Helikoptergrundstück im Stadtzentrum Badens?

Helikoptergrundstück im Stadtzentrum Baden`s ?
Ja, kann es denn sowas geben? Ja, das gibt es wenn die Stadtregierung Badens will.
Es wollte also die Stadtregierung Badens in der Beethovengasse schon lange vor 1997 eine Fuzo errichten.
In logischer Folge wurde daher das Grundstück Beethovengasse 4-6 zu einem Helikoptergrundstück gemacht.
(Helikoptergrundstücke sind Grundstücke zu denen keine Zufahrt oder kein Zugang mehr möglich ist.)
Das war der Stadtregierung natürlich vollkommen bewusst, und so hat sie Vorsorge getroffen damit Zufahrt noch möglich ist.
Und zwar wurde eine Wand in der Garage eines Nachbarhauses durchbrochen und noch andere Baumaßnahmen getroffen damit Zufahrten mit PKW`s in unsere Garage doch noch möglich sind.
Aber wie das geschah und wer da die Errichtungs- und die laufenden Kosten tragen muss ist wohl einzigartig. Und wie geschickt die Stadtregierung vermied da irgendwie offen involviert zu werden hat da schon was für sich.
So wurden da zwischen Sparkasse Baden, Beethovenplatz - Errichtungsgesellschaft und Atlas (Nachbargrundstück) ein Servitutsvertrag errichtet welcher die Errichtungs-,Erhaltungs- und Servitutskosten ausschließlich den Käufern der Wohneinheiten der Beethovengasse 4-6 aufzwingt. Dieser Zwang wurde dadurch erreicht, dass die Beethovenplatz-Errichtungsfirma alle Käufer "nötigte" in diese Servitutvereinbarung einzutreten! (Ohne Unterschrift = keine Wohnung!).
Also die Stadtregierung erschafft ein Helikoptergrundstück, aber nicht die Stadt die das tut sondern die Käufer(!!!) werden genötigt das Alles zu bezahlen, und sind so schon aberzehntausende €uro an die Atlas geflossen, und fließen weiter.
Es muss ja beim Bau der Beethovengasse 4-6 eine aufrechte, öffentliche, kostenfreie Zufahrt bestanden haben, da ja andernfalls keine Baubewilligung erteilt hätte werden dürfen. Wenn da also dieses Servitut schon während des Bau`s bestanden hat, dann war es ganz offensichtlich beabsichtigt die Käufer der Anlage die Kosten dafür aufzuladen. Das möchte ich hier moralisch nicht bewerten.
Es wäre pikant wenn meine Information stimmt, dass da damals Badener Stadtregierunsmitglieder Parteifreunde des Inhabers der Atlas, (welcher damals Bürgermeister eines Nachbardorfs gewesen sein soll) gewesen sein sollen.......

Es ist natürlich eine gefinkelte Kostruktion die da geschaffen wurde um das was die Stadtregierung erschaffen hat von den Käufern der Wohneinheiten bezahlen zu lassen. Aber die Zukunft wird zeigen ob es möglich ist diese Angelegenheit rechtlich noch so aufzulösen, dass die Stadtregierung ihre Verantwortung für die (durch sie verursachten) entstandenen Kosten übernimmt und diese auch trägt.

Wolfgang Thiel

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