinderat Kay-Michael Dankl. Konkret geht es ihm um den Vinzenz-Pallotti-Park, eine hundert Quadratmeter große Grünfläche rund um das Kriegerdenkmal, das durch Hecken, Zäune und zwei Eisentore versperrt ist. Spaziergänger könnten...

Nach dem Kajetanerplatz am südlichen Eingang in die Altstadt soll jetzt auch der Rudolfskai umgestaltet und attraktiver werden. Eine durchaus begrüßenswerte und gute Sache –, wenn eben wesentliche Aspekte berücksichtigt werden. Einer davon ist, dass die gesamte Bevölkerung bei den Plänen mitgedacht wird. Dass nächtliche Ausschreitungen auf der "Partymeile" am Rudolfskai nichts verloren haben und diesen strikt entgegengewirkt werden muss, ist unbestritten. Dennoch muss gesagt werden, dass der...

Zu seinem 40-jährigen Bestehen erhält die Galerie Fotohof eine Sonderförderung der Stadt Salzburg für die rund um das Jubiläum geplanten Projekte. SALZBURG. Der „Fotohof – Verein zur Förderung der Autorenfotografie“ beim Stadtwerk Lehen hat sich seit seiner Gründung 1981 zu einem international anerkannten Zentrum für Fotografie mit Ausstellungsraum, Bibliothek, Verlag und Archiv entwickelt.  Zwei Ausstellungen und Digitalisierung geplant Zum 40-Jahr-Jubiläum soll eine Digitalisierung des...

Im Zuge der Volksgarten-Neugestaltung regt KPÖ-Plus-Gemeinderat Kay-Michael Dankl die Umsetzung eines "familienfreundlichen Bistros" an. SALZBURG. Das Bistro wird in einem neu errichteten Holz-Pavillon nahe dem Ignaz-Rieder-Kai untergebracht und soll Parkbesucher künftig mit Getränken und kleinen Imbissen versorgen. Hier schlägt Dankl eine Ergänzung als "familienfreundliches Bistro" vor. Abgetrennter Bereich im Bistro „Es braucht nur drei bis vier Tische mit Sesseln sowie einen eingegrenzten...

Hanna Feingold, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde und Witwe von Marko Feingold, im Gespräch über antisemitische Tendenzen in Salzburg und über den Umgang der Stadtpolitik zur Umbenennung des Makartstegs in Marko Feingold-Steg. SALZBURG. Nach dem Tod von Marko Feingold, der im September 2019 als damals ältester Holocaust-Überlebender Österreichs mit 106 Jahren verstorben ist, hat seine Witwe Hanna Feingold seine Aufgaben als Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde Salzburg...

SALZBURG. Eine unübersichtliche Kreuzung am südlichen Ende des Preuschenparks im Stadtteil Parsch sorgte immer wieder für viel Ärger bei den Anrainern (das Stadtblatt berichtete darüber ). Jetzt soll diese sicherer werden. SALZBURG. Konkret ging es um den Bereich, in dem die Josef-Messner-Straße, die Dr.-Petter-Straße und die Apothekerstraße aufeinandertreffen. Dort führen die Wege zum Kindergarten, zur S-Bahn-Haltestelle Parsch, in den Preuschenpark und zur Volksschule Abfalter zusammen, vor...

Baustadträtin Martina Berthold sieht Nachholbedarf bei erneuerbarer Energie und schildert, wo diese zum Einsatz kommen soll. SALZBURG. Insgesamt 52 Millionen Euro will die Stadt im heurigen Jahr in ihre Bauvorhaben investieren. Eine wesentliche Rolle bei den einzelnen Projekten soll dabei der Klimaschutz spielen. Denn im Rahmen des "e5-Programms", bei dem die Energie-Maßnahmen evaluiert und Städte und Gemeinden unterstützt werden, ihre Energieeffizienz und den Anteil regionaler erneuerbarer...

Das Entleerungsintervall bei Papiertonnen sei mancherorts zu lang, bedingt vor allem auch durch das vermehrte Online-Shoppen. Die ÖVP-Gemeinderätin Johanna Waldstätten fordert hier kürzere Abstände beim Abfuhrplan. SALZBURG. In manchen Stadtteilen seien die Intervalle bei der Entleerung der Papiercontainer zu lange und müssten dringend angepasst werden, fordert ÖVP-Gemeinderätin Johanna Waldstätten. Ihr seien in den vergangenen Wochen zahlreiche Beschwerden von Bewohnern, etwa im Stadtteil...

Auf die Umgestaltungen beim Spielplatz, dem Bewegungspark sowie des Kanals und der Wasserversorgung folgt in diesem Jahr die Neuerrichtung der Wege im Volksgarten. SALZBURG. Dabei wird es erstmals einen durchgängigen, barrierefreien Weg im Park geben. Der rund einen Kilometer lange und zwei Meter breite Weg wird ähnlich wie im Mirabellgarten mit festem Kieselbelag versehen. Ebenfalls erneuert werden die rund 1.000 Quadratmeter umfassenden Beachvolleyballplätze und der „Salzbeach“, ein 300...

Ab Montag, 25. Jänner sind neben den Geschäften auch in den öffentlichen Verkehrsmitteln und an Haltestellen verpflichtend FFP2-Masken zu tragen. Die KPÖ-Plus fordert nun, dass diese auch bei Kontrolleuren in Öffis erhältlich sein sollen. SALZBURG. Hat jemand ab 25. Jänner in den Öffis keine FFP2-Maske auf, droht eine Mehrgebühr von 50 Euro und der Fahrgast wird von der Weiterfahrt ausgeschlossen. Im Salzburger Stadtgebiet betrifft diese bundesweite Vorgabe unter anderem die O-Busse, die...

