Piraten in Telfs fast abgeblitzt

REGION. Fast ein Dutzend Klein- und Kleinstparteien rittern in Tirol um Sitze im Landtag, wollen den Großen wie ÖVP oder SPÖ Stimmen abjagen. Dazu benötigen sie aber Unterstützungserklärungen, nur bei Erreichen einer Gewissen Anzahl darf diese oder jene kleine neu gegründete Partei einen Platz auf dem Stimmzettel beantragen.
Zu den Sammlern von Unterstützungserklärungen gehören auch die "Piraten", die müssen landesweit 740 ausgefüllte Formulare von Unterstützern vorweisen, in jedem Bezirk muss eine fix vorgegebene Anzahl erreicht werden, wie Irene Labner, Spitzenkandidatin der Piraten Partei, erklärt: "Es nützt nichts, wenn allein in Innsbruck über 500 Unterstützungserklärungen zusammenkommen, die können andere Bezirke nicht herausreißen, es müssen in allen Bezirken die Zahlen stimmen."

Hürden in Gemeinden
Schwierig wird es in den kleineren Landgemeinden, denn die Abgabe der Unterstützungserklärung erfolgt nicht anonym. Noch schwieriger wird es für Unterstützer, wenn es bei der Abgabe der Formulare Probleme gibt, wie in Telfs: "Da wollte jemand für uns eine Erklärung einreichen, ihm wurde aber im Meldeamt gesagt, das sei nicht möglich, weil das Wählerverzeichnis noch nicht da ist", empört sich Labner, die sagt, dass jederzeit das Amt Formulare entgegennehmen muss. Erst eine Viertelstunde später funktionierte es plötzlich", schildert Labner: "Dass Uninformiertheit von Beamten, politisches Kalkül und sonstige Hürden die demokratischen Rechte der Bürger behindern, das darf nicht sein." Wie der Telfer Referatsleiter Hansjörg Hofer bestätigt, muss die Erklärung irgendwo eingetragen werden, jeder darf nur eine abgeben, dazu ist ein Wählerverzeichnis nötig, das war noch nicht da. Trotzdem entschloss man sich, die Erklärung entgegenzunehmen, es später nachzutragen. Übrigens: Formulare liegen im Amt keine auf, so Hofer, diese sind direkt über die Parteien zu beziehen.

Auf elektronischem Wege
Heutzutage kann jeder über Internet seine Steuererklärung tätigen oder Formulare herunterladen, meint Labner weiter, dass dies auch im Falle von Unterstützungserklärungen machbar sein sollte: "Das sind unnötige Hürden für die demokratische Vielfalt, und vielen berufstätigen Menschen ist es ja gar nicht möglich wochentags auf ein Amt zu gehen um eine Unterstützungserklärung zu tätigen. Wir erinnern daran, dass Demokratie von der Parteienvielfalt lebt und fordern ein unverzügliches Abstellen dieser undemokratischen Methoden."