Unterstützungserklärungen

Gastkommentar des Landtagspräsidenten Karl Wilfing zur bevorstehenden Landtagssitzung am 1. Juli um 13 Uhr. "Am Beginn der vergangenen Sitzungen wurde öfters die „Unterstützungsfrage“ gestellt. Dazu muss man wissen, dass in unserem Landtag ein Antrag erst dann ein Verhandlungsgegenstand wird, wenn er von mindestens vier Abgeordneten unterstützt wird. Sind es zuwenige, dann stelle ich auf Begehren der Antragssteller am Beginn der Plenarsitzung die Unterstützungsfrage. Stimmt die Mehrheit der...

BAD VÖSLAU.     (red). Das NEOS-Team in Bad Vöslau hat eine weitere Hürde in Richtung Gemeinderatswahl 2020 genommen. Am 12. Dezember– und damit deutlich vor Fristende am 18. Dezember – haben wir weit mehr als die 74 notwendigen Unterstützungserklärungen abgegeben. „Damit haben wir nun die Formalitäten abgeschlossen und die Sicherheit, am 26. Jänner in Bad Vöslau als echte Alternative am Stimmzettel zu stehen. Wir freuen uns sehr, dass wir die erforderlichen Unterschriften durch den großen...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Johann Mayerhofer, seinerzeit Neunkirchner SPÖ-Stadtparteiobmann und Gemeinderat und Christa Wallner, aktuell fraktionslose Gemeinderätin, treten gemeinsam als Bürgerliste an. Mehr dazu hier. Über mangelnde Rückendeckung aus den Reihen der Bevölkerung will sich Mayerhofer nicht beklagen: "Binnen kürzester Zeit haben wir 105 Unterstützer und Unterstützerinnen zusammen bekommen."

Bis 4. April läuft die Unterstützungsphase des Frauenvolksbegehrens 2.0: Das ist der Stand in den Gemeinden St. Pöltens BEZIRK (bt). Nicht nur Nichtraucher bitten derzeit um Unterschriften: Noch bis 4. April kann auch das Frauenvolksbegehren 2.0 unterstützt werden. Schon vor 20 Jahren haben sich fast 650.000 Menschen für die Gleichstellung von Frauen in Österreich stark gemacht. "Passiert ist seither wenig bis nichts. Der Stillstand der letzten Jahre muss beendet werden", so die Initiatoren....

NEOS sammeln Unterstützungserklärungen für den Antritt bei Landtagswahl am 28. Jänner ZWETTL. 1.000 Unterstützungserklärungen brauchen die NEOS, damit sie als pinke Alternative bei der Landtagswahl am 28. Jänner in Niederösterreich antreten können. Die Bürger_innenbewegung ist in diesen Tagen daher unermüdlich in den einzelnen Bezirken unterwegs und wirbt bei den Wahlberechtigten um Unterschriften. Rückenwind versprechen dabei das Plus bei der vergangenen Nationalratswahl und die neue Rolle als...

NÖAAB sammelt Unterstützungserklärungen zum Erhalt der Sonderschule BEZIRK. Widerstand bei Eltern, Lehrern, Schulpsychologen und der Politik hebt sich nach der Ankündigung des Bildungsministerin sie wolle Sonderschulen abschaffen. Jetzt werden online Unterschriften gesammelt, wie NÖAAB-Bezirksobmann Thomas Heissenberger betont. „Für uns ist klar: Wir unterstützen und fördern Inklusion dort, wo sie möglich ist. Aber wir müssen auch die Förderung und Unterstützung sicherstellen, die Kinder...