Unterstützungserklärungen

EISENSTADT. 2.600 Unterschriften benötigt die KPÖ PLUS für den Antritt zur Nationalratswahl. Gemeinsam mit den Jungen Grünen und vielen Unabhänigen gründete die KPÖ die Plattform PLUS und ist nun auf Stimmenfang. Um im Herbst antreten zu können, müssen bundesweit 2.600 Personen eine Unterstützungserklärung abgeben, davon mindestens 100 im Burgenland. Alternative am Stimmzettel „Wir nehmen das Sammeln der Unterstützungserklärungen als Anlass, um mit den Menschen auf der Straße über ihre Anliegen...

2.600 Unterschriften für den Antritt zur Wahl notwendig EISENSTADT. Zur Nationalratswahl 2017 wird die KPÖ gemeinsam mit der von den Jungen Grünen gegründeten Plattform PLUS als „KPÖ PLUS“ kandidieren. Um im Herbst antreten zu können, müssen bundesweit 2.600 Personen eine Unterstützungserklärung abgeben – davon mindestens hundert im Burgenland. „Frust über das politische System“„Es braucht am Stimmzettel eine Alternative für all jene, die von den Parlamentsparteien nicht vertreten werden. Wir...

NÖAAB sammelt Unterstützungserklärungen zum Erhalt der Sonderschule BEZIRK. Widerstand bei Eltern, Lehrern, Schulpsychologen und der Politik hebt sich nach der Ankündigung des Bildungsministerin sie wolle Sonderschulen abschaffen. Jetzt werden online Unterschriften gesammelt, wie NÖAAB-Bezirksobmann Thomas Heissenberger betont. „Für uns ist klar: Wir unterstützen und fördern Inklusion dort, wo sie möglich ist. Aber wir müssen auch die Förderung und Unterstützung sicherstellen, die Kinder...

575 Unterschriften aus dem Bezirk Mattersburg gegen die Abkommen TTIP, CETA und TiSA. BEZIRK. Wochenlang hat eine Bürgerinitiative Unterschriften für ein Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA gesammelt. Vor rund zwei Wochen wurden insgesamt 40.065 Unterschriften – weit mehr als die notwendigen 1 % der Bevölkerung – an das Innenministerium übergeben. „Funktionäre waren fleißig“ Im Bezirk Mattersburg hat die SPÖ diese Initiative unterstützt und besonders in Schattendorf...

BEZIRK. Im Rahmen seiner Wahlkampftour durch die Bundesländer stattete SPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Rudolf Hundstorfer im Bezirk Mattersburg seinen ersten Burgenlandbesuch ab. SPÖ Bezirksvorsitzender, Landtagspräsident Christian Illedits, AK-Präsident Alfred Schreiner und FSG-Landessekretär Gerhard Michalitsch übergaben bei dieser Gelegenheit 849 Unterstützungserklärungen die das SPÖ- und FSG-Bezirksteam gemeinsam für Rudolf Hundstorfer sammelten. Bürgernähe Neben Stationen im...

Lopatka: „Mehr als 1.000 Unterstützungserklärungen im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld für Andreas Khol“ Der Zuspruch für ÖVP-Präsidentschaftskandidat Andreas Khol im Bezirk Hartberg-Fürstenfeld ist groß, betont ÖVP-Bezirksparteiobmann Reinhold Lopatka. „Im Bezirk sind noch vor Ende der Unterschriftenfrist bereits jetzt mehr als 1.000 Unterschriften (1.069) für unseren Präsidentschaftskandidaten Andreas Khol geleistet worden“, so Lopatka. Den Menschen sei klar, dass „Andreas Khol der beste Kandidat...

Am 24. April 2016 entscheiden wir, wer Österreich in den nächsten Jahren als Bundespräsident vertreten soll. Um die Kandidatur unseres Präsidentschaftskandidaten Dr. Andres Khol schon jetzt mit entsprechendem Rückenwind zu unterstützen, ist es wichtig, dass wir auch in Innsbruck so viele Unterstützungserklärungen wie möglich sammeln, dafür bitten wir Sie herzlich um Mithilfe! Dies ist notwendig, damit der Wahlvorschlag rechtsgültig eingebracht werden kann. Seit der letzten Wahlrechtsreform ist...

Ab Donnerstag, 25. Februar 2016 bietet die Stadt Linz auf ihren Internetseiten ein spezielles Online-Wahlservice. So ist unter www.linz.at/wahl ab diesem Zeitpunkt alles Wissenswerte rund um die Bundespräsidenten-Wahl am 24. April 2016 zu finden – etwa, wann und wo in Linz gewählt werden kann. Erstwähler finden hier auch Infos, wie die Stimmabgabe im Wahllokal abläuft. Auf den städtischen Internetseiten kann außerdem ab 25. Februar eine Wahlkarte beantragt werden. Möglich ist das bis 20. April...

Offizieller NEOS-Wahlauftakt mit Wahlparty in Eisenstadt EISENSTADT (uch). Einen ersten kleinen Erfolg konnten die NEOS vor Beginn ihrer Wahlparty im „Henrici“ in Eisenstadt vermelden: Die für die landesweite Kandidatur notwendigen Unterstützungserklärungen wurden gesammelt. Dementsprechend gut gelaunt zeigte sich Spitzenkandidat Christian Schreiter, der die rund 50 Sympathisanten auf den bevorstehenden Intensivwahlkampf einschwor. „Land gehört den Bürgern“ „Wir werden am 31. Mai beweisen, dass...

Die Tochter von Jörg Haider will ins EU-Parlament und sammelte auch in Steyr Unterstützungserklärungen. STEYR. „Ich habe oberösterreichisches Blut in meinen Adern“, bekannte Ulrike Haider (38), Spitzenkandidatin des BZÖ für die Europa-Wahl am 25. Mai, auf ihrer Wahlkampftour am 20. März in Steyr. Die Tochter von Jörg Haider war als Kind oft bei ihrer Tante Ursula Haubner in Bad Hall zu Besuch, Steyr war ein beliebtes Ausflugsziel. „Will Verantwortung übernehmen“ Haubner, oö. BZÖ-Landesobfrau...

Eine Delegation rund um Landessprecher und NEOS-Spitzenkandidat Christian Schreiter konnte vergangene Woche mehr als die hundert benötigten Unterstützungserklärungen bei der burgenländischen Landeswahlbehörde einreichen. Damit steht NEOS auch im Burgenland am Stimmzettel bei der Nationalratswahl am 29. September. „Wir haben die nötigen Unterstützungserklärungen im Rekordtempo von nur zehn Tagen gesammelt!" freut sich Schreiter. Neben Schreiter findet man auf der Kandidatenliste von NEOS auch...

Nur mehr rund 1 Woche Zeit haben die noch nicht im Parlament vertretenen Listen, um genügend Bürger zu finden, die ihnen mit einer Unterstützungserklärung die Kandidatur bei den Nationalratswahlen 2013 ermöglichen. Die gute Nachricht dabei: Zumindest in Wien haben die Bezirksämter kommendes Wochenende, auch am Samstag und Sonntag (27. und 28. Juli) von 8-13 Uhr offen, um besonders den Berufstätigen die Unterstützung einer neuen Partei einfacher zu machen. In der nächsten und gleichzeitig...

(kurt/gstr). Schikane, unnötige Hürde oder unvermeidliches Übel? Diese Frage sorgte vergangene Woche für Wirbel in der Innsbrucker Politik. Wie das STADTBLATT berichtet hatte, kommt es für BürgerInnen, die mit einer Unterstützungserklärung einer politischen Gruppierung die Kandidatur für die Landtagswahlen ermöglichen wollen, immer wieder zu Wartezeiten im Stadtmagistrat. Bei einem Lokalaugenschein der Redaktion dauerte es gestoppte 16:20 Minuten, bis die Unterschrift geleistet werden konnte....

Die Hürde von 50 Unterschriften im Bezirk sollte kein Problem sein (siv). Derzeit sammelt das Liberale Forum fleißig Unterstützungserklärungen, um bei der Gemeinderatswahl im Oktober anzutreten. Ziel für Margareten sind zwei Bezirksräte. Ein großes Anliegen ist dem Liberalen Forum (LIF) eine Reform des Gesundheitssystems in Wien. Die Diskussion Mitte Juni um die mögliche Schließung von Spitälern mit weniger als dreihundert Betten sieht Hannes Heissl, der für das LIF in Margareten antritt,...