GR Wahl Innsbruck

Wahltermine, "Sorry Innsbruck" und Stadtspaziergänge

Wahlvorschläge für die Gemeinderatswahl können bis 15.3. eingereicht werden. Mit der Wahlkampagne "Sorry Innsbruck" wollen die NEOS Aufmerksamkeit erhalten. Die Bürgermeisterkandidatinnen und Bürgermeisterkandidaten werden von der BezirksBlätter-Redaktion Innsbruck zu Stadtspaziergängen eingeladen.

INNSBRUCK. In der Tiroler Landeshauptstadt wird am Sonntag, 14. April 2024, ein neuer Gemeinderat und ein neuer Bürgermeister bzw. eine neue Bürgermeisterin gewählt. Wer tatsächlich zur Wahl antritt, steht Ende März fest. Für die Wahl des Gemeinderates können von den Wählergruppen seit 16. Jänner 2024 (Stichtag) bis spätestens Freitag, 15. März 2024, um 17.00 Uhr (30. Tag vor dem Wahltag) Wahlvorschläge bei der Hauptwahlbehörde schriftlich eingebracht werden.

Wahlvorschläge

• dürfen eine maximal 80 Zeichen umfassende Bezeichnung der Wählergruppe in Worten und eine maximal aus acht Zeichen bestehende und in Großbuchstaben gehaltene Kurzbezeichnung enthalten.
• müssen mindestens acht und maximal 80 Wahlwerber
• und die Bezeichnung eines Zustellungsbevollmächtigten, der die Wählergruppe nach außen vertritt, enthalten.
• müssen von mindestens 100 Wahlberechtigten unterstützt sein.

Die Unterstützungserklärungen sind dem Wahlvorschlag beizulegen und müssen eine Bestätigung des Bürgermeisters enthalten, dass die in der Unterstützungserklärung genannte Person zur Wahl des Innsbrucker Gemeinderates und des Bürgermeisters wahlberechtigt ist. Die Ausstellung derartiger Bestätigungen findet derzeit im Meldeamt des Stadtmagistrates Innsbruck statt.

Einen Wahlvorschlag für die Wahl des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin darf nur eine Wählergruppe einbringen, die auch (und zwar gleichzeitig) einen Wahlvorschlag für die Wahl des Gemeinderates einbringt. Dabei ist zu beachten, dass

• nur der in der Wahlwerberliste des Wahlvorschlages für die Wahl des Gemeinderates an der ersten Stelle gereihte Wahlwerber als Wahlwerber für die Wahl des Bürgermeisters vorgeschlagen werden kann.
• der Wahlvorschlag die Bezeichnung der Wählergruppe, den Familiennamen und Vornamen, das Geburtsdatum, den Beruf und die Adresse des Wahlwerbers und die schriftliche Zustimmungserklärung des Wahlwerbers, der für die Wahl des Bürgermeisters vorgeschlagen wird, enthalten muss
• der Wahlvorschlag für die Wahl des Bürgermeisters von mehr als der Hälfte der Wahlwerber aus der Wahlwerberliste des für die Wahl des Gemeinderates eingebrachten Wahlvorschlages unterfertigt sein muss.

Hauptwahlbehörde entscheidet

Am Mittwoch, 27. März 2024 (18. Tag vor dem Wahltag) entscheidet die Hauptwahlbehörde endgültig über die Zulässigkeit und die Reihung der eingebrachten Wahlvorschläge für die Wahl des Gemeinderates und für die Wahl des Bürgermeisters bzw. der Bürgermeisterin.Kundgemacht werden die Wahlvorschläge vom Vorsitzenden der Hauptwahlbehörde spätestens am Donnerstag, 28. März 2024 (17. Tag vor dem Wahltag).

Das Dossier zur Gemeinderatswahl 2024 auf MeinBezirk finden Sie hier

"Sorry Innsbruck"

Auf den Plakaten ist neben dem Slogan ein QR-Code. Mit "Sorry Innsbruck" starten die NEOS in den Gemeinderatswahlkampf. In englischer Sprache gehalten, wird um Entschuldigung für 18 Themenbereiche gebeten, von "Sorry for Bozner Platz" bis zu "Sorry for Bahnbrücke" in Hötting. „Es gibt in unserer Stadt leider zahlreiche Plätze und Orte, die stellvertretend für die vollkommen verfahrene und zerstrittene politische Situation in Innsbruck stehen. Angefangen vom Bozner Platz über den Hafen oder den Marktplatz bis hin zum Sonnendeck und einem nicht vorhandenen Car-Sharing-Angebot, überall regiert Stillstand und Konzeptlosigkeit. Die Innsbruckerinnen und Innsbrucker haben Besseres verdient. Nämlich eine Politik, die konstruktiv, sauber und transparent für die Bürgerinnen und Bürger arbeitet und sich nicht mit sich selbst beschäftigt. Eine Politik, die innovative Ideen nicht nur planen lässt, sondern sie auch umsetzt. Eine Politik, die jungen Menschen eine Perspektive in der Stadt bietet“, so Bürgermeisterkandidatin Julia Seidl bei der Vorstellung der NEOS-Initiative. „Wir wollen in Zukunft dafür sorgen, dass man sich für die Politik in Innsbruck nicht mehr entschuldigen oder gar schämen muss. Dafür müssen die vielen hervorragenden Ideen und Vorschläge für Innsbruck, die es ja bereits gibt, gemeinsam umgesetzt werden. Es braucht zukünftig eine starke, konstruktive Kraft, die der Ideenmotor im Gemeinderat ist. Das wollen wir NEOS sein“, so Seidl.

Stadtspaziergänge

Im Rahmen der Berichterstattung über die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am 14.4.2024 setzt die BezirksBlätter-Redaktion Innsbruck mit den "Stadtspaziergängen" auf einen weiteren Ausbau der Informationen für die Leserinnen und Leser. "Die Bürgermeisterkandidatinnen und -kandidaten werden zu einem Videostadtspaziergang eingeladen. Dabei sehen nicht nur die politischen Programme, sondern vor allem die Kandidatin bzw. der Kandidat im Mittelpunkt", erklärt die Redaktion die Konzeption des medialen Formats. Platziert werden diese Gespräche, die im Freien an verschiedenen Orten in Innsbruck stattfinden, auf den digitalen Kanälen von MeinBezirk als auch in der jeweiligen Printausgabe der BezirksBlätter-Innsbruck. 

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