abschaffung

EISENSTADT. „Mit der Abschaffung der Vergnügungssteuer könnte endlich ein wichtiger Schritt zur Entlastung einer Branche gesetzt werden, der in letzter Zeit viele zusätzlichen Belastungen auferlegt wurden“, so der WK-Präsident. Wien wird die umstrittene Steuer als erstes Bundesland ab 2017 kippen. 1,5 Millionen pro Jahr Als Bagatellsteuer werden Steuern bezeichnet, deren Ertrag im Vergleich zum betriebenen Erhebungsaufwand sehr gering ist. Weitere Bagatellsteuern, die zur Diskussion stehen,...

Kommentar zum neuen Landesschulratspräsidenten Zitz Die 400.000 Euro, die man mit der Abschaffung des Landesschulratspräsidenten einsparen könnte, sind natürlich ein starkes Argument. Es stellt sich trotzdem die Frage, ob ein Regierungsmitglied, das diese Agenden übertragen bekommt, nicht überfordert wäre. Immerhin geht es um die Führung von mehreren tausend Lehrern und Schülern sowie um die Verwaltung recht komplexer Strukturen. Deshalb sollten sich die Diskussionen auf die Inhalte und...

Mitglied der Landesregierung soll Funktion übernehmen EISENSTADT (uch). Die Bestellung von Heinz Josef Zitz zum neuen Amtsführenden Präsidenten des Landesschulrates nahmen FPÖ und NEOS zum Anlass, die Abschaffung dieses Postens zu fordern. FPÖ: „Unnötige Leitungsfunktion“ „Schon vor Jahren sind die Bundesländer Tirol und Vorarlberg dazu übergegangen, diese Funktion unter Ausschluss weiterer Bezüge dem für Bildung zuständigen Mitglied der Landesregierung zu übertragen. Das möchte ich auch im...

Das Angebot des burgenländischen NEOS-Chefs, sich bei der Erarbeitung einer modernen Landesverfassung inklusive Abschaffung des Proporzes als Mediator zu beteiligen, ist ehrenhaft – wird aber kaum auf Beachtung stoßen. Etwas mehr Aufmerksamkeit darf sich Christian Schreiter nach seinem Föderalismus-Sager erwarten. So stellt er den Landtag in seiner jetzigen Form in Frage. Das ist schade. Nicht deshalb, weil man über die Sinnhaftigkeit des Länderparlaments nicht diskutieren soll. Vielmehr wäre...

ÖVP-Chef Franz Steindl signalisiert erneut die Bereitschaft, den Proporz abzuschaffen. EISENSTADT (uch). „Wenn das Gesamtpaket stimmt, dann kann ich mir eine Diskussion über die Abschaffung des Proporzes in der Landesregierung vorstellen“, sagte Franz Steindl im Rahmen der Halbjahresbilanz-Pressekonferenz des ÖVP-Regierungsteams. Steindl für Aufwertung der Klubs Dieses Paket soll unter anderem eine Aufwertung der Landtagsklubs enthalten. „Ich kann mir auch vorstellen, dass der Landtagspräsident...