Die Stadt Salzburg soll Gastronomiebetriebe bei der Umstellung auf nachhaltige Verpackung beim "Take away" unterstützen - so der Vorschlag der Bürgerliste. SALZBURG. Die Möglichkeit beziehungsweise Notwendigkeit des "Take away" - also das Mitnehmen von Speisen - hat sich durch die Corona-Pandemie deutlich verstärkt: Viele Gastronomiebetriebe in der Stadt Salzburg haben auf Lieferservice umgestellt. Die Stadt hat diese Betriebe mit einer Einmal-Direktförderung subventioniert. Müll reduzieren...

Die Brücke über den Alterbach am Geh- und Radweg an der Salzach wird neu gebaut, darauf hat man sich im Bauausschuss am Donnerstag geeinigt. SALZBURG. Auf einen Zusatzantrag der ÖVP wird die Brücke nun mit einer Breite von fünf Metern (statt 4,5 Meter) neu errichtet. „Aus unserer Sicht sollte bei einer Radbrücke, die ganze Stadtteile wie Itzling, Sam und die Goethesiedlung an eine der wichtigsten Radrouten in die Innenstadt anbindet und die auch von vielen Pendlern aus den Umlandgemeinden bis...

Von Wohnen bis zum Klimaschutz: Darauf wollen Salzburgs Stadtpolitiker 2021 ihr Augenmerk richten. SALZBURG. Mit 31. Dezember neigt sich ein Jahr, das jeden Einzelnen von uns vor enorme Herausforderungen gestellt hat, dem Ende zu. Auch die Stadtpolitik war 2020 geprägt von der Corona-Pandemie – statt in ursprünglich geplante Projekte zu investieren, mussten mehrere Unterstützungspakete geschnürt werden. Wie stark und vor allem wie lange Corona auch das kommende Jahr im Griff halten wird, lässt...

Weihnachten wird im engsten Kreis gefeiert – darin ist man sich in der Stadtpolitik einig. Kulinarisch gibt es aber feine Unterschiede. SALZBURG. Das Weihnachtsfest und die anschließenden Feiertage werden bei vielen Salzburgern in diesem Jahr etwas anders ausfallen. In kleinem Kreis und viel Zeit in der Natur verbringen – dieser Tenor herrscht auch bei vielen Stadtpolitikern. Das Stadtblatt hat bei einigen von ihnen nachgefragt, wie sie die diesjährigen Weihnachtstage verbringen, welche...

In Parsch fordern Anrainer mehr Sicherheit an einer Kreuzung, die von vielen Kindern frequentiert wird. SALZBURG. Eine unübersichtliche Kreuzung am südlichen Ende des Preuschenparks im Stadtteil Parsch sorgt für viel Ärger bei den Anrainern. Es komme dort regelmäßig zu gefährlichen Situationen, nicht zuletzt deswegen, weil die Kreuzung ein viel genutzter Knotenpunkt für Fußgänger, Rad- und Autofahrer ist. Gefahrenstelle für Schulkinder Konkret geht es um den Bereich, in dem die...

Geht es nach dem Salzburger Neos-Gemeinderat Ismail Uygur, soll die Stadt Salzburg bei Schul-Exkursionen ins Konzentrationslager Mauthausen einen finanziellen Beitrag leisten. SALZBURG. „Jede Schulklasse sollte einmal eine Exkursion nach Mauthausen gemacht haben, und das darf nicht am Geld scheitern. Leider, wie wir an den antisemitischen Vorfällen, und das nicht nur in Graz sehen, gibt es noch viel an Bewusstseinsbildung zu tun. Wenn man sich die Zahlen ansieht: Es gibt in Österreich pro Jahr...

Die 40.000 Euro an Fördermitteln für Lastenfahrräder sind seit Anfang September bereits vollständig aufgebraucht. GR Lukas Uitz (Bürgerliste) stellt den Antrag, noch einmal zusätzliche 15.000 Euro aus dem Klimafonds der Stadt bereitzustellen. SALZBURG. Für 2020 standen erstmals 40.000 Euro an Fördermitteln bereit. Aufgrund der großen Nachfrage der Förderung bei den Salzburgern sind diese Mittel aber seit Anfang September schon wieder aufgebraucht. Zusätzlich 15.000 Euro Bürgerliste-Gemeinderat...

Der KZ-Verband/Verband der AntifaschistInnen Salzburg (VdA) warnt davor, die Diskussion rund um eine Marko-Feingold-Straße zum "politischen Spielball" werden zu lassen. Auch die Österreichische Hochschülerschaft meldet sich zu Wort.  SALZBURG. Geht es nach dem KZ-Verband, können eine derartige Straßenbenennung – mit einer echten Postadresse und nicht nur einer symbolischen Benennung - nur in engster Abstimmung mit der Israelitischen Kultusgemeinde Salzburg erfolgen, deren Präsident Marko...

Personelle Veränderungen bei den Neos in der Stadt Salzburg - Ismail Uygur übernimmt Funktion von Nevin Öztürk. SALZBURG. Die Neos-Gemeinderätin Nevin Öztürk verabschiedet sich in diesen Tagen in die Babypause, im Oktober kommt ihr Nachwuchs zur Welt: „Mein Mann und ich wir freuen uns sehr und können es kaum erwarten“, so Öztürk.  „Und wir freuen uns mit und drücken die Daumen!“, fügt Neos-Fraktionschef Lukas Rößlhuber hinzu. Student Ismail Uygur übernimmt im September Mit dem ersten...