Kolonovits wiederbestellt
Burgenland für einen unabhängigen Rundfunk
- Christian Kolonovits wurde als ORF-Stiftungsrat für das Burgenland wiederbestellt.
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Christian Kolonovits wurde als ORF-Stiftungsrat für das Burgenland wiederbestellt. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil sieht dies als starkes Zeichen für die kulturelle Vielfalt und Unabhängigkeit des ORF und erinnert an den Sideletter-Skandal unter der Kanzlerschaft Sebastian Kurz.
BURGENLAND. Christian Kolonovits wurde erneut als ORF-Stiftungsrat für das Burgenland wiederbestellt – und das „weiterhin völlig unabhängig“, wie vom Land betont und unterstrichen wird. Die Entscheidung zur Wiederbestellung des renommierten burgenländischen Musikers und Kulturvermittlers unterstreicht, laut Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, das klare Bekenntnis zur kulturellen Vielfalt und Unabhängigkeit des ORF.
- Der Stiftungsrat des ORF ist etwa mit einem Kollegialorgan Aufsichtsrat in einer Aktiengesellschaft zu vergleichen.
- Foto: ORF
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Die neuerliche Ernennung sei zudem ein Bekenntnis für die Bemühungen der burgenländischen Landesregierung, eine weitgehende politische Autonomie des ORF zu gewährleisten, so der Landeshauptmann. Ferner wird in einer Aussendung des Landes Burgenland an eine Klage vor dem Verfassungsgerichtshof aus dem Jahr 2022 erinnert. Dabei ging es um eine Gremienreform zur nachhaltigen Entpolitisierung des ORF.
Sideletter-Skandal und das Burgenland
Der Stiftungsrat des ORF ist etwa mit einem Kollegialorgan Aufsichtsrat in einer Aktiengesellschaft zu vergleichen und bestellt etwa den ORF-Generaldirektor. Zudem genehmigt dieses Gremium Budgets und Rechnungsabschlüsse, und seiner Zustimmung bedürfen zahlreiche Rechtsgeschäfte. Dieses wird alle vier Jahre neu bestellt, wobei die Bundesregierung und die Bundesländer einen Einfluss auf die Zusammensetzung haben.
- Landeshauptmann Hans Peter Doskozil mit Christian Kolonovits, der im Jahr 2023 das Komturkreuz des Landes Burgenland erhielt.
- Foto: Landesmedienservice Burgenland / Fenz
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Der Stiftungsrat spielte auch im Sideletter-Skanal rund um das Koalitionsabkommen aus dem Jahr 2017 zwischen ÖVP und FPÖ eine Rolle. Dabei wurden Stellenbesetzungen im ORF vereinbart und Absprachen über Leistungsfunktionen getroffen. Diese Bekanntmachung war wesentlicher Auslöser für eine vom Burgenland eingebrachte Verfassungsklage im Jahr 2022. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat schließlich und als Folge wesentliche Teile des ORF-Gesetzes zu den Aufsichts- und Kontrollgremien des größten österreichischen Medienunternehmens aufgehoben.
Wegen dieser Änderung im ORF-Gesetz endet die aktuelle Funktionsperiode des ORF-Stiftungsrates früher. Die neue Periode bis 2029 beginnt mit der Sitzung am 17. Juni.
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