Wahlrecht

Beiträge zum Thema Wahlrecht

Wahltriumph der SPÖ mit über 41 Prozent!
GR-Wahlen 2020: Nicht Wahlberechtigte vor Nichtwählern und Wahlsieger!

Die "Mutter aller Wahlschlachten" ist geschlagen. Im Gegensatz zu dem von den Medien und diversen Umfragen hochstilisierten Duell Häupl gegen Strache im Jahr 2015 waren die Wiener Gemeinderatswahlen 2020 von einem souveränen Start-Ziel-Sieg von SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig geprägt. Der Rathausmann erstrahlt weiterhin in Rot, hat sich allerdings auch telegen in Orange geschmückt. Als Ludwig einen Tag in die Rolle eines populären 48er schlüpfte. Die SPÖ erreichte bei den Landtagswahlen...

  • Wien
  • Wieden
  • Oliver Plischek
Pascal Unger und Katarzyna Winiecka setzen sich für jene Themen ein, die ihnen am Herzen liegen - wählen würden sie aber trotzdem gern.

Kein Pass, keine Stimme? Politisch und laut auch ohne Wahlrecht

Ein Drittel der Wienerinnen und Wiener darf am Sonntag nicht wählen. Zwei Aktivisten erzählen, wie sie auch ohne Pass in der Politik mitmischen, weshalb ihnen ihr Engagement sogar wichtiger ist als das Ausfüllen des Stimmzettels, und warum sie sich trotzdem für ein ausgeweitetes Wahlrecht einsetzen. WIEN. Als Kind verstand Katarzyna Winiecka viele Sprachen. Sie ist zum Teil in Flüchtlingslagern aufgewachsen, zuerst in Traiskirchen, dann im Salzkammergut. Ihre aus Polen geflüchtete Familie...

  • Wien
  • Christine Bazalka
Geschäftsführender VP-Klubobmann Christian Dörfel, Landtagspräsident Wolfgang Stanek, Grünen-Klubobmann Gottfried Hirz, FP-Klubobmann Herwig Mahr und SP-Klubobmann Christian Makor.

OÖ Wahlrechtsreform
Mehr Klarheit bei Stimmabgabe und weniger Zettelwirtschaft

Der OÖ Landtag beschließt in der kommenden Woche eine Wahlrechtsreform. Am Freitag informiert die Präsidiale vorab über die Novelle, die unter anderem Vereinfachungen bei der Briefwahl, am Wahlzettel sowie für die Wahlhelfer bringt. OÖ/LINZ. "Aus der Praxis, für die Praxis" – das sei Motto der ausgearbeiteten Wahlrechtsreform, so Landtagspräsident Wolfgang Stanek, bei der Präsentation der Novelle am Freitag. In isgesamt acht Sitzungen arbeitete ein Unterausschuss des Landtags zahlreiche...

  • Oberösterreich
  • Andreas Baumgartner
Was wird aus dem Westbahngelände? Zwei Anträge dazu kamen von der SPÖ und freien Mandatarinnen.

Bezirksvertretung Rudolfsheim
Westbahn, Gürtelfrische, Moria und das Wahlrecht

In etwas mehr als einer Woche wird gewählt. Die letzte Bezirksvertretungssitzung der Periode war zu einem guten Teil dem Wahlkampf geschuldet. Hier eine Auswahl der Themen. Wohnanlage Weiglgasse 5–11Die FPÖ Rudolfsheim brachte zwei Anträge zur Wohnhausanlage Weiglgasse 5–11 ein. Dort beginnen derzeit die Sanierungsarbeiten. Die FPÖ fordert, dass die Mieter über die geplanten Zeitabläufe der Sanierungsarbeiten informiert werden und dass die Stadt Wien Maßnahmen ergreift, damit die Mieter...

  • Wien
  • Rudolfsheim-Fünfhaus
  • Elisabeth Schwenter

Pass Egal-Wahl von SOS Mitmensch!
Gemeinderatswahlen 2020: Mehr als 30 Prozent der Wiener dürfen nicht wählen!

Am 11. Oktober 2020 wird in Wien gewählt, und zwar sowohl der Gemeinderat als auch die jeweiligen Bezirksvertretungen. Das heißt aber noch lange nicht, dass am Wahltag jeder in Wien lebende Bürger zur Wahlurne schreiten darf und jene Partei wählen kann, die seine politischen Wertvorstellungen und Lebensbedürfnisse vertritt. Denn aufgrund der aktuellen gesetzlichen Bestimmungen darf in Wien fast ein Drittel der Bürger nicht wählen. Laut Statistik Austria lebten am 1. Jänner 2020 in der...

  • Wien
  • Wieden
  • Oliver Plischek
Wien-Wahl: Was kann der Bezirk in den nächste fünf Jahren tun, um der steigenden Hitze entgegen zu wirken?

Wien-Wahl 2020
Gestalten Sie die Zukunft der Wieden mit!

Wie soll die Zukunft des 4. Bezirks aussehen? Das entscheiden Sie – mit Ihrer Stimme am 11. Oktober. WIEDEN. Der Wien-Wahlkampf ist bereits in vollem Gange. Die Parteien haben ihre Spitzenkandidaten vorgestellt und ringen nun um die Gunst der Wähler. Kein Wunder – schließlich geht es am 11. Oktober nicht nur um die Sitzverteilung im Gemeinderat und darum, welche Partei für die nächsten fünf Jahre das Bürgermeisteramt bekleidet, sondern auch um die Frage, wer den Bezirksvorsteher stellt....

  • Wien
  • Wieden
  • Barbara Schuster
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Sperrklausel von 5 Prozent!
Wiener Gemeinderatswahlrecht diskriminiert (neue) Kleinparteien!

Alle Menschen sollen das Recht auf ein gutes Leben haben, auf soziale Sicherheit, auf Unversehrtheit" - Mit dieser sympathischen Message und kapitalismuskritischen Parolen startet die Liste Links rund um kompetente Protagonisten wie AK-Rechtsberaterin Anna Svec, Anti-Türkis-Blau-Demo-Mitorganisator Can Gülcü und Ex-Epicenter-Works-Datenschützerin Angelika Adensamer in den Wiener Landtagswahlkampf. Bis zum 14. August müssen neue Listen, die nicht im Landtag vertreten sind,...

  • Wien
  • Wieden
  • Oliver Plischek
In Wien wird am 11. Oktober 2020 gewählt. Zuvor müssen Parteien für den Wahlantritt auf Gemeinde- und Bezirksebene in Summe 2.950 Unterschriften sammeln. Eine Herausforderung in Zeiten von Corona.

Wien-Wahl 2020
Kleinparteien auf der Jagd nach Unterschriften

Warum müssen kleine Parteien Unterstützungserklärungen sammeln und wie viele davon brauchen sie? Wer darf am 11. Oktober auf Bezirks- und auf Gemeindeebene wählen und in welchem Fall muss man österreichischer Staatsbürger sein? WIEN. Am 11. Oktober wird in Wien gewählt. Im Gemeinderat werden die Parteien bis dahin um jedes einzelne der insgesamt 100 Mandate kämpfen, in den Bezirksvertretungen werden – je nach Einwohnerzahl der Bezirke – zwischen 40 und 60 Mandate neu verteilt. Sowohl für die...

  • Wien
  • Elisabeth Schwenter

Gemeinderat will Abschaffung der nichtamtlichen Stimmzettel

KLOSTERNEUBURG. "Die Pinken hinterlassen ihre Spuren im Stadtparlament", freut sich NEOS-Stadtrat Clemens Ableidinger. Anlass ist eine Resolution zur Abschaffung der nichtamtlichen Stimmzettel, die im Klosterneuburger Gemeinderat beschlossen wurde. [marker]Vorwurf der Manipulation [/marker]„Die Wahlwiederholungen zeigen, dass das in Niederösterreich einzigartige Wahlsystem der nichtamtlichen Stimmzettel in Kombination mit dem Name-schlägt-Partei-Prinzip hochgradig fehler- und...

  • Klosterneuburg
  • Angelika Grabler
Wahlbrot aus Sauerteig, ohne Germ zur Gemeinderatswahl am 26.01.2020.

Gemeinderatswahl
Wahlrecht ist wie tägliches Brot

Klosterneuburg (ph): Am kommenden Sonntag, den 26. Jänner 2020, sind Gemeinderatswahlen in Niederösterreich und auch Landtagswahlen im Burgenland. Die Straßen sind zugepflastert mit Wahlplakaten und auf den diversen Online-Medien-Portalen ringen die Wahlwerber um jede Werbefläche für Ihre Messages. Kurze Wahlkämpfe sind Mode geworden, dafür viel intensiver und brutaler in Ihrer Art, denn auch die sozialen Medien, vor allem Facebook und Twitter sind nicht nur beim amerikanischen Präsidenten...

  • Klosterneuburg
  • Peter Havel
Das Siegerplakat mit dem Slogan "Wer fort n'ite zur Wohl" entwarfen Kilian Fazekas (4. von rechts) und Eric Zsifkovits (5. von links).
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HAK-Schüler
Computerspiel-Name inspirierte Stegersbacher zu Wahl-Slogan

Eric Zsifkovits und Kilian Fazekas sind die Gewinner des Plakatwettbewerbes, der vom Landtag ausgeschrieben worden war, um den Wert des Wahlrechts zu unterstreichen. Die beiden Schüler der HAK Stegersbach hatten den Slogan "Wer fort n'ite zur Wohl?" kreiert, der sich an den Namen des Computerspiels Fortnite anlehnt. Die Enthüllung nahm Landtagspräsidentin Verena Dunst vor dem Landhaus in Eisenstadt vor.

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits

Bezirk Neunkirchen
81.936

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Gemeinderatswahl naht mit Riesenschritten. Im Bezirk Neunkirchen dürfen 39.538 Männer und 42.398 Frauen ihre Stimme abgeben. Insgesamt sind das 81.936 Menschen, die ihr Wahlrecht ausüben dürfen. Ein FPÖ-Kandidat hat es sich mit der Damenwelt allerdings gehörig verscherzt. Mehr dazu hier

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Wer sich für Demokratie und Wahlrecht interessiert, kann in Deutschlandsberg seinen eigenen Spot drehen.

Workshop
Demokratie stärken und eigenen Film drehen

DEUTSCHLANDSBERG. "... weil mir Demokratie nicht egal ist!" Unter diesem Motto lädt beteiligung.st zum Film-Workshop nach Deutschlandsberg. Wer zwischen 15 und 18 Jahre alt ist, sich fürs Filmbusiness interessiert und seinen eigenen Spot realisieren will, ist dort genau richtig: Am 24. und 25. Jänner werden Ideen bis zum fertigen Drehbuch entwickelt. Der 7. und 8. Februar ist für Technik-Chrashkurse und Drehtage vorgesehen. Der Workshop findet jeweils von 9.30 bis 18.30 Uhr in Deutschlandsberg...

  • Stmk
  • Deutschlandsberg
  • Simon Michl
Zettelwirtschaft bei Gemeinderatswahlen abschaffen, wollen die NEOS in Tulln und Zwentendorf.
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NEOS Tulln und Zwentendorf: Antrag auf Abschaffung nicht-amtlicher Stimmzettel
"Manipulationsanfällige Zettelwirtschaft ist österreichweit einzigartig“

NEOS-Gemeinderat in Tulln Herbert Schmied und NEOS-Gemeinderat Bernd Pinzer wollen das NÖ-spezifische System der nicht-amtlichen Stimmzettel auf Gemeindeebene abschaffen – mit einem "Dringlicher Antrag" bei der Gemeinderatssitzung am 4.12.2019 sowie am 11.12.2019 in Zwentendorf fordern sie die Gemeinde auf, für die kommende Gemeinderatswahl 2020 auf diese demokratiepolitisch fragwürdige Methode zu verzichten. TULLN/ZWENTENDORF (pa).„Derzeit ist es für jedermann möglich, einen Stimmzettel...

  • Tulln
  • Katharina Gollner
Arbeitet mit seinem Team gerade an einer Checkliste für barrierefreie Wahlen für Menschen mit Behinderung: Kurt Feldhofer vom Forschungsbüro Menschenrechte

Politische Teilhabe von Menschen mit Behinderung
In Richtung barrierefreie Wahlen

Die Wahlbeteiligung von Menschen mit Behinderung ist niedriger als in der Gesamtbevölkerung, rund ein Viertel wählt überhaupt nie, das hat das Das Forschungsbüro Menschenrechte der Lebenshilfen Soziale Dienste GmbH in einer Befragung herausgefunden. Nun wird gerade eine Checkliste zum Thema „barrierefreie Wahl“erarbeitet. In seiner Studie zur politischen Teilhabe von Menschen mit Behinderung fand das Forschungsbüro nämlich ebenso heraus, dass sich ein Mangel an leicht verständlicher Information...

  • Steiermark
  • Andrea Sittinger
Am Donnerstag ab 15 Uhr wird der Plenarsaal bei der Gemeinderatssitzung voll besetzt sein.
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Innsbruck
Abberufungen sorgen für Diskussionen

Abberufungen sind in der Innsbrucker Politik das Schlagwort der Woche. Neben der Abberufung der beiden Geschäftsführer der Patscherkofelbahn stehen bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag zwei Anträge auf Abberufung der Bürgermeisterstellvertreterin auf der Tagesordnung. INNSBRUCK (red.) Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi hat am Dienstag die Geschäftsführer der Patscherkofelbahn abberufen. Laut Willi haben Thomas Scheiber und Martin Baltes ihre Aufgaben nicht erfüllt. "Dennoch wurden...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Beim Treffpunkt des Frauennetzwerks standen VertreterInnen der zur Wahl stehenden Parteien Rede und Antwort.

Frauennetzwerk-Treff
Lungauerinnen diskutierten mit Vertretern der Wahlparteien

Parteiübergreifend stellten Politikerinnen und Politiker beim Treffpunkt des Lungauer Frauennetzwerks die Programme der zur Wahl stehenden Parteien vor. UNTERNBERG (aho). Interessierte Frauen lud das Lungauer Frauen Netzwerk zur Veranstaltung „Rund um den Mitterberg – Die Programme der Parteien“ nach Unternberg ein. Dort standen Vertreter der zur Wahl stehenden Parteien im Rahmen eines Worlcafes Rede und Antwort. Unter anderem wurden Fragen zu Infrastrukturausbau, Klimaschutz, Pflege,...

  • Salzburg
  • Lungau
  • Alexander Holzmann
Das SPÖ-Führungsteam beendet die Koalition mit der FPÖ.
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Ibiza-Affäre
Rot-Blau auch in Linz zu Ende

Die SPÖ kündigt das Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ in Linz auf. Künftig gibt es ein freies Spiel der Kräfte im Gemeinderat. Neuwahlen nur in Linz wird es aber nicht geben. FPÖ vermutet "Auftrag der Bundes-SPÖ". LINZ. Bei einer mit Spannung erwarteten Pressekonferenz hat die SPÖ-Gemeinderatsfraktion Konsequenzen aus der Ibiza-Affäre gezogen. Die enge Zusammenarbeit mit der FPÖ in der Stadt Linz ist beendet. Das Ibiza-Video offenbare ein "System FPÖ", das autoritär agiere und eine Gefahr für...

  • Linz
  • Christian Diabl
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Politik
Die EU und die Gurkenkrümmung

Die EU ist primär ein Friedensprojekt. Gegründet 1951 zur Befriedung von Jahrhunderte andauernden Konflikten zw Deutschland und Frankreich, nach 2 schrecklichen Weltkriegen – vordergründig als Wirtschaftsprojekt, weil man einander am leichtesten näher kommt, wenn man gemeinsam arbeitet u zusammen die Früchte seiner Arbeit genießt. Klar, dass bald auch andere Länder mitmachen wollten: Italien, BeNeLux, später auch weitere, so Österreich. Dass es nicht nur um Wirtschafts-Aufschwung geht, hat...

  • Wien
  • Favoriten
  • Elisabeth Anna Waldmann

Weltfrauentag
FrauenKino "Die göttliche Ordnung"

ABTENAU. Vor 100 Jahren, genau: am 16. Februar 1919, durften Frauen in Österreich zum ersten Mal wählen. In der Schweiz dauerte es bis in die 1970er Jahre bis das Frauenwahlrecht eingeführt wurde. Anlässlich des 100 Jahre Jubiläums und des Weltfrauentags zeigen die SPÖ Frauen Tennengau den Kinofilm "Die göttliche Ordnung", ein Film über die Einführung des Frauenwahlrechts in der Schweiz, den Kampf um Gleichberechtigung, chauvinistische Vorurteile und echte Frauensolidarität. Wann:...

  • Salzburg
  • Tennengau
  • Sylvia Schober
Sebastian, Mira und Lia-Marie von der HTL Salzburg haben eine Informationsoffensive für Jungwähler entwickelt.

Jungwähler
HTL-Schüler starten Info-Kampagne für die Stadtwahlen

SALZBURG (lg). Am zehnten März dürfen rund 17.000 junge Wähler im Alter von 16 bis 25 Jahren – vielfach zum ersten Mal – an den Stadtwahlen 2019 teilnehmen. Damit sie möglichst optimal vorbereitet werden, haben drei Jugendliche von der HTL Salzburg in Rahmen ihres Diplomprojektes eine Informationsoffensive vorbereitet. "Suderboxen" aufgestellt Unter dem Motto „Dua ned sudern, geh wählen!“ haben Mira Schwab, Lia-Marie Radauer und Sebastian Panosch von der HTL Salzburg eine...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Lisa Gold
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Wien Museum
Die erkämpfte Republik

Eine interessante Ausstellung zum Thema des Vorjahres, 100 Jahre modernes Österreich, gibt es auch im Wien Museum: Die erkämpfte Republik, 1918/19 in Fotografien. Mich erschüttert immer wieder, dass jene Menschen, die - wenn sie Glück hatten - invalide, mit dem nackten Leben davon kamen, zu Beginn des Krieges begeistert in die Schlachten zogen, und vor dem Krieg nicht gemerkt haben, wie sie von üblen Politikern in diese Richtung manipuliert wurden. Es begann mit der Verrohung der Sprache, wurde...

  • Wien
  • Favoriten
  • Elisabeth Anna Waldmann
v.l.n.r.: Christiane Feigl,  Christine Haiden, Gabriella Hauch,  Agnes Schierhuber,  Maria Rigler, Christiane Teschl-Hofmeister, Laura Strobl, Tini Kainrath, Elisabeth Brückler,  Irene Neumann-Hartberger, Anna Rosenberger

Wahlrecht
„100 Jahre Frauenwahlrecht“

Frauen-Veranstaltungsreihe zu „100 Jahre Frauenwahlrecht“ geht in die zweite Runde. Teschl-Hofmeister: „Dieser Meilenstein soll gefeiert werden“ NEULENGBACH (pa). Gemeinsam mit Frauen-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister fand in dieser Woche in der Stadtgemeinde Neulengbach das zweite gut besuchte Event der Frauen-Veranstaltungsreihe „100 Jahre Frauenwahlrecht“ statt. Organisiert wird die Veranstaltungsreihe vom Generationenreferat des Landes Niederösterreich in Kooperation mit der...

  • Wienerwald/Neulengbach
  • Daniela Fröstl
Sabine Veits-Falk, Historikerin am Haus der Stadtgeschichte mit der Frauenbeauftragte der Stadt Salzburg, Alexandra Schmidt und Evelyn Martinel, Gleichbehandlungsbeauftragte der Salzburger Gebietskrankenkasse.

Frauen wollen es wissen
Wahlzelle der Frauen siedelt um

SALZBURG (sm). Seit 100 Jahren gibt es das Frauenwahlrecht in Salzburg. Um diesen Anlass gebührend zu feiern, reisen zwei Wahlzellen als Wanderausstellung durch die Stadt. Eine der zwei Zellen findet sich nun bis zum 7.1.2019 in der Salzburger Gebietskrankenkasse. Der Ort wurde bewusst gewählt „Die Wahlzelle zeigt deutlich: Einmal Erreichtes ist nicht selbstverständlich, es gab beim Wahlrecht viele Rückschritte – möglicherweise erleben wir dies jetzt auch in der Krankenversicherung“, so...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Sabrina Moriggl

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