Unterstützungserklärungen

Warum müssen kleine Parteien Unterstützungserklärungen sammeln und wie viele davon brauchen sie? Wer darf am 11. Oktober auf Bezirks- und auf Gemeindeebene wählen und in welchem Fall muss man österreichischer Staatsbürger sein? WIEN. Am 11. Oktober wird in Wien gewählt. Im Gemeinderat werden die Parteien bis dahin um jedes einzelne der insgesamt 100 Mandate kämpfen, in den Bezirksvertretungen werden – je nach Einwohnerzahl der Bezirke – zwischen 40 und 60 Mandate neu verteilt. Sowohl für die...

NÖAAB sammelt Unterstützungserklärungen zum Erhalt der Sonderschule BEZIRK. Widerstand bei Eltern, Lehrern, Schulpsychologen und der Politik hebt sich nach der Ankündigung des Bildungsministerin sie wolle Sonderschulen abschaffen. Jetzt werden online Unterschriften gesammelt, wie NÖAAB-Bezirksobmann Thomas Heissenberger betont. „Für uns ist klar: Wir unterstützen und fördern Inklusion dort, wo sie möglich ist. Aber wir müssen auch die Förderung und Unterstützung sicherstellen, die Kinder...

575 Unterschriften aus dem Bezirk Mattersburg gegen die Abkommen TTIP, CETA und TiSA. BEZIRK. Wochenlang hat eine Bürgerinitiative Unterschriften für ein Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA gesammelt. Vor rund zwei Wochen wurden insgesamt 40.065 Unterschriften – weit mehr als die notwendigen 1 % der Bevölkerung – an das Innenministerium übergeben. „Funktionäre waren fleißig“ Im Bezirk Mattersburg hat die SPÖ diese Initiative unterstützt und besonders in Schattendorf...