Wien-Wahl 2020
Kleinparteien auf der Jagd nach Unterschriften

In Wien wird am 11. Oktober 2020 gewählt. Zuvor müssen Parteien für den Wahlantritt auf Gemeinde- und Bezirksebene in Summe 2.950 Unterschriften sammeln. Eine Herausforderung in Zeiten von Corona.
  • In Wien wird am 11. Oktober 2020 gewählt. Zuvor müssen Parteien für den Wahlantritt auf Gemeinde- und Bezirksebene in Summe 2.950 Unterschriften sammeln. Eine Herausforderung in Zeiten von Corona.
  • Foto: Pixabay
  • hochgeladen von Elisabeth Schwenter

Warum müssen kleine Parteien Unterstützungserklärungen sammeln und wie viele davon brauchen sie? Wer darf am 11. Oktober auf Bezirks- und auf Gemeindeebene wählen und in welchem Fall muss man österreichischer Staatsbürger sein?

WIEN. Am 11. Oktober wird in Wien gewählt. Im Gemeinderat werden die Parteien bis dahin um jedes einzelne der insgesamt 100 Mandate kämpfen, in den Bezirksvertretungen werden – je nach Einwohnerzahl der Bezirke – zwischen 40 und 60 Mandate neu verteilt. Sowohl für die wahlwerbenden Parteien als auch für die Wählerinnen und Wähler gibt es dabei einiges zu beachten.

In diesem Wahlkampfsommer ist das Thema "Unterstützungserklärungen" ein besonders brisantes. Denn grundsätzlich gilt: Jede Partei, die noch nicht im Gemeinderat vertreten ist, muss in jedem der 18 Wahlkreise 100 Unterschriften sammeln. Das macht für den Antritt zur Gemeinderatswahl insgesamt 1.800 Unterschriften. Für die Bezirksvertretungswahlen sind dann noch einmal 50 Unterschriften pro Bezirk fällig, also 1.150 Unterschriften für alle 23 Bezirke. Das macht in Summe 2.950 Unterschriften für einen Antritt auf allen Ebenen.

Diese Unterschriften müssen von den Unterstützern direkt am Magistratischen Bezirksamt abgegeben werden – in Zeiten von Corona keine einfache Aufgabe. Natürlich können auch Unterstützungserklärungen für Parteien abgegeben werden, die man gar nicht wählen will. Die Unterschrift sagt nur aus, dass man den Antritt der jeweiligen Partei unterstützt.

Wer muss Unterstützungserklärungen sammeln?

Bisher hat unter anderem das politische Bündnis "Links" angekündigt, gemeinsam mit der KPÖ Wien und Wien Anders in die Bezirksparlamente und in den Gemeinderat einziehen zu wollen. Sie kritisieren schon lange, dass gerade in diesem Jahr viele Hürden den notwendigen Unterstützungserklärungen im Wege stehen würden.

Das Team HC Strache ist bereits dabei, Unterstützungserklärungen für den Antritt bei der Wien-Wahl zu sammeln. Das hat Parteichef HC Strache bereits angekündigt. Die Liste SÖZ (Soziales Österreich der Zukunft) will, wie angekündigt, ebenfalls auf allen Ebenen antreten. Und auch die Bierpartei will in den Gemeinderat einziehen und sammelt dafür Unterschriften.

Die Piratenpartei hat angekündigt, nur auf Bezirksebene antreten zu wollen. Sie kritisiert, dass Kleinparteien auch in Zeiten von Corona so viele Unterschriften sammeln müssen.

Wer darf auf Gemeinde- und Bezirksebene wählen?

Wer tatsächlich wahlberechtigt ist, dafür gelten auf Bezirks- und auf Gemeindeebene unterschiedliche Regelungen. EU-Bürger, die am Wahltag 16 Jahre alt sind, also bis zum 11. Oktober 2004 geboren wurden, dürfen auch ohne österreichische Staatsbürgerschaft an den Bezirkswahlen teilnehmen, wenn sie seit spätestens 14. Juli in Wien gemeldet sind.

Anders verhält sich das beim Wahlrecht für den Gemeinderat: Hier sind nur österreichische Staatsbürger wahlberechtigt. Auch sie müssen zumindest 16 Jahre alt und spätestens seit 14. Juli 2020 in Wien gemeldet sein.

Newsletter Anmeldung!

Kommentare

online discussion

Du möchtest kommentieren?

Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.

Regionaut werden!

Du willst eigene Beiträge veröffentlichen?
Werde Regionaut!

Regionaut werden!



Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Du möchtest selbst beitragen?

Melde Dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen