Wahlrecht

Bekannt aus den Medien als oberster Beamter und "Erklärbär" rund um die Wahlen: Robert Stein geht in Pension. Der gebürtige Währinger war fast 20 Jahre für den korrekten Ablauf von Bundeswahlen zuständig. Oft trat er auch im TV auf, um Details den Zusehern näher zu bringen. WIEN/WÄHRING. Einer der bekanntesten Beamten Österreichs geht am 1. März 2023 in seinen wohlverdienten Ruhestand. Seit fast 20 Jahren leitete der gebürtige Währinger Robert Stein die Abteilung „Wahlrechtsangelegenheiten“ im...

Die "Mutter aller Wahlschlachten" ist geschlagen. Im Gegensatz zu dem von den Medien und diversen Umfragen hochstilisierten Duell Häupl gegen Strache im Jahr 2015 waren die Wiener Gemeinderatswahlen 2020 von einem souveränen Start-Ziel-Sieg von SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig geprägt. Der Rathausmann erstrahlt weiterhin in Rot, hat sich allerdings auch telegen in Orange geschmückt. Als Ludwig einen Tag in die Rolle eines populären 48er schlüpfte. Die SPÖ erreichte bei den Landtagswahlen 41,62...

Am 28. Jänner 2018 wählt Niederösterreich seinen zukünftigen Landtag. Wer sich bis jetzt nicht um sein Wahlrecht gekümmert hat, sollte sich sputen. Es wäre so wichtig, dass sich alle an der Wahl beteiligen. Denn unser Land braucht die Vielfalt. Liebe Zweitwohnsitzer, am 28. Jänner sind Landtagswahlen in Niederösterreich. Um euer Wahlrecht in Anspruch nehmen zu können, musstet ihr diesmal einige Fragen eurer Gemeinde beantworten. Etwa wie sehr ihr in eurer Wahlheimat verankert seid. Das ist...

Die Schwächsten unserer Gesellschaft - Ältere, Behinderte und besachwalterte Menschen sind vor dem Missbrauch ihres Stimmrechts durch andere Personen zu schützen. Leider geht es vielen offenbar nur um Stimmenmaximierung, selbst wenn dafür Menschen unfreiwillig jemand anderem ihr Wahlrecht übertragen und unabhängig davon, ob der Wille des Einzelnen tatsächlich abgebildet ist. Das ist – mit Verlaub – degutant. Menschen, die sich nicht wehren können, sind vor jedwedem Missbrauch zu schützen – das...

ST. PÖLTEN (red). „Viel Arbeit liegt vor uns“, brachte es Matthias Stadler, alter und neuer Gemeindevertreterverbandsvorsitzende des Bezirks St. Pölten bei der Bezirkskonferenz im Steingöttersaal in St. Pölten auf den Punkt. SP-Bezirksvorsitzender Anton Heinzl konnte bei der Konferenz neben den rund 150 Delegierten und Gästen auch GVV-NÖ-PräsidentRupert Dworak, Nationalrat Johann Hell und Landtagsabgeordnete Heidemaria Onodi begrüßen. Neben den Referaten und Berichten standen Neuwahlen und...

Wenn man der standortschädigenden Korruptionskultur im Lande Herr werden will, muss man zu aller erst einmal schonungslos in die Kassen der Parteien leuchten. Zu vieles spielt sich hier im Umfeld der Politik ab. (Die Presse, 23.3.2011). Um daran aber wirklich etwas zu ändern, muß man logischerweise am Umfeld etwas ändern und d.h. die Inzucht Packelei der gesättigten Standardparteien durchbrechen, dazu muß man aber auch am Wahlrecht Veränderungen durchführen. Vorschlag für Parlamentswahlen: Die